Landesparteitag Lübeck 2012
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| Landesparteitag Lübeck 2012 |
| 3. Februar - 4. Februar 2012 |
| Musik- und Kongresshalle Lübeck |
| Willy-Brandt-Allee 10 |
| 23554 Lübeck |
| Siehe auch: Geschichtswerkstatt |
Anträge
I. Angenommene und überwiesene Anträge
Bildung und Wissenschaft
- B1: Altenpflegeausbildung
- B2: Maßnahmen zur Verbesserung von Sprachkursen für Einwanderer
- B3: Spin-offs mehr fördern und forcieren
- B5: Feste Mindestgrößen für Schulen gefährden Strukturen im ländlichen Raum
- B7: Generelle Mindestgrößen für Schulen
Energiepolitik
Finanzpolitik
- F2: Änderung der steuerlichen Abschreibung von PKW
- F3: Stärkung der personellen Ausstattung der Finanzbehörden zum Zwecke intensiverer Betriebsprüfungen
Kommunalpolitik
- K1: Städtebauförderung
- K2: Weiterentwicklung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG)
Organisationspolitik
Regierungsprogramm
Satzung
Soziales und Arbeit
- Soz1: Erhalt der Beratungsstellen Frau und Beruf
- Soz2: Nur "Gute Leute" machen "Gute Pflege" - Mehr Pflegefachkräfte durch bessere Ausbildung gewinnen
- Soz3: Nur "Gute Arbeit" macht "Gute Pflege" Solidarität mit allen Beschäftigten in der Pflege
- Soz4: Das Land "demografiefester" machen
- Soz5: Absicherung Solo-Selbstständige
- Soz7: Das Land den sozialräumlichen Anforderungen anpassen
- Soz8: Nur "Gute Leute" machen "Gute Pflege" - Mehr Pflegefachkräfte durch bessere Ausbildung gewinnen|
- Soz9: Nur "Gute Arbeit" macht "Gute Pflege" Solidarität mit allen Beschäftigten in der Pflege
- Soz11: Antrag zur Sicherstellung der Versorgungs- und Betreuungsqualität in unseren Krankenhäusern
- Soz12: Neuregelung des Pflegegeldes nach SGB XI
- Soz13: Demografiefeste Absicherung der Pflegeversicherung
- Soz14: Das Land den sozialräumlichen Anforderungen anpassen
Umweltpolitik
Verkehrspolitik
Wirtschaftspolitik
II. Weitere Anträge
Für erledigt erklärt wurden die Anträge
B 4; B 6; En 1; F 1; F 4; F 5; Soz 10; V 3; W 1;
Abgelehnt wurden die Anträge
Soz 6; W 1;
Nichtbefassung wurde beschlossen für die Anträge
Zurückgezogen wurden die Anträge
Org 1; S 2;