Landesparteitag Husum 2011

Landesparteitag Husum 2011

9. April - 10. April 2011

NordseeCongressCentrum

Am Messeplatz 16-18

25813 Husum

Siehe auch: Geschichtswerkstatt

Angenommene und überwiesene Anträge

Bildung und Wissenschaft

• B2: Bildung für die Zukunft
• B3: Ausbildungslosigkeit
• B4: Schleswig-Holstein braucht eine moderne Bildungspolitik? ohne Klug!
• B7: Bildung und Qualifizierung
• B10: Übernahme der Personalkosten von sozialpädagogischen Kräften für alle staatlich anerkannten Schulen im Land
• B13: Mittagessen soll kostenlos sein
• B14: Berücksichtigung lernökologischer Aspekte
• B15: Innerschulische Demokratie und Schülerbeteiligung
• B20: Keine Zulassungsbeschränkungen für den Lehramts-Master
• B23: Kein Schulabschluss ohne Prüfung, aber auch keine Prüfung ohne Grund
• B24: Beteiligung des Bundes bei der Bildungsfinanzierung
• B25: Inklusion
• B28: Masterplan Ganztagsschule
• B29: 1-2-3-Beitragsfrei/ 3 beitragsfreie KITA-Jahre

Europapolitik

• E1: Nährwertampel
• E2: Weiterentwicklung der Kompetenzen der SPE

Fehmarn-Belt-Querung

• FBQ21: Änderungsantrag zum Antrag FBQ 1
• FBQ23: Änderungsantrag zum Antrag FBQ 1
• FBQ36: Änderungsantrag zum Antrag FBQ 1
• FBQ38: Änderungsantrag zum Antrag FBQ 1
• FBQ40: Änderungsantrag zum Antrag FBQ 1
• FBQ1: Fehmarnbelt-Querung, die Interessen der Region wahrnehmen!

Finanzpolitik

• F1: Lehren aus der Finanzmarktkrise - Vom Versagen der Märkte und Mittun der Politik.
• F2: Küstenschutzabgabe

Gleichstellungspolitik

• G1: Geschlechterparitätische Besetzung von Wahllisten
• G2: Kein Haushaltsverfahren ohne Gender Budgeting - Gleichstellungspolitik braucht Finanzplanung

Innen und Recht

• IR1: Maßnahmen zur Regelung der Einwanderung
• IR2: Keine Verfassungsänderung, sondern ein verfassungskonformes Wahlgesetz
• IR3: Damit Integration gelingt
• IR4: Änderung der Kommunalverfassung
• IR5: Amtsordnungs-Urteil nachhaltig umsetzen
• IR6: Anerkennung von ausländischen Ausbildungen
• IR Initiativantrag 7: Änderungsantrag zum Antrag IR 7
• IR Initiativantrag 8: Änderungsantrag zum Antrag IR 7
• IR7: Mehr Integration an den Schulen
• IR Initiativantrag 10: Änderungsantrag zum Antrag IR 8
• IR8: Solidarität im Asylrecht
• IR9: Änderung der Amtsordnung
• IR10: Reform der vorsätzlichen Tötungsdelikte im StGB
• IR11: Anerkennung von ausländischen Ausbildungen
• IR12: Arbeitnehmer tragen nicht das Betriebsrisiko der Arbeitgeber!
• IR13: Freiwilligendienste gerecht gestalten
• IR14: Begrenzung von Lobbyistentätigkeit auf Bundesebene
• IR50: Änderungsantrag zum Antrag IR 15
• IR15: Demokratie fördern – Rechtsradikalismus bekämpfen!

Kommunalpolitik

• K1: Amtsordnungsurteil sozialdemokratisch gestalten
• K3: Paragraph 47f GO ist kommunalpolitische Pflicht!

Landespolitik

• L2: Reduzierung der Überhangs- und Ausgleichsmandate auf kommunaler und Landesebene

Partei

• P1: Gegen Geschäftsspenden und Polit-Sponsoring
• P2: Finanzielle Maßnahmen überdenken Ortsvereine lebendig halten
• P3: Mehr Debatte wagen - mit der ganzen Partei
• P4: Arbeitsgruppe Seniorenpolitik

Satzungsändernde Anträge

• SA2: Basisdemokratische Urwahl des/der Landesvorsitzenden
• SA3: Jetzt nicht aufhören mit ,mehr Demokratie wagen?

Sozialpolitik

• S1: Änderungsantrag zum Antrag S 2
• S3: Änderungsantrag zum Antrag S 2
• S2: Reform der Alterssicherung
• S4: "Herdprämie“ – Nein Danke
• S5: Berufsausbildungsbeihilfe kein anrechenbares Einkommen
• S8: Wiedereinführung der staatlichen Kostenübernahme von Verhütungsmittel für eine sichere Familienplanung entsprechend der früheren Regelung im BSHG
• S9: Solidarische Bürgerversicherung
• S10: Bürgerversicherung
• S11: Regelbedarfsstufe 3

Umwelt- und Agrarpolitik

• U1: Küstenschutzabgabe
• U2: Europas Agrarpolitik muss nachhaltig werden
• U3: Nachhaltigkeit statt Wachstumsmodell
• U5: Verlängerung der Atomlaufzeiten sofort zurücknehmen
• U6: Kommunale Ernergieerzeugung statt schwarz-gelbem Atomdeal

Verkehrspolitik

• V3: Verkehrslärm
• V4: Für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik