Landesparteitag Elmshorn 2009

Landesparteitag Elmshorn 2009

21. März - 22. März 2009

Sportlife-Hotel Elmshorn

Hamburger Str. 205

25337 Elmshorn

Siehe auch: Geschichtswerkstatt

Angenommene und überwiesene Anträge

Bildung

• B2: Hochschulen müssen für alle offen sein
• B3: Wir schaffen gut ausgerüstete Schulen und Hochschulen
• B4: Beitragsfreie Schülerbeförderung
• B5: Schulsozialpädagogen
• B6: Übernahme der Personalkosten von sozialpädagogischen Kräften für alle staatlich anerkannten Schulen im Land

Bahnprivatisierung

• Ä1 zu BP1
• BP1: Bahnreform statt Bahnverkauf

Bundestagswahlprogramm

• BTW1: Bildung – Soziale Sicherheit - Teilhabe
• Ä1 zu BTW2
• BTW2: Bundeswahlprogramm im Bereich Gesundheit (2009)
• Ä1 zu BTW3
• BTW3: 15 Profilpunkte für das BTW-Programm 2009
• BTW4: BTW Programm diverses
• BTW5: Umsteuern zur Nachhaltigkeit
• BTW6 Neu: Reformen der Wirtschaft
• BTW7: Umsteuern in eine Kultur der Nachhaltigkeit

Energie

• E1: Energie sparen – Bewusstsein schaffen – Klima schützen
• E2: Für eine innovative Energiepolitik und eine sichere Zukunft von Stadtwerken/Strom- und weitere Versorgungsnetze sind öffentliche Daseinsvorsorge
• E3: Finanzielle Förderung Entwicklung von CCS Techniken und Erschließung von CO²-Lagern beenden
• E4: CO2 Emissionen

Europa

• EU1: Resolution zur Europawahl am 07. Juni 2009

Grundsätze

• G1 Neu: Sozialdemokratische Grundwerte

Gleichstellung und Frauenpolitik

• Ä1 zu GL1 Neu
• GL1 Neu: Gleichstellung Jetzt!
• GL2: Eingetragene Lebenspartnerschaften gleichstellen
• GL3 Neu: Eigener Straftatbestand: Weibliche Genitalverstümmelung (FGM)
• GL4: Geschlechterparitätische Besetzung von Wahllisten

Innen und Recht

• IR1: Schluss mit der Vorratsdatenspeicherung
• IR2: Einsatz von Wahlmaschinen verbieten

Kommunales

• K1 Neu: Amtsordnung für das Land SH ändern