Landesparteitag Neumünster 2010: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Beschlussdatenbank der SPD Schleswig-Holstein
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|Titel        =Landesparteitag Neumünster 2010
|Titel        =Landesparteitag Neumünster 2010
|DatumVon      = 20100206
|DatumVon      = 20100206
|DatumBis      = 20100206
|DatumBis      =  
|Location      =Stadthalle Neumünster
|Location      =Stadthalle Neumünster
|Straße        = Kleinflecken  
|Straße        = Kleinflecken  
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=== Leitantrag ===
=== Leitantrag ===
L1 Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)
* [[L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)|L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein]]
** [[Ä1 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)|Ä1 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein]]
** [[Ä2 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)|Ä2 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein]]
** [[Ä12 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)|Ä12 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein]]
** [[Ä25 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)|Ä25 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein]]
** [[Ä40 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)|Ä40 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein]]
** [[Ä42 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)|Ä42 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein]]
** [[Ä43 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)|Ä43 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein]]
** [[Ä44 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)|Ä44 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein]]
** [[Ä45 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)|Ä45 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein]]
** [[Ä46 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)|Ä46 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein]]
** [[Ä47 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)|Ä47 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein]]
** [[Ä70 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)|Ä70 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein]]
** [[Ä90 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)|Ä90 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein]]
** [[Ä92 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)|Ä92 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein]]
* [[Arbeitsprogramm aus L1 Neu (2010) | Arbeitsprogramm aus L1 Neu]]


=== A ===
=== Antragsbereich A ===
A1 Trennung Ämter Fraktionsvorsitzende/r und Landesvorsitzende/r (2010)
* [[A1: Trennung Ämter Fraktionsvorsitzende/r und Landesvorsitzende/r (2010) |A1: Trennung Ämter Fraktionsvorsitzende/r und Landesvorsitzende/r]]


A2 Personelle Aufstellung der Partei (2010)
* [[A2: Personelle Aufstellung der Partei (2010) |A2: Personelle Aufstellung der Partei]]


A3 Flexible Trennung von Amt und Mandat (2010)
* [[A3: Flexible Trennung von Amt und Mandat (2010) |A3: Flexible Trennung von Amt und Mandat ]]


A4 Änderung Delegiertensystem (2010)
* [[A4: Änderung Delegiertensystem (2010) |A4: Änderung Delegiertensystem]]


=== Partei ===
=== Partei ===


P1 Mitgliederbefragung zur Abschaffung des Bildungsföderalismus (2010)
* [[P1: Mitgliederbefragung zur Abschaffung des Bildungsföderalismus (2010) |P1: Mitgliederbefragung zur Abschaffung des Bildungsföderalismus]]
 
* [[P2: Internationale Arbeit in Schleswig-Holstein stärken (2010)|P2: Internationale Arbeit in Schleswig-Holstein stärken]]
P2 Internationale Arbeit in Schleswig-Holstein stärken (2010)
* [[P2 Neu: Internationale Arbeit stärken (2010)|P2 Neu: Internationale Arbeit stärken]]
 
* [[P3: Landesarbeitsprogramm (2010)|P3: Landesarbeitsprogramm]]
P2neu Internationale Arbeit stärken (2010)
* [[P3 Neu: Landesarbeitsprogramm (2010)|P3 Neu: Landesarbeitsprogramm]]
 
* [[P4: Landessatzung und anderes (2010)|P4: Landessatzung und anderes]]
P3 Landesarbeitsprogramm (2010)
* [[P5: Digitale Gesellschaft verstehen und gestalten Beantragung eines SPD-Landesarbeitskreises „Digitale Gesellschaft“ (2010)|P5: Digitale Gesellschaft verstehen und gestalten Beantragung eines SPD-Landesarbeitskreises „Digitale Gesellschaft“]]
 
* [[P6: Gründung Arbeitskreis „Qualitatives Wachstum“ (2010)|P6: Gründung Arbeitskreis „Qualitatives Wachstum“]]
P3neu Landesarbeitsprogramm (2010)
* [[P7: Thesenpapier (2010)|P7: Thesenpapier]]
 
* [[P8: Erneuerung und Aufbruch (2010)|P8: Erneuerung und Aufbruch]]
P4 Landessatzung und anderes (2010)
* [[P9: Die Parteistrukturen verbessern, die Basis stärken (2010)|P9: Die Parteistrukturen verbessern, die Basis stärken]]
 
* [[P10: Arbeitsgemeinschaften im Landesparteirat (2010)|P10: Arbeitsgemeinschaften im Landesparteirat]]
P5 Digitale Gesellschaft verstehen und gestalten Beantragung eines SPD-Landesarbeitskreises „Digitale Gesellschaft“ (2010)
* [[P11: Identifikation durch Inhalte stärken (2010)|P11: Identifikation durch Inhalte stärken]]
 
* [[P12: Interaktive Internetangebote (2010)|P12: Interaktive Internetangebote]]
P6 Gründung Arbeitskreis „Qualitatives Wachstum“ (2010)
* [[P13: Schaffung eines Ausschusses für Medien und Multimedia (2010)|P13: Schaffung eines Ausschusses für Medien und Multimedia]]
 
* [[P14: Mitgliedschaft von KommunalpolitikerInnen in der SGK-Schleswig-Holstein (2010)|P14: Mitgliedschaft von KommunalpolitikerInnen in der SGK-Schleswig-Holstein]]
P7 Thesenpapier (2010)
* [[P15: Die Europakompetenz der SPD Schleswig-Holstein stärken! Aufgabe der gesamten Partei (2010)|P15: Die Europakompetenz der SPD Schleswig-Holstein stärken! Aufgabe der gesamten Partei]]
 
* [[P16: Europa voran! (2010)|P16: Europa voran!]]
P8 Erneuerung und Aufbruch (2010)
 
P9 Die Parteistrukturen verbessern, die Basis stärken (2010)
 
P10 Arbeitsgemeinschaften im Landesparteirat (2010)
 
P11 Identifikation durch Inhalte stärken (2010)
 
P12 Interaktive Internetangebote (2010)
 
P13 Schaffung eines Ausschusses für Medien und Multimedia (2010)
 
P14 Mitgliedschaft von KommunalpolitikerInnen in der SGK-Schleswig-Holstein (2010)
 
P15 Die Europakompetenz der SPD Schleswig-Holstein stärken! Aufgabe der gesamten Partei (2010)
 
P16 Europa voran! (2010)


=== Satzungsändernde Anträge ===
=== Satzungsändernde Anträge ===
* [[Satzung 1: Satzungsänderung § 7 (1) (2010) | Satzung 1: Satzungsänderung § 7 (1)]]
** [[Ä1 zu Satzung 1: Satzungsänderung (2010)|Ä1 zu Satzung 1: Satzungsänderung ]]
* [[Satzung 2 Neu: Satzungsänderung (2010) | Satzung 2 Neu: Satzungsänderung]]


=== Außenpolitik ===
=== Außenpolitik ===
* [[AP1 Neu: Afghanistan-Strategie (2010)|AP1 Neu: Afghanistan-Strategie]]


=== Bildung und Wissenschaft ===
=== Bildung und Wissenschaft ===
B1 Für den Erhalt der freien Schulwahl- kein „Nadelöhr“ beim Übergang auf weiterführende Schulen (2010)
* [[B1: Für den Erhalt der freien Schulwahl- kein „Nadelöhr“ beim Übergang auf weiterführende Schulen (2010)|B1: Für den Erhalt der freien Schulwahl- kein „Nadelöhr“ beim Übergang auf weiterführende Schulen]]
 
* [[B2: Alle drei beitragsfrei bleibt! Kein Schritt zurück wegen Lobbypolitik! (2010)|B2: Alle drei beitragsfrei bleibt! Kein Schritt zurück wegen Lobbypolitik!]]
B2 Alle drei beitragsfrei bleibt! Kein Schritt zurück wegen Lobbypolitik! (2010)
* [[B2 Neu: Alle drei beitragsfrei bleibt! Kein Schritt zurück wegen Lobbypolitik! (2010)|B2 Neu: Alle drei beitragsfrei bleibt! Kein Schritt zurück wegen Lobbypolitik!]]
 
* [[B3: Bildungskonzept (2010)|B3: Bildungskonzept]]
B2neu Alle drei beitragsfrei bleibt! Kein Schritt zurück wegen Lobbypolitik! (2010)
* [[B3 Neu: Bildungskonzept 21 (2010)|B3 Neu: Bildungskonzept 21]]
 
* [[B4: Herdprämie? – Nej Tak! (2010)|B4: Herdprämie? – Nej Tak!]]
B3 Bildungskonzept (2010)
* [[B4 Neu: Herdprämie? – Nej Tak!(2010)|B4 Neu: Herdprämie? – Nej Tak!]]
 
* [[B4a: Herdprämie – Nein Danke! (2010)|B4a: Herdprämie – Nein Danke!]]
B3neu Bildungskonzept 21 (2010)
* [[B5: Kameras an Schulen verbieten (2010) |B5: Kameras an Schulen verbieten]]
 
* [[B5a: Kameras an Schulen verbieten (2010)|B5a: Kameras an Schulen verbieten]]
B4 Herdprämie? – Nej Tak! (2010)
* [[B6: Schülerbeförderung (2010)|B6: Schülerbeförderung]]
 
* [[B7: Politisches Handeln im Bildungsbereich (2010)|B7: Politisches Handeln im Bildungsbereich]]
B4neu Herdprämie? – Nej Tak! (2010)
* [[B8: Bildungskompetenz muss von den Ländern auf den Bund übertragen werden (2010)|B8: Bildungskompetenz muss von den Ländern auf den Bund übertragen werden]]
 
* [[B9: Eine Schule für alle (2010)|B9: Eine Schule für alle]]
B4a Herdprämie – Nein Danke! (2010)
* [[B10: a) das LehrerInnenstudium reformieren b) Besoldungsanpassung und gleiche Lehrverpflichtung für alle Lehrkräfte (2010)|B10: a) das LehrerInnenstudium reformieren b) Besoldungsanpassung und gleiche Lehrverpflichtung für alle Lehrkräfte]]
 
* [[B11: Evaluierung und Weiterentwicklung des Informatikunterrichts (2010)|B11: Evaluierung und Weiterentwicklung des Informatikunterrichts]]
B5 Kameras an Schulen verbieten (2010)  
* [[B12: Landeszuschuss zur Förderung von Kitas und der Tagespflege (2010)|B12: Landeszuschuss zur Förderung von Kitas und der Tagespflege]]
 
* [[B13: Demokratie braucht Bildung (2010)|B13: Demokratie braucht Bildung]]
B5a Kameras an Schulen verbieten (2010)
 
B6 Schülerbeförderung (2010)
 
B7 Politisches Handeln im Bildungsbereich (2010)
 
B8 Bildungskompetenz muss von den Ländern auf den Bund übertragen werden (2010)
 
B9 Eine Schule für alle (2010)
 
B10 a) das LehrerInnenstudium reformieren b) Besoldungsanpassung und gleiche Lehrverpflichtung für alle Lehrkräfte (2010)
 
B11 Evaluierung und Weiterentwicklung des Informatikunterrichts (2010)
 
B12 Landeszuschuss zur Förderung von Kitas und der Tagespflege (2010)
 
B13 Demokratie braucht Bildung (2010)


=== Wirtschaftspolitik ===
=== Wirtschaftspolitik ===
W1 Regelungen Wachstumsbeschleunigungsgesetz ablehnen (2010)
* [[W1: Regelungen Wachstumsbeschleunigungsgesetz ablehnen (2010)|W1: Regelungen Wachstumsbeschleunigungsgesetz ablehnen]]
 
* [[W2: ArbeitnehmerInnen (2010)|W2: ArbeitnehmerInnen]]
W2 ArbeitnehmerInnen (2010)
* [[W2 Neu: Lohndrückerei und Tarifflucht verhindern - Missbrauch der Arbeitnehmerüberlassung beenden (2010)| W2 Neu: Lohndrückerei und Tarifflucht verhindern - Missbrauch der Arbeitnehmerüberlassung beenden]]
 
* [[W3: Tariftreuegesetz SH (2010)|W3: Tariftreuegesetz SH]]
W2neu (2010)
* [[W4: Bankenbeteiligung an den Kosten der Finanzmarktstabilisierung (2010)|W4: Bankenbeteiligung an den Kosten der Finanzmarktstabilisierung]]
 
W3 Tariftreuegesetz SH (2010)
 
W4 Bankenbeteiligung an den Kosten der Finanzmarktstabilisierung (2010)


=== Sozialpolitik ===
=== Sozialpolitik ===
* [[S1: Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen (2010)|S1: Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen]]
* [[S2: ELENA Datenerfassungsverfahren (2010)|S2: ELENA Datenerfassungsverfahren ]]
* [[S3: Schere zwischen Arm und Reich (2010)|S3: Schere zwischen Arm und Reic]]


=== Umweltpolitik ===
=== Umweltpolitik ===
* [[U1: Keine CO2 Verpressung unter Schleswig-Holstein und kein CCS-Gesetz ohne eine klar definierte Länderbeteiligung (2010)|U1: Keine CO2 Verpressung unter Schleswig-Holstein und kein CCS-Gesetz ohne eine klar definierte Länderbeteiligung ]]
* [[U2: Unterirdische Einlagerung von Kohlendioxyd (2010)|U2: Unterirdische Einlagerung von Kohlendioxyd ]]


=== Verkehrspolitik ===
=== Antragsbereich V ===
 
V1 Feste Fehmarnbeltquerung ablehnen (2010)
 
V2 Datenspeicherung verantwortungsvoll regeln (2010)
 
V3 Verbraucher-Scoring (2010)
 
V4 Resolution (2010)
 
V5 Datenspeicherung verantwortungsvoll regeln (2010)
 
V5neu Datenspeicherung verantwortungsvoll regeln (2010)
 
V6 Inklusion – Barrierefreiheit – insbesondere: Gesetzesinitiative für barrierefreie Medien (2010)
 
V7(2010)
 
V7neu(2010)


V8 Recht Vorrang vor Markt. Literatur schützen (2010)
* [[V1: Feste Fehmarnbeltquerung ablehnen (2010)|V1: Feste Fehmarnbeltquerung ablehnen]]
* [[V2: Datenspeicherung verantwortungsvoll regeln (2010)|V2: Datenspeicherung verantwortungsvoll regeln]]
* [[V3: Verbraucher-Scoring (2010)|V3: Verbraucher-Scoring]]
* [[V4: Resolution (2010)|V4: Resolution]]
* [[V5: Datenspeicherung verantwortungsvoll regeln (2010)|V5: Datenspeicherung verantwortungsvoll regeln]]
* [[V5 Neu: Datenspeicherung verantwortungsvoll regeln (2010)|V5 Neu: Datenspeicherung verantwortungsvoll regeln]]
* [[V6: Inklusion – Barrierefreiheit – insbesondere: Gesetzesinitiative für barrierefreie Medien (2010)|V6: Inklusion – Barrierefreiheit – insbesondere: Gesetzesinitiative für barrierefreie Medien]]
* [[V7: Kommunen ausreichend mit Finanzmitteln ausstatten (2010)|V7: Kommunen ausreichend mit Finanzmitteln ausstatten]]
* [[V7 Neu: Finanzlage der Kommunen (2010)|V7 Neu: Finanzlage der Kommunen]]
* [[V8: Recht Vorrang vor Markt. Literatur schützen (2010)|V8: Recht Vorrang vor Markt. Literatur schützen]]


=== Innen und Recht ===
=== Antragsbereich I ===
* [[I1: Landestheater (2010)|I1: Landestheater ]]

Aktuelle Version vom 13. Oktober 2014, 15:02 Uhr

Landesparteitag Neumünster 2010
6. Februar 2010
Stadthalle Neumünster
Kleinflecken 1
24534 Neumünster
Siehe auch: Geschichtswerkstatt




Angenommene und überwiesene Anträge

Leitantrag

Antragsbereich A

Partei

Satzungsändernde Anträge

Außenpolitik

Bildung und Wissenschaft

Wirtschaftspolitik

Sozialpolitik

Umweltpolitik

Antragsbereich V

Antragsbereich I