Landesparteitag Lübeck 2008

Landesparteitag Lübeck 2008

13. September 2008

Musik- und Kongresshalle Lübeck

Willy-Brandt-Allee 10

23554 Lübeck

Siehe auch: Geschichtswerkstatt

Angenommene und überwiesene Anträge

Europa

• Ä1 zu EU1: Entwurf für ein neues Eingangskapitel zu den Eckpunkten der SPD-SH für die Europawahl 2009
• Ä2 zu EU1: Änderungen
• Ä3 zu EU1: Änderungen zur Resolution
• Ä4 zu EU1: Änderungsantrag
• Ä5 zu EU1: Änderungsantrag
• Ä6 zu EU1: Änderungsantrag
• EU1: Resolution: Offensive für ein soziales Europa
• EU2 Neu: Europa
• EU3 Neu: Schnellstmögliche Umrüstung auf Doppelhüllentanker
• EU4: Mehr Demokratie in Europa

Außenpolitik

• A1: Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Bildung

• B1: Schule und Politik
• B2: Zuweisung Lehrerwochenstunden, allgemein bildende Schulen

Datensicherheit

• D1: Datensicherheit

Energie

• Ä1 zu E1: Es bleibt beim vereinbarten Atomausstieg
• E1: Es bleibt beim vereinbarten Atomausstieg

Innenpolitik und Recht

• IN1: Fahndungsmaßnahmen
• IN2: Flüchtlinge und Migration

Kinder

• K1: Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten

Leitantrag

• L1: Schleswig-Holstein: „Zukunft ländlicher Raum“

Landtagswahl

• LTW1: Koalitionsaussage

Rundfunk

• R1: Rundfunkstaatsvertrag

Soziales

• S1: Sterbegeldversicherung
• S2: Private Altersvorsorge

Verkehr

• V1: Beibehaltung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer
• V2: Herrentunnel

Organisationsstatut, Wahlordnung, Satzung

• O1: Delegierte der Arbeitsgemeinschaften auf Parteitagen
• O2: Satzungsänderung
• O3: Satzung ändern wg. Landesparteirat

Initiativanträge

• I1: Erhalt Städtebauförderung in Schleswig-Holstein
• I4: Öffentlichkeitsarbeit der EU/Feiertag
• I5: Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz
• I6: Rücktritt des Parteivorsitzenden Kurt Beck

Partei

• P3: Parteivorsitz und Kanzlerkandidat