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Kategorie:Überwiesen
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Seiten in der Kategorie „Überwiesen“
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- D1: Kommunalverwaltung vereinfachen (1997)
- D1: Ladenschlußgesetz (1998)
- D1: Wahrung und Rückgewinnung von Liberalität (1983)
- D20: Wettbewerb im straßengebundenen ÖPNV: Wettbewerb auf Kosten der Busfahrer verhindern (2007)
- D21: Gebt den kleinen Kneipen eine Chance! Warum GEMA-Gebühren nicht immer fair sind (2007)
- D22: Kostenfreiheit von Klagen vor Sozialgerichten (2007)
- D23: Barrierefreie Medien im Europäischen Jahr der Chancengleichheit (2007)
- D2: Datenschutz (1983)
- D2: Datenschutz (1997)
- D2: Wir brauchen ein Jugendförderungsgesetz! (1988)
- D3: Asylpolitik (1988)
- D3: Reform des Scheidungsrechts (1997)
- D4: Einladungen zu Kreismitgliederversammlungen der Arbeitsgemeinschaften (2007)
- D6: Altersarmut (2007)
- D7: Bagatellgrenze (2007)
- Der Frieden ist sicherer zu machen (1979)
E
- E1 Nährwertampel (2011)
- E1: Energiepolitik (1986)
- E1: Förderung von Pilotprojekten für Biogasreaktoren (1988)
- E1: Mehr Sonne für die Jugend (1999)
- E1: Soziales Europa – endlich denken! (2006)
- E1: „Europa in die Köpfe“ (2007)
- E2 Weiterentwicklung der Kompetenzen der SPE (2011)
- E2: EU-Dienstleistungsrichtlinie (2007)
- E2: Konvertierungsanlage im Technikumsmaßstab zur Erzeugung von Bio-Energie (1988)
- E2: Wasserstoffwirtschaft: Die Brücke ins Solarzeitalter mobil machen (1999)
- E3: Kriterien für eine Gleichstellungspolitik am Arbeitsmarkt mit neu ausgerichteten EU-Strukturfonds (2007)
- E3: Nordseekooperation (2001)
- E5: Weitere Entwicklung der EU (2001)
- E6: EU-Richtlinie 98/44/EG („Biopatentrichtlinie“) Statt übereilter Umsetzung: Grundprobleme lösen! (2001)
- E7: Friedenspolitik (2001)
- En2: Wasserstoff-Wirtschaft
- Es ist Zeit für mehr Vermögensgerechtigkeit! (2019)
- EU2 Neu: Europa (2008)
- EU3: Humane Flüchtlingspolitik (2013)
- EU4: Europaweite Inklusion schaffen – durch amtliche Schreiben in leichter Sprache und verständliche Sprache (2019)
- Europäische Infrastruktur stärken (2019)
F
- F1: Diskussionspapier der SPD Schleswig-Holstein: Fortsetzung des Abrüstungsprozesses, Reform der Wehrstruktur und Förderung "Freiwilliger sozialer und ökologischer Dienste" sowie eines "Zivilen Friedensdienstes" (1997)
- F1: Einbringung Bundesgesetzinitiativen
- F1: Frauenpolitische Richtlinien für eine sozialdemokratische Friedenspolitik (2001)
- F1: Ganztägiges Betreuungsangebot (2002)
- F1: Schulden abbauen - finanzielle Handlungsspielräume sichern! (2013)
- F2 Küstenschutzabgabe (2011)
- F2: Diskussionspapier der SPD Schleswig-Holstein: Für eine neue sozialdemokratische Friedenspolitik (1997)
- F2: Integrationskosten (2002)
- F2: Steuerschlupflöcher schließen - öffentliche Haushalte ausfinanzieren - Benachteiligung von Arbeitnehmer/innen und kleinen Betrieben abbauen! (2013)
- F3: Gemeindefinanzreform, Forderungen an das Land (2003)
- F3: Internationale Umverteilung anstatt militärischer Intervention - für eine friedliche Außenpolitik! (1997)
- F3: Mindesthonorar für freiberufliche Dozenten (2015)
- F3: Transparenzregelung bei Nebeneinkünften von Parlamentariern (2013)
- F4 Eingrenzung von Verlustvergesellschaftung (2010)
- F4: Verbraucherzentralen Schleswig-Holstein (2015)
- F5 Initiative zur Änderung der Gesetzgebung für Aufsichtsräte und Unternehmensvorstände (2010)
- F9 Kampf gegen Privatinsolvenzen (2010)
- Flüchtlingspolitik in Schleswig Holstein (2015)
G
- G1 Geschlechterparitätische Besetzung von Wahllisten (2011)
- G10: Flächendeckende Einsetzung der Gesundheitskarte (2007)
- G11 Neu: Positionspapier zur Programmdiskussion (2007)
- G13: Die Gleichstellung der Geschlechter (2007)
- G14: Bildung in der lernenden Gesellschaft (Programmpunkt 4.7) (2007)
- G1: Gesundheitspolitik (2002)
- G1: Neue Grundsatzprogrammdiskussion (1983)
- G1: Urwahl / Urabstimmung (1993)
- G2: Kostenübernahme von Vorsorgeuntersuchungen durch die Krankenversicherungsträger (2001)
- G2: Terrorismus und seine Bekämpfung müssen im Entwurf des Grundsatzprogramms deutlicher herausgearbeitet werden (2007)
- G2a: Kurzfassung des Grundsatzprogramms / Hamburger Programm (2007)
- G2b: Änderungsantrag zum Grundsatzprogramm / Hamburger Programm (2007)
- G2f: Warum „Vorsorgender Sozialstaat“ und „handlungsfähiger Staat“ im neuen Grundsatzprogramm zusammengehören(2007)
- G33: Kapital- und Finanzmärkte: Chancen nutzen, Risiken kontrollieren (2007)
- G3: Facharztversorgung in Dithmarschen (2001)
- G3: Pragmatische Zusammenfassung (2007)
- G47: Positionspapier zur Programmdiskussion (2007)
- G49: Reflexionen zum Bremer Entwurf des Hamburger Grundsatzprogramms - Bekämpfung von Armut: Führt Chancengleichheit zu Ergebnisgerechtigkeit? (2007)
- G4: Arm/Reich (2007)
- G4: Kontrolle von Alten- und Pflegeheimen (2001)
- G5: Gesundheitssystem (2007)
- G5: Psychiatrische Unterbringung (2001)
- G6 Neu: Leben ohne Wachstum (2007)
- G7: Daseinsvorsorge (2007)
- G8: Betriebliche Förderung (2007)
- G9: Vorsorgender Sozialstaat (2007)
- GL4: Geschlechterparitätische Besetzung von Wahllisten (2009)
H
I
- I01: Allgemeine arbeitsrechtliche Aufklärung (2023)
- I03: Organspende (2023)
- I1 Neu: Leitlinien für eine sozialdemokratische Innen- und Justizpolitik in Schleswig-Holstein - Schutz vor Kriminalität: Innere Sicherheit und soziale Integration (1999)
- I10: Durchführung der SGB II-Nachfolgeregelungen für die ARGEn/Jobcenter (2009)
- I10: Ein Jahr NSA-Skandal: Aufenthalt in Deutschland für Edward Snowden (2014)
- I10: Ein Jahr NSA-Skandal: Aufenthalt in Deutschland für Edward Snowden (November 2014)
- I10: Katastrophen- und Zivilschutz (2013)
- I11: Die SPD Schleswig-Holstein lehnt einen Gottesbezug in der Landesverfassung ab. (2014)
- I12: Für die Trennung von Kirche und Staat – mehr Toleranz gegenüber allen Religionen – Akzeptanz und Beteiligung von AgnostikerInnen und AtheistInnen (2014)
- I13: Erweiterung des Art. 3, Abs. 3 Grundgesetzes Vielfalt als Grundrecht (2014)
- I13: Gerechtere Verteilung der Einkommenssteuertarifzonen in § 32a EStG: Entlastung für niedrige bis mittlere Einkommen! (2023)
- I14: Ausspähung der Bürger stoppen (2014)
- I1: Anlaufstelle EU ArbeitnehmerInnen (2014)
- I1: Anlaufstelle EU ArbeitnehmerInnen (November 2014)
- I1: Bewegung für Vollbeschäftigung - für ein demokratisches Europa (1998)
- I1: Deutschlands neue Verantwortung (2002)
- I1: Erhalt Städtebauförderung in Schleswig-Holstein (2008)
- I1: Erhalt von Frauenhausplätzen (1997)
- I1: Fortschreibung der Kommunalverfassung (2001)
- I1: Für eine andere Welthandelspolitik (2003)
- I1: Initiativantrag (1994)
- I1: Keine Kürzungen im Bereich der Gemeinschaftsaufgaben zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (2001)
- I1: Landestheater (2010)
- I1: Mehr Steuergerechtigkeit durch Festbetragsabzug von der Steuerschuld (2000)
- I1: Unternehmenssteuerreform und öffentliche Finanzen (2006)
- I1: Wir fordern die Absenkung der Zugangs- und Authentifizierungshürden für alle Sprachkursinteressierten und digitale Teilhabe für alle Menschen! (2023)
- I2: Briefwahl parteiintern (1995)
- I2: Eine bessere Föderalismusreform für Deutschland! (2006)
- I2: Internationale Friedenspolitik (2002)
- I2: Krankenkassenkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in SH (2014)
- I2: Stärkung des Ehrenamtes und der repräsentativen Demokratie (2001)
- I2: Verbot der NPD unter vorherigem Abzug der V-Leute (2009)
- I3: Anonymer Krankenschein – jetzt! (2014)
- I3: Friedens- und Sicherheitspolitik (2002)
- I3: Gegen die Vorratsdatenspeicherung von Verbindungsdaten (2003)
- I3: Kraft-Wärme-Kopplung sichern und ausbauen (2001)
- I3: Mehr soziale Integration und gesellschaftliche Partizipation durch die flächendeckende Teilhabe an der Sozialen Wohnraumförderung (2015)
- I3: Soziale Medien als öffentliches Gut (2023)
- I3: Stellungnahme für Bürgerrechte (2009)
- I4: Familienförderung und Kinderbetreuung (2001)
- I4: Für eine Reform des Bergrechts (2009)
- I4: Gleiche Pflichten - Gleiche Rechte (2014)
- I4: Spenden an politische Parteien nur von natürlichen Personen (2000)
- I4: Weltgipfel 2002 in Johannesburg: Markstein für die nachhaltige Entwicklung (2002)
- I4: Öffentlichkeitsarbeit der EU/Feiertag (2008)
- I5: Asylbewerberleistungsgesetz (2014)
- I5: Gegen die Ausweitung von Videoüberwachung in Schleswig-Holstein (2013)
- I6: Der SPD in der GroKo den Rücken stärken! Aufenthaltsrecht der Opfer von Menschenhandel verbessern! (2014)
- I6: Fortschreibung der Verwaltungsvorschrift zu §55 Landesbauordnung - Stellplatzerlass-StErl (2013)
- I6: Karenzzeit für ausscheidende Politiker (2015)
- I7: Duldung für schwangere Flüchtlinge in Schleswig-Holstein (2014)
- I7: Finanzmärkte nachhaltig regulieren (2009)
- I7: Für die Trennung von Kirche und Staat – mehr Toleranz gegenüber allen Religionen – Akzeptanz und Beteiligung von AgnostikerInnen und AtheistInnen (2015)
- I7: Neuausrichtung der Landesplanung (2013)
- I8: Aufnahme Flüchtlinge Nordirak und von ISIS Verfolgte (2014)
- I8: Ausweitung des Planungsziels Tourismus (2013)
- I9: Mehr Aufklärung über Verschlüsselungstechnik zur Datensicherung (2014)
- I9: Pflegeanträge zum Entwurf eines „Pflegesetzbuches Schleswig-Holstein – Zweites Buch – PGB II“ (2009)
- I9: Wiedereinführung der Direktwahl von Landrätinnen und Landräten (2013)
- IN1: Fahndungsmaßnahmen (2008)
- IN2: Flüchtlinge und Migration (2008)
- Ini1: Kein zentrales Atommüllzwischenlager in Brunsbüttel (2013)
- Ini2: Übertragung des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst auf die Beamtinnen und Beamten (2013)
- Initiativ VI: Initiativantrag (2003)
- Initiativantrag 2: Kernkraftwerk Brunsbüttel – Sicherheitsvorkehrungen (1978)
- Initiativantrag 9: Bevorzugung der Wahlkreisbewerber (1978)
- Initiativantrag HDW (1990)
- Initiativen zur Rüstungsbegrenzung und Abrüstung (1979)
- IR Initiativantrag 7 Änderungsantrag zum Antrag IR 7 (2011)
- IR Initiativantrag 8 Änderungsantrag zum Antrag IR 7 (2011)
- IR1 Kennzeichnung der Polizeibeamten (2010)
- IR1 Maßnahmen zur Regelung der Einwanderung (2011)
- IR10 Reform der vorsätzlichen Tötungsdelikte im StGB (2011)
- IR11 Anerkennung von ausländischen Ausbildungen (2011)
- IR13 Freiwilligendienste gerecht gestalten (2011)
- IR14 Begrenzung von Lobbyistentätigkeit auf Bundesebene (2011)
- IR15 Demokratie fördern – Rechtsradikalismus bekämpfen! (2011)
- IR1: Oberverwaltungsgericht (1988)
- IR2 Keine Verfassungsänderung, sondern ein verfassungskonformes Wahlgesetz (2011)
- IR3 Damit Integration gelingt (2011)
- IR4 Änderung der Kommunalverfassung (2011)
- IR5 Amtsordnungs-Urteil nachhaltig umsetzen (2011)
- IR50 Änderungsantrag zum Antrag IR 15 (2011)
- IR51 Änderungsantrag zum Antrag IR 3 (2011)
- IR6 Anerkennung von ausländischen Ausbildungen (2011)
- IR7 Mehr Integration an den Schulen (2011)
- IR8 Solidarität im Asylrecht (2011)
- IR9 Änderung der Amtsordnung (2011)
- IV1: Spätzug Westerland (1978)
- IV2: Aussperrung (1980)
K
- K Initiativantrag 63 Änderungsantrag zum Antrag K 3 (2010)
- K1 Amtsordnungsurteil sozialdemokratisch gestalten (2011)
- K1 Kommunal- und Funktionalstrukturreform (2010)
- K16: Änderung der Kommunalverfassung (2001)
- K17: Fortschreibung der Kommunalverfassung (2001)
- K18: Novellierung der Kommunalverfassung (2001)
- K1: Finanzausgleichsgesetz (2014)
- K1: Freiheit und Gerechtigkeit brauchen Sicherheit! Die SPD ist auf dem richtigen Weg! (2002)
- K1: Städtebauförderung
- K22: Reform der Kommunalverfassung (2001)
- K2: Kommunalverfassungsreform (2001)
- K2: Weiterentwicklung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG)
- K2: Wildtiere im Zirkus (2014)
- K3 Keine einseitige Belastung der Kommunen bei der Küstenschutzabgabe (2010)
- K3 Paragraph 47f GO ist kommunalpolitische Pflicht! (2011)
- K3: Novellierung der Kommunalverfassung (2001)
- K4 Politik für den ländlichen Raum (2010)
- K4: Ausschusssitze (2001)
- K5 Amtsordnungsurteil sozialdemokratisch gestalten (2010)
- K5: Finanzierung der Rettungsmittel (2013)
- K5: Wahlkampfkostenerstattung (2007)
- K6 Demokratie wagen – auch im Amtsausschuss (2010)
- K6: Brandschutzkonzept für Schleswig-Holstein (2013)
- K6: Weiterentwicklung der Verwaltungsstrukturreform (2007)