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Übereinstimmungen mit Inhalten

  • S9: Resolution (1984)
    …Vorstellungen der Landes- und Bundesregierung mit 10% von den beteiligten Gemeinden finanziert werden soll, kann nicht hingenommen werden. …eln fehlen bei dringend notwendigen Investitionen in anderen Bereichen der Gemeinden.
    883 Bytes (100 Wörter) - 17:03, 17. Jun. 2014
  • Initiativ VII: Rettet unsere Städte und Gemeinden (2003)
    |Kategorien =Gemeinden, Städte, Gemeindefinanzen, Finanzen, Haushalt '''Rettet unsere Städte und Gemeinden'''
    1 KB (142 Wörter) - 20:27, 18. Jun. 2013
  • W2: ÖPNV-Gesetz überarbeiten (2016)
    …gehörigen Gemeinden auf deren Antrag übertragen. '''Soweit kreisangehörige Gemeinden bereits freiwillig diese Aufgaben wahrnehmen, gelten die Aufgaben als über
    928 Bytes (97 Wörter) - 11:01, 1. Dez. 2016
  • IR 2: Asylpolitik (1988)
    …it der Neuregelung wird u.a. den kreisfreien Städten, Kreisen, Städten und Gemeinden freigestellt, bestehende Sammelunterkünfte aufzulösen. * Der Landesparteitag fordert die kreisfreien Städte, Kreise und Gemeinden auf, auszureichenden und geeigneten Wohnraum zur dezentralen Unterbringung
    1.001 Bytes (109 Wörter) - 15:12, 16. Jun. 2014
  • IR9 Änderung der Amtsordnung (2011)
    |Kategorien = Amtsordnung, Gemeinden, Ämter …er sind und bleiben die Dienstleistungseinrichtungen („Schreibstuben“) der Gemeinden.
    3 KB (362 Wörter) - 15:07, 4. Apr. 2013
  • S1: Ehrenamtliche/n Beauftragte/n für Menschen mit Behinderung (2001)
    …m Rahmen der Kommunalverfassungsreform 2001/02 dahingehend zu ändern, dass Gemeinden mit einer Einwohnerzahl von mehr als 1.000 Einwohnern eine/n ehrenamtliche/ Ersatzweise können diese Gemeinden eine/n gemeinsamen ehrenamtliche/n Beauftragten für Menschen mit Behinderu
    981 Bytes (104 Wörter) - 13:43, 28. Jun. 2013
  • UE02: Energiewende im Land Schleswig Holstein weiter voranbringen (2023)
    …im Land Schleswig-Holstein setzt sich im Land, Kreis, den Städten und den Gemeinden für einen zügigen Ausbau von erneuerbaren Energien, sowie der notwendigen …estens aber immer der gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsanteil an die Gemeinden und somit an das Gemeinwohl fließen.
    1 KB (178 Wörter) - 17:41, 15. Nov. 2023
  • K3 Paragraph 47f GO ist kommunalpolitische Pflicht! (2011)
    …n etc. und zur Bildung von Jugendbeiräten zu einer freiwilligen Option den Gemeinden freizustellen. Zudem verurteilet sie die Wortwahl des Ministers in dieser… …en vorsieht, ist ein wichtiges Instrument der Jugendbeteiligung in unseren Gemeinden, das immer noch verbreitet schlecht oder sogar gar nicht zur Anwendung komm
    1 KB (178 Wörter) - 15:56, 4. Apr. 2013
  • B17 Landesweite Schulverbandsumlage (2010)
    Eine landesweite Schulverbandsumlage der Gemeinden und Städte soll eingeführt werden und eine gerechte Mittelverteilung an d
    505 Bytes (45 Wörter) - 11:34, 12. Apr. 2013
  • St3: Kommunalfinanzen (2003)
    …ser Steuer verbreitern. Bis zur Verbesserung der Einnahmen bei Städten und Gemeinden ist die bereits beschlossene Erhöhung der Gewerbesteuerumlage auszusetzen.
    1 KB (171 Wörter) - 16:15, 13. Jun. 2013
  • A12: Steuergeld für Unternehmen mit Tarifvertrag/Lavo Klausur/2020
    …Fall das Niveau der Arbeits- und Einkommensbestimmungen des Landes und der Gemeinden unterschreiten. …zifischen Mindestlohn für alle öffentlichen Aufträge von Bund, Ländern und Gemeinden darstellt.
    1 KB (175 Wörter) - 19:50, 30. Jun. 2020
  • A12 Steuergeld für Unternehmen mit Tarifvertrag (2020)
    …Fall das Niveau der Arbeits- und Einkommensbestimmungen des Landes und der Gemeinden unterschreiten. …zifischen Mindestlohn für alle öffentlichen Aufträge von Bund, Ländern und Gemeinden darstellt.
    1 KB (179 Wörter) - 09:41, 7. Sep. 2020
  • B7: PC-Service an Schulen (2001)
    Die Verantwortlichen in Bund, Ländern und Gemeinden werden aufgefordert, Vereinbarungen zu treffen, die die Finanzierung für d
    588 Bytes (55 Wörter) - 13:18, 29. Jun. 2013
  • VI 2: Planungswertausgleich (1977)
    …Forcierung des Gesetzeswerkes betreffend den Planungswertausgleich in den Gemeinden einsetzen.
    626 Bytes (58 Wörter) - 15:49, 4. Jun. 2015
  • V1: Verkehrsberuhigung in Wohngebieten (1997)
    …ehrsordnung vom 1.1.1990 so verändert wird, daß die Pflicht der Städte und Gemeinden, bauliche Veränderungen in Zonengeschwindigkeitsbereichen vorzunehmen, auf
    683 Bytes (67 Wörter) - 15:03, 4. Jul. 2013
  • C4: Wurzelraumentsorgung (1983)
    …n Gebieten der Abwasserbeseitigung und -aufbereitung in vielen Städten und Gemeinden ist durch geeignete Förderungsmaßnahmen von Bund und Ländern zu beseitig
    712 Bytes (80 Wörter) - 11:35, 23. Jun. 2014
  • Ä2: Änderungsantrag zum Antrag K1 (2013)
    „Besonders ist der ehrenamtliche Einsatz in unseren Gemeinden und Kreisen hervorzuheben. Hier setzen sich Bürgerinnen und Bürger für i
    695 Bytes (79 Wörter) - 15:49, 30. Mai 2013
  • S3: Energiewirtschaftsrecht (1999)
    …en zu ändern, die die SPD-Bundestagsfraktion und auf ihr Betreiben mehrere Gemeinden und Städte in Deutschland (auch Geesthacht) zur Begründung ihrer Klage vo
    718 Bytes (69 Wörter) - 12:47, 15. Dez. 2014
  • K2: Baustein Kommunalwahlplattform (2007)
    …nnen und Bürger den hohen Einfluss europäischer Regelungen wahrnehmen. Die Gemeinden und Kreise müssen sich rechtzeitig um einen konstruktiven Umgang mit den M Gute Konzepte werden gut gefördert. Aufgabe der Gemeinden ist es, entsprechende Vorhaben zu entwickeln und so Projekte vor Ort anzusc
    3 KB (431 Wörter) - 12:03, 21. Mai 2013
  • K1: Städtebauförderung
    Städtebauförderung, das von Bund, Ländern und Gemeinden in gemeinsamer
    788 Bytes (90 Wörter) - 13:36, 12. Jan. 2013
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