Landesparteitag Neumünster 2007

Landesparteitag Neumünster 2007

24. März - 25. März 2007

Holstenhallen (Halle 2)

Justus-von-Liebig-Straße 2-4

24537 Neumünster

Siehe auch: Geschichtswerkstatt

Angenommene und überwiesene Anträge

Kommunalpolitik

• Ä1 zu K1: Mehrheit 2008 - Stark für Gerechtigkeit, Sicherheit, Zukunft
• Ä2 zu K1: Mehrheit 2008 - Stark für Gerechtigkeit, Sicherheit, Zukunft
• Ä3 zu K1: Mehrheit 2008 - Stark für Gerechtigkeit, Sicherheit, Zukunft
• Ä zu Ä4 zu K1: Mehrheit 2008 - Stark für Gerechtigkeit, Sicherheit, Zukunft
• Ä4 zu K1: Mehrheit 2008 - Stark für Gerechtigkeit, Sicherheit, Zukunft
• Ä5 zu K1: Mehrheit 2008 - Stark für Gerechtigkeit, Sicherheit, Zukunft
• Ä6 zu K1: Mehrheit 2008 - Stark für Gerechtigkeit, Sicherheit, Zukunft
• Ä7 zu K1: Mehrheit 2008 - Stark für Gerechtigkeit, Sicherheit, Zukunft
• Ä8 zu K1: Mehrheit 2008 - Stark für Gerechtigkeit, Sicherheit, Zukunft
• K1: Mehrheit 2008 - Stark für Gerechtigkeit, Sicherheit, Zukunft
• K2: Baustein Kommunalwahlplattform
• K5: Wahlkampfkostenerstattung
• Ä1 zu K6: Weiterentwicklung der Verwaltungsstrukturreform
• K6: Weiterentwicklung der Verwaltungsstrukturreform
• K7: Gleichstellungsbeauftragte

Grundsatzprogramm

• Ä1 zu G1: „Gerecht, sozial und stark“ – Gestaltungsanspruch staatlicher Verantwortung
• G1: „Gerecht, sozial und stark“ – Gestaltungsanspruch staatlicher Verantwortung
• G2: Terrorismus und seine Bekämpfung müssen im Entwurf des Grundsatzprogramms deutlicher herausgearbeitet werden
• G3: Pragmatische Zusammenfassung
• G4: Arm/Reich
• G5: Gesundheitssystem
• G6 Neu: Leben ohne Wachstum
• G7: Daseinsvorsorge
• G8: Betriebliche Förderung
• G9: Vorsorgender Sozialstaat
• G10: Flächendeckende Einsetzung der Gesundheitskarte
• G11 Neu: Positionspapier zur Programmdiskussion
• G13: Die Gleichstellung der Geschlechter
• G14: Bildung in der lernenden Gesellschaft (Programmpunkt 4.7)

Finanzen

• F1: Maßnahmenpaket zur Mittelfristigen Finanz- und Personalplanung des Landesverbandes

Bildung

• B1: Entscheidung über den Einsatz von Sozialpädagogen an Allgemein bildenden und Berufsbildenden Schulen
• Ä1 zu B2 + B3: Kostenfreie und verpflichtende Kindergartenjahre
• B2: Kostenfreie und verpflichtende Kindergartenjahre (2007) | B2: Kostenfreie und verpflichtende Kindergartenjahre
• B3: Kindergartenjahre
• B4: Schülerbeförderungskosten
• B5: Grundrecht auf Ausbildung
• B6: Kindergartengebühren
• B8: Duales Bildungssystem (2007)
• B9: Big Brother nicht auf Schülerinnen und Schüler loslassen
• B10 Neu: Konsequente Frauenförderung an Hochschulen
• B11: Was ist eigentlich Qualifizierung? Oder warum eine bessere Kontrolle der privaten Träger zur Qualifizierung von ALG II Empfängern unumgänglich ist
• B12: Einführung von Gemeinschaftsschulen
• Ä1 zu B13: Bildungspolitik/integrierte Schulsysteme
• B13: Bildungspolitik/integrierte Schulsysteme
• Ä1 zu B14: Elternbeteiligung an der Schülerbeförderung
• B14: Elternbeteiligung an der Schülerbeförderung

Diverses

• D1: Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft in der SPD und INSM (2007) | D1: Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft in der SPD und INSM
• D3 Neu: Rauchverbot
• D4: Einladungen zu Kreismitgliederversammlungen der Arbeitsgemeinschaften
• D5: Kein Porto bei Briefwahlen
• D6: Altersarmut
• D7: Bagatellgrenze
• D11: Rechtssprechung
• D12: Einführung Positivliste (2007) |D12: Einführung Positivliste
• D13: Ladenöffnungszeiten
• D14: Weg mit der PC- und Handy-Rundfunkgebühr
• D15: Überwindung der Breitbandkluft
• D16: Gib Gummi
• D17: Keine Zwangsbevormundung von volljährigen Bürgern durch den Staat
• Ä1 zu D18: Terrorismus legitimiert keinen Überwachungsstaat
• D18: Terrorismus legitimiert keinen Überwachungsstaat
• D19: Schwusos als Arbeitsgemeinschaft
• D20: Wettbewerb im straßengebundenen ÖPNV: Wettbewerb auf Kosten der Busfahrer verhindern
• D21: Gebt den kleinen Kneipen eine Chance! Warum GEMA-Gebühren nicht immer fair sind
• D22: Kostenfreiheit von Klagen vor Sozialgerichten
• D23: Barrierefreie Medien im Europäischen Jahr der Chancengleichheit

Tourismus

• T1: Tourismusabgabe
• T2: Tourismusabgabe

Europa

• E1: „Europa in die Köpfe“
• E2: EU-Dienstleistungsrichtlinie
• E3: Kriterien für eine Gleichstellungspolitik am Arbeitsmarkt mit neu ausgerichteten EU-Strukturfonds

Umwelt

• U1: EU muss Klimawandel beachten
• U2: Mobilität und Lebensqualität
• U3: Keine Festsetzung von gentechnisch veränderten Auskreuzungsprodukten
• U4: Verkehrs- Umweltpolitik

Steuer

• St1: Steuerrecht
• St2: Wirtschafts- und Steuerpolitik

Resolution

• R1: Resolution

Dringlichkeitsanträge

• Dringlichkeitsantrag 1: Lehrerbildung
• Dringlichkeitsantrag 2: Gegen einen Verkauf der AKN
• Dringlichkeitsantrag 3: Ein Beitrag zur „Ökologischen Industriepolitik“ in Schleswig-Holstein: Für eine gerechte Ressourcenverteilung, geringere Energiekosten und neue Arbeitsplätze.