Landesparteitag Neumünster 2015

Landesparteitag Neumünster 2015

14. März - 15. März 2015

Holstenhallen

Justus-von-Liebig-Straße 2-4

24537 Neumünster

Siehe auch: Geschichtswerkstatt

Außenpolitik

• A4: Vereinbarung von Minsk vollständig und konsequent umsetzen - Frieden in Europa sichern
• A2: Lückenlose Rückverfolgbarkeit deutscher Waffenlieferungen jetzt umsetzen – Transparenz ist wesentlich für Friedenspolitik!

Bildung

• B1: Genehmigung neuer gymnasialer Oberstufen an Gemeinschaftsschulen unter Verzicht auf eine 3-jährige Testphase
• B2: Mündige Bürgerinnen und Bürger bilden – Die Demokratisierung der Schule vorantreiben
• B3: Recht auf gute Bildung an Schulen
  • Ä1 zum B3

Finanzen

• F1: Gesunde Finanzen in Europa, Bund, Land und Kommunen
  • Ä1 zum F1
• F3: Mindesthonorar für freiberufliche Dozenten
• F4: Verbraucherzentralen Schleswig-Holstein

Innen und Recht

• Ini1: Deutschland als Einwanderungsgesellschaft gestalten
• I1: Eine offene Gesellschaft für alle!
  • Ä17 zum I1
• I2: Gemeinsame Integrationspolitik auf kommunaler Ebene
• I3: Mehr soziale Integration und gesellschaftliche Partizipation durch die flächendeckende Teilhabe an der Sozialen Wohnraumförderung
• I6: Karenzzeit für ausscheidende Politiker
• I7: Für die Trennung von Kirche und Staat – mehr Toleranz gegenüber allen Religionen – Akzeptanz und Beteiligung von AgnostikerInnen und AtheistInnen
  • Ä18 zum I7
• I9: Würdige Sterbebegleitung: Rechtssicherheit für Ärzte und Ausbau von Palliativmedizin sowie Hospizversorgung
• I10: Befristungen §14ff des Teilzeit- und Befristungsgesetzes aufheben
  • Ä16 zum I10

Satzung

• SATZ1: Antrag auf Satzungsänderung

Soziales

• S1: "Wohlstand für alle!" - Soziale Ungleichheit konkret bekämpfen
• S2: Bürgerversicherung
• S3: Sozialversicherung
• S4: Änderung KitaG
• S5: Weitere Schritte im Kampf gegen multiresistente Erreger notwendig!
• S6: Pflegekräfte pro Krankenbett festlegen
• S7: Pflegeassistentenausbildung
• S8: Auswirkung Kindergelderhöhung für ALG II EmpfängerInnen

Umwelt

• U1: Klimapolitik gestalten!
  • Ä5 zum U1
  • Ä19 zum U1

Verkehr

• V1: Schienen-Personen-Nahverkehr: Schleswig-Holstein Tarif weiterentwickeln!
• V2: Bürgerbusse in Schleswig-Holstein stärken!
• V3: Solidaritätszuschlag für Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in ganz Deutschland sichern

Wirtschaft

• Ini3: Entscheidung der Bundespartei zu TTIP und CETA – Termine
• W1: Industriepolitik für Schleswig-Holstein
  • Ä2 zum W1
  • Ä13 zum W1

(In Arbeit. Beschlüsse werden nach und nach ergänzt)