Landesparteitag Lübeck 2008

Landesparteitag Lübeck 2008

13. September 2008

Musik- und Kongresshalle Lübeck

Willy-Brandt-Allee 10

23554 Lübeck

Siehe auch: Geschichtswerkstatt

Auf dem Landesparteitag am 13. September 2008 wurden über den schleswig-holsteinischen Vorschlag für die Bundesliste zur Europawahl 2009 abgestimmt und Ralf Stegner als Spitzenkandidat der SPD für die Landtagswahl 2010 nominiert. Die Wahlergebnisse finden Sie auf der Seite der Geschichtswerkstatt in der SPD Schleswig-Holstein.

Angenommene und überwiesene Anträge

Europa

• EU1: Resolution: Offensive für ein soziales Europa
  • Ä1 zu EU1: Entwurf für ein neues Eingangskapitel zu den Eckpunkten der SPD-SH für die Europawahl 2009
  • Ä2 zu EU1: Änderungen
  • Ä3 zu EU1: Änderungen zur Resolution
  • Ä4 zu EU1: Änderungsantrag
  • Ä5 zu EU1: Änderungsantrag
  • Ä6 zu EU1: Änderungsantrag
• EU2 Neu: Europa
• EU3 Neu: Schnellstmögliche Umrüstung auf Doppelhüllentanker
• EU4: Mehr Demokratie in Europa

Außenpolitik

• A1: Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Bildung

• B1: Schule und Politik
• B2: Zuweisung Lehrerwochenstunden, allgemein bildende Schulen

Datensicherheit

• D1: Datensicherheit

Energie

• E1: Es bleibt beim vereinbarten Atomausstieg
  • Ä1 zu E1: Es bleibt beim vereinbarten Atomausstieg

Innenpolitik und Recht

• IN1: Fahndungsmaßnahmen
• IN2: Flüchtlinge und Migration

Kinder

• K1: Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten

Leitantrag

• L1: Schleswig-Holstein: „Zukunft ländlicher Raum“

Landtagswahl

• LTW1: Koalitionsaussage

Rundfunk

• R1: Rundfunkstaatsvertrag

Soziales

• S1: Sterbegeldversicherung
• S2: Private Altersvorsorge

Verkehr

• V1: Beibehaltung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer
• V2: Herrentunnel

Organisationsstatut, Wahlordnung, Satzung

• O1: Delegierte der Arbeitsgemeinschaften auf Parteitagen
• O2: Satzungsänderung
• O3: Satzung ändern wg. Landesparteirat

Initiativanträge

• I1: Erhalt Städtebauförderung in Schleswig-Holstein
• I4: Öffentlichkeitsarbeit der EU/Feiertag
• I5: Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz
• I6: Rücktritt des Parteivorsitzenden Kurt Beck

Partei

• P3: Parteivorsitz und Kanzlerkandidat