A8: Folgerungen zum Landtagswahlergebnis

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Gremium: Landesparteirat
Sitzung: Landesparteiratssitzung, Juni 2017
Bezeichnung: A8
Antragsteller: Kreisverband Lübeck


Beschluss: Angenommen
  1. Die SPD in Schleswig-Holstein hat ihre Ziele zur Landtagswahl 2017 nicht erreicht und ihr WählerInnenpotential nicht ausschöpfen können.
  2. Die Ursachen dafür werden vor allem darin gesehen, dass die Abstimmung mit der Bundespartei zur Zurückhaltung bei dem inhaltlichen Einsatz von Martin Schulz falsch war.
    Hinzu kommt, dass durch persönliches Fehlverhalten – z. B. Bunte-Interview – und ein unglückliches Spitzenduell Zustimmung verloren ging.
    Der Spannungsbogen von Wahlkampfbeginn bis zum Wahltermin konnte nicht gehalten werden.
    Wahlkampfplanung und Medienarbeit waren nicht ausreichend. Auf inhaltliche Themen in der öffentlichen Auseinandersetzung wurde unzureichend reagiert (z.B. Windenenergie, G8/G9, Inklusion). Die Wahlkampfgestaltung war abgehoben und hat viele Menschen nicht nur nicht angesprochen, sondern eher Ablehnung hervorgerufen. Die Kampagnenfähigkeit der anderen Parteien – insbesondere der CDU – wurde unterschätzt. Das Mittel der Hausbesuche wurde zu wenig genutzt. Die Bürgerdialoge waren zu sehr auf den Prominenten abgestimmt – zu wenig auf die Kandidaten und Themen vor Ort, emotionale Elemente fehlten.
    Eine Abgrenzung von den Grünen wäre sinnvoll gewesen. Regionale Unterschiede in der Wahlkampfführung fanden keine Beachtung.
  3. Aus unserer Sicht müssen daraus folgende Konsequenzen gezogen werden:
    Der Landesvorstand muss in Zusammenarbeit mit dem Landesparteirat die Mängel in unserem Wahlkampf benennen und gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der Landesgeschäftsstelle aufarbeiten.
    Für künftige Wahlkämpfe muss eine präzisere Planung, die regionale Bedürfnisse berücksichtigt, die eine Steuerung des Wahlkampfes nachvollziehbar möglich macht und die Terminkollisionen vermeidet erfolgen. Das bezieht eine modernisierte und konstante Medienarbeit und ansprechendere – durchaus auch emotionalere - Werbung für die Partei, ihre Inhalte und ihre KandidatInnen ein. Inhaltliche Positionierungen haben sich nicht nur an den Bedürfnissen der SPD, sondern vor allem an aktuellen politischen Themen zu orientieren.
    Wir müssen Glaubwürdigkeit zurückgewinnen.
    Der Landesvorstand hat eine personelle Entwicklungsplanung auf den Weg zu bringen, die eine Verjüngung in den Führungsgremien zur Folge hat und sich bereits zum nächsten Landesparteitag mit Vorstandswahlen widerspiegelt.