In Verantwortung für Schleswig-Holstein: Arbeit, Bildung, Zukunft (2005)
| Gremium: Landesparteitag |
| Sitzung: Landesparteitag Kiel April 2005 |
| Bezeichnung: Nicht aufgeführt |
| Antragsteller: Nicht aufgeführt
|
| Beschluss: Angenommen |
Präambel - In Verantwortung für Schleswig-Holstein: Arbeit, Bildung, Zukunft
Der Handlungsrahmen für unsere Politik
Finanzen, Haushalt und Zukunftsfähigkeit
Klare Priorität für mehr Arbeit, bessere Bildung und weniger neue Schulden.
Konsolidierung des Landeshaushaltes, Effizienz der Verwaltung und Personalkosten
Investitionen in die Zukunft Schleswig-Holsteins
Rahmenbedingungen verbessern
Sonstiges
Verwaltungsreform
Aufgabenkritik
Verwaltungsorganisation
Grundsätze und Ziele der Verwaltungsstrukturreform
Vorgehensweise
Kooperationen
Norddeutsche Kooperation
Nord- und Ostseekooperation
Europapolitik
Minderheiten
Arbeit, Wirtschaftskraft und Ausbau der Infrastruktur
Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk
Aktive Wirtschaftsförderung
Technologiepolitik
Arbeit und Ausbildungsplätze
Verkehrsinfrastruktur
Straßenverkehr
Schienenverkehr
Wasserstraßen und Häfen
Luftverkehr und Flughäfen
Tourismus
Energiepolitik
Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Kindertagesstätten und vorschulische Förderung
Schulentwicklung, Unterrichtsversorgung und Schulqualität
Schulentwicklung
Unterrichtsversorgung
Weiterentwicklung der Schulen und des Schulwesens
Gegliederte Schulen
Gemeinschaftsschule
Qualitätssicherung, Ergebnis- und Förderorientierung
Eigenverantwortung der Schulen stärken
Ausbau der Verlässlichen Grundschule und der Offenen Ganztagsschulen
Dänisches Schulwesen und Schulen in freier Trägerschaft
Berufliche Bildung
Verbesserung der Kooperation Schule/Wirtschaft und Stärkung der Ausbildungsfähigkeit
Duale Ausbildung und Berufsschulen
Hochschule und Wissenschaft
Studiengebühren
Eigenverantwortung und Modernisierung der Hochschulen
Neue Qualität in der Lehre
Lehrerbildung
Wissenschafts- und Forschungsprofil Schleswig-Holsteins
Universitäre Spitzenmedizin im Norden
Kultur und Weiterbildung
Kultur
5. Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
5.a. Bürgergesellschaft und Ehrenamt Beauftragte
5.b. Menschen mit Behinderungen
5.c. Pflegebedürftige Menschen
5.d. Gesundheit Gesundheitsversorgung und Gesundheitswirtschaft Gesundheitsland Schleswig-Holstein Umsetzung der Instrumente des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes Krankenhäuser in Schleswig-Holstein Kindergesundheit Stärkung der Kompetenzen und Rechte von Patientinnen und Patienten Prävention ausbauen – Krankheit vermeiden
5.e. Drogenpolitik
5.f. Psychiatrische Versorgung
5.g. Verbraucherschutz
6. Jugend-, Familien-, Frauen- und Seniorenpolitik
6.a. Familien
6.b. Gleichstellung von Frauen und Männern
6.c. Kinder- und Jugendpolitik
6.d. Senioren- und Generationenpolitik
7. Innere Sicherheit, Justiz, Kommunales und Medien
7.a.Innere Sicherheit Landespolizei Rechtliche Rahmenbedingungen Küstenwache und Verfassungsschutz
7.b. Justizpolitik Landesverfassung Gerichtsbarkeit Sanktionsrecht, Strafverfolgung und -vollzug
7.c. Ausländer- und Asylpolitik
7.d. Kommunalverfassung, Kommunalfinanzen und Sparkassen Sparkassen Sport Feuerwehrangelegenheiten
7.e. Landesplanung und Städtebau
7.f. Medienpolitik NDR-Staatsvertrag Rundfunkstaatsvertrag Landesrundfunkgesetz Landesmedienanstalt Medienwirtschaft/Medienförderung Medienbildung/Medienausbildung
8. Ländliche Räume und Agrarpolitik, Umwelt - und Naturschutz
8.a. Nachhaltigkeit Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Bildung für nachhaltige Entwicklung
8.b. Die Ländlichen Räume
8.c. Landwirtschaft Fischerei
8.d. Küstenschutz, Meeresschutz und Hochwasserschutz
8.e. Klimaschutz, Natur- und Umweltschutz Naturschutz und Bürgerbeteiligung Jagd Nationalpark Wattenmeer Forst- und Waldwirtschaft Tierschutz Wasser Boden, Abfall, Luft, Lärm Bürokratieabbau und Deregulierung
Allgemeine Vereinbarung Bundesratsklausel Vereinbarung über das Abstimmungsverfahren im Landtag Koalitionsausschuss
Sicherung von Mitwirkungs- und Kontrollrechten der Opposition im Schleswig-Holsteinischen Landtag für die 16. Wahlperiode von 2005 – 2010