Landesparteitag Lübeck 2012

Landesparteitag Lübeck 2012

3. Februar - 4. Februar 2012

Musik- und Kongresshalle Lübeck

Willy-Brandt-Allee 10

23554 Lübeck

Siehe auch: Geschichtswerkstatt

Anträge

I. Angenommene und überwiesene Anträge

Bildung und Wissenschaft

• B1: Altenpflegeausbildung
• B2: Maßnahmen zur Verbesserung von Sprachkursen für Einwanderer
• B3: Spin-offs mehr fördern und forcieren
• B5: Feste Mindestgrößen für Schulen gefährden Strukturen im ländlichen Raum
• B7: Generelle Mindestgrößen für Schulen

Energiepolitik

• EN1: Wasserstoff-Wirtschaft

Finanzpolitik

• F2: Änderung der steuerlichen Abschreibung von PKW
• F3: Stärkung der personellen Ausstattung der Finanzbehörden zum Zwecke intensiverer Betriebsprüfungen

Kommunalpolitik

• K1: Städtebauförderung
• K2: Weiterentwicklung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG)

Satzung

• S1 Satzungsänderung §17

Soziales und Arbeit

• Soz1: Erhalt der Beratungsstellen Frau und Beruf
• Soz2: Nur "Gute Leute" machen "Gute Pflege" - Mehr Pflegefachkräfte durch bessere Ausbildung gewinnen
• Soz3: Nur "Gute Arbeit" macht "Gute Pflege" Solidarität mit allen Beschäftigten in der Pflege
• Soz4: Das Land "demografiefester" machen
• Soz5: Absicherung Solo-Selbstständige
• Soz7: Das Land den sozialräumlichen Anforderungen anpassen
• Soz8: Nur "Gute Leute" machen "Gute Pflege" - Mehr Pflegefachkräfte durch bessere Ausbildung gewinnen|
• Soz9: Nur "Gute Arbeit" macht "Gute Pflege" Solidarität mit allen Beschäftigten in der Pflege
• Soz11: Antrag zur Sicherstellung der Versorgungs- und Betreuungsqualität in unseren Krankenhäusern
• Soz12: Neuregelung des Pflegegeldes nach SGB XI
• Soz13: Demografiefeste Absicherung der Pflegeversicherung
• Soz14: Das Land den sozialräumlichen Anforderungen anpassen

Verkehrspolitik

• V1: Keine Gigaliner auf Schleswig-Holsteins Straßen

Wirtschaftspolitik

• W2: Demographischer Wandel und Wirtschaftsförderung
• W3: Genossenschaften

II. Weitere Anträge

Für erledigt erklärt wurden die Anträge

B 4; B 6; En 1; F 1; F 4; F 5; Soz 10; V 3; W 1;

Abgelehnt wurden die Anträge

Soz 6; W 1;

Zurückgezogen wurden die Anträge

Org 1; S 2;