Landesparteiratssitzung, November 2014

Landesparteiratssitzung November 2014

29. November 2014

Hotel Prisma

Max-Johannsen-Brücke ´ 1

24537 Neumünster

Angenommene und überwiesene Anträge

Bildung

• B1: Genehmigung und Einrichtung gymnasialer Oberstufen an Gemeinschaftsschulen
• B2: Das Gerechtigkeitsprofil der SPD für Familien stärken!
• B3: Anpassung der Laufbahnen für Lehrkräfte in SH an das neue Lehrkräftebildungsgesetz
• B4: Drittmitteltransparenz an Hochschulen herstellen!
• B5: „Kultur der Selbstständigkeit an Schleswig-Holsteins Schulen fördern“
• B6: Jugendverbandsarbeit fördern - Jugendverbände unterstützen - Demokratie stärken!
• B7: Übernahme der Personalkosten von sozialpädagogischen Fachkräfte an allgemeinbildenden Schulen in S-H
  • Ä8: Änderungsantrag zum Antrag B7
  • Ä14: Änderungsantrag zum Antrag B7

Inneres

• I1: Anlaufstelle EU ArbeitnehmerInnen
• I2: Krankenkassenkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in SH
• I5: Asylbewerberleistungsgesetz
• I6: Der SPD in der großen Koalition den Rücken stärken! Aufenthaltsrecht der Opfer von Menschenhandel verbessern!
• I7: Duldung für schwangere Flüchtlinge in Schleswig-Holstein
• I8: Aufnahme Flüchtlinge Nordirak und von ISIS Verfolgte
• I9: Mehr Aufklärung über Verschlüsselungstechnik zur Datensicherung
• I10: Ein Jahr NSA-Skandal: Aufenthalt in Deutschland für Edward Snowden
• I13: Erweiterung des Art. 3, Abs. 3 Grundgesetzes Vielfalt als Grundrecht

Soziales

• S1: Angemessener Wohnraum zu bezahlbaren Mieten ist ein soziales Grundrecht.
• S4: Die Pflegeberufekammer fällt nicht vom Himmel
• S6: Mehr Personal in der Pflege
• S7: Für eine solidarische Pflegeversicherung
• S8: Für eine solidarische, paritätische Pflege-Bürgerversicherung
• S9: „Reform der Krankenversicherung für Selbstständige“

Umwelt und Energie

• Energiewende erfolgreich fortsetzen
• U3: 380 KV Leitung als Seekabel
• U5: Fracking
• U6: Endlich Bergrecht ändern!

Verkehr

• Verkehrsinfrastrukturprojekte an der Westküste von Schleswig-Holstein
• V3: Feste Beltquerung