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  • …andesregierung werden auf gefordert, zur Sicherung von Forschung und Lehre an der Universität Flensburg im Rahmen des Nachtragshaushaltes im Jahr 2002 d Die Landtagsfraktion und die Landesregierung werden aufgefordert im Rahmen des Nachtrags­haushaltes für eine ausreiche
    1 KB (115 Wörter) - 11:18, 27. Jun. 2013
  • |Adressat =Landesregierung, Arbeitsgruppe Berufliche Bildung ''(Beschluss: Erledigt. Weiterleitung an Landesregierung und einzurichtende AG Berufl. Bildung)''
    874 Bytes (94 Wörter) - 13:44, 26. Jul. 2013
  • Die Landesregierung Schleswig-Holstein wird aufgefordert, an dem Ladenschlußgesetz festzuhalten und es nicht - wie geplant - abzuschaff
    575 Bytes (52 Wörter) - 18:49, 18. Jul. 2013
  • …reinführung einer niedrigschwelligen 1jährigen Pflegeassistentenausbildung an den Krankenpflegeschulen bis Ende 2015 zu erlassen.
    606 Bytes (49 Wörter) - 15:52, 8. Apr. 2015
  • |Adressat =Landesregierung, Bundesregierung …sollten die für den Institutsbetrieb nicht benötigten Flächen (ca. 250 ha) an ökologisch wirtschaftende Landwirte verpachtet oder verkauft werden.
    1 KB (134 Wörter) - 12:05, 29. Jun. 2013
  • |Adressat =Bundestagsfraktion, Landesvorstand, Landesregierung …reinbarungen zu treffen, die die Finanzierung für die PC-Service-Betreuung an den Schulen sicherstellen.
    588 Bytes (55 Wörter) - 12:18, 29. Jun. 2013
  • …Schleswig-Holstein werden aufgefordert, die Weiterbildung von Lehrkräften an Schulen auszubauen und individuell verbindlich nachzuweisen.
    555 Bytes (50 Wörter) - 12:16, 29. Jun. 2013
  • …n im Land Schleswig-Holstein eine Initiative für mehr kulturelle Förderung an den Schulen zu ergreifen.
    590 Bytes (57 Wörter) - 12:21, 29. Jun. 2013
  • …luss: Punkte 1-3: Überweisung an Landtagsfraktion; Punkte 3-4: Überweisung an Bundestagsfraktion (Neufassung des Antrags))'' Die SPD-Landesregierung hat in ersten Entscheidungen ihren Willen bekundet, eine dem Menschen und…
    2 KB (191 Wörter) - 18:07, 22. Dez. 2021
  • …und in Zusammenarbeit mit den Kommunen ein qualitativ hochwertiges Angebot an Verbraucherberatung im Land zu sichern.
    595 Bytes (59 Wörter) - 12:07, 29. Jun. 2013
  • Die Landesregierung wird aufgefordert, die Beteiligung an der HDW (25, 1%) nicht aufzugeben.
    655 Bytes (63 Wörter) - 13:03, 16. Jun. 2014
  • …einheitlichung der Parameter und Verträge im Rettungswesen und Brandschutz an.“ …einheitlichung der Parameter und Verträge im Rettungswesen und Brandschutz an. Die Bundestagsfraktion wird beauftragt einen entsprechenden Antrag zu stel
    706 Bytes (69 Wörter) - 15:13, 30. Mai 2013
  • ''(Beschluss: Überwiesen an Landtagsfraktion + Bericht an Antragsteller und Landesparteirat über Ergebnis)'' Die SPD Schleswig-Holstein fordert die Landesregierung Schleswig-Holstein auf, die bisherigen Laufbahnen für Lehrkräfte des Land
    1 KB (124 Wörter) - 12:52, 8. Dez. 2014
  • Die Landesregierung und die Landtagsfraktion werden aufgefordert, die Designwirtschaft in Schle # der Förderung von Erstaufträgen mittels Fördergutschein an Auftraggeber.
    861 Bytes (87 Wörter) - 15:49, 18. Mär. 2015
  • …ass im Rahmen der geplanten Verwaltungsstruktur Landesaufgaben unmittelbar an die Kreise übertragen werden. …eise. Diese Vorgehensweise ist mit der Stärkung des Ehrenamtes, wie es die Landesregierung nach dem Koalitionsvertrag anstreben will, nicht vereinbar.
    2 KB (225 Wörter) - 10:32, 31. Mai 2013
  • ''(Beschluss: Überweisung an Programmkommission zur inhaltlichen Einarbeitung beschlossen)'' * „Für den Raum unmittelbar an der Zonengrenze.“
    2 KB (237 Wörter) - 16:49, 16. Dez. 2014
  • …dert die Landesregierung auf, das Thema Unternehmerische Selbstständigkeit an den Schulen des Landes verstärkt zu fördern. „Unternehmergeist“ soll
    929 Bytes (97 Wörter) - 12:56, 8. Dez. 2014
  • ''(Beschluss: Überweisung an den Landesausschuss mit dem Auftrag, sämtliche Feiertagsalternativen zu er Landesregierung und Landtag in Schleswig-Holstein werden aufgefordert, die Voraussetzungen
    921 Bytes (96 Wörter) - 14:22, 20. Aug. 2013
  • Die Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion werden aufgefordert, für geeignete nur an solche Weiterbildungseinrichtungen (z.B. Volkshochschulen, Musikschulen, vo
    979 Bytes (104 Wörter) - 15:30, 16. Mär. 2015
  • …dert die Landesregierung auf, das Thema Unternehmerische Selbstständigkeit an den Schulen des Landes verstärkt zu fördern. „Unternehmergeist“ soll
    985 Bytes (107 Wörter) - 13:39, 8. Okt. 2014
  • …A7-Ausbaus für die Menschen im Hamburger Umland zu minimieren, setzen sich Landesregierung und Landtagsfraktion dafür ein, dass .... …en ausgewiesen werden. Dies ist insbesondere an Haltestellen erforderlich, an denen bereits jetzt die Kapazitäten nicht mehr bzw. nur noch knapp ausreic
    1 KB (137 Wörter) - 14:38, 13. Okt. 2014
  • # dass die Landesregierung sich vehement für den zügigen Ausbau der A20 mit einer festen Elbquerung # den vorliegenden Antrag an die Bundestagsfraktion zwecks unterstützender Bearbeitung weiterzuleiten.
    986 Bytes (113 Wörter) - 15:49, 8. Okt. 2014
  • * die Aufstellung von Kondomautomaten an (weiterführenden) Schulen sowie in Jugendeinrichtungen. Der Ort der Aufste …ls Vorbild soll das Land Berlin dienen, dass bereits erste Kondomautomaten an Schulen aufgestellt hat.
    1 KB (143 Wörter) - 11:48, 25. Mai 2013
  • …Der Klimaschutz muss deshalb konsequent vorangetrieben werden. Bundes- und Landesregierung sind dabei auf dem richtigen Weg. Die im Bund und in Schleswig-Holstein ein …r Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes. Er fordert Bundes- und Landesregierung auf, die vorgesehenen Maßnahmen unverzüglich einzuleiten. Dazu gehören
    3 KB (379 Wörter) - 15:30, 13. Jun. 2013
  • …ungen in der EU zustande zu bringen. Durch solche Vorgaben des Bundestages an die Regierung zu ihrem Abstimmungsverhalten im Rat der EU, bzw. im Minister
    989 Bytes (117 Wörter) - 12:22, 25. Mai 2013
  • # Die Landesregierung, Landtagsfraktion und der Landesvorstand werden aufgefordert sich für die …remien werden aufgefordert, sich für die Taktverdichtung auf der Linie A 1 an Wochenenden, besonders in den späten Abendstunden, einzusetzen.'''
    1 KB (114 Wörter) - 16:04, 30. Mai 2013
  • ''(Beschluss: Überweisung an Landesvorstand (Haushaltsberatungen) Annahme)'' …hleswig-Holstein und den/die MdEP und andere hauptamtliche PolitikerInnen (Landesregierung, Bürgermeister, den Landrat, etc.) mit einschließt.
    2 KB (257 Wörter) - 12:45, 20. Jun. 2013
  • …one dann fällig, wenn entweder kein Gerät angemeldet ist bzw. der Computer an anderer Stelle wie in einem Betrieb dienstlich genutzt wird. Auch muss die Ferner fordern wir die Landesregierung und den Landtag auf, sich langfristig für eine neue Grundlage der Beitrags
    2 KB (251 Wörter) - 11:40, 25. Mai 2013
  • werden die Schleswig-Holsteinische Landesregierung und der Schleswig-Holsteinischen Landtag aufgefordert, im Doppelhaushalt 20 eine Teilnahme der Kommunen des Landes Schleswig-Holstein an dem Investitionspakt des Bundes zur energetischen Sanierung der sozialen In
    1 KB (152 Wörter) - 14:12, 13. Mai 2013
  • ''(Überwiesen an Landesvorstand mit Ziel einer Tagung)'' …en und pflegerischen Betreuungsangeboten sowie die Anpassung des Wohnraums an eine sich Demografie bedingt verändernde Nachfrage ist das zentrale Ziel z
    3 KB (385 Wörter) - 15:04, 15. Apr. 2013
  • Die Landesregierung wird aufgefordert, sich an dem so genannten Feldversuch des Bundesverkehrsministeriums zum Einsatz von
    1 KB (157 Wörter) - 17:50, 15. Apr. 2013
  • ''(Beschluss: Überweisung an Landtagsfraktion beschlossen; keine Annahme in der Sache)'' Die schleswig-holsteinische Landesregierung und die Bundesregierung werden aufgefordert, alle notwendigen Sicherheitsvo
    1 KB (148 Wörter) - 17:10, 16. Dez. 2014
  • ''(Überwiesen an Landesvorstand mit dem Ziel einer Tagung)'' …en und pflegerischen Betreuungsangeboten sowie die Anpassung des Wohnraums an eine sich demografisch bedingt verändernde Nachfrage ist das zentrale Ziel
    3 KB (388 Wörter) - 15:04, 15. Apr. 2013
  • # Die Landesregierung möge im Rahmen der Fortschreibung der Regionalpläne neue Potenziale und z …gsbau zu sichern sind. Dafür sind entsprechende Zielvereinbarungen mit der Landesregierung abzuschließen.
    3 KB (319 Wörter) - 15:01, 8. Okt. 2014
  • # Die Landesregierung möge im Rahmen der Fortschreibung der Regionalpläne neue Potenziale und z …gsbau zu sichern sind. Dafür sind entsprechende Zielvereinbarungen mit der Landesregierung abzuschließen.
    3 KB (320 Wörter) - 13:25, 8. Dez. 2014
  • ''Beschluss: Überweisung an Landesvorstand und Behandlung auf dem nächsten Landesparteitag. Der Landes Wir fordern von der Landesregierung eine positive Prüfung und baldige Umsetzung eines „Resettlement“ – P
    2 KB (177 Wörter) - 13:16, 13. Mai 2013
  • |Adressat =Bundesparteitag, Landtagsfraktion, Landesregierung Die SPD in Schleswig- Holstein begrüßt die Vorhaben der Landesregierung zu den familien- und jugendpolitischen Themen.
    4 KB (491 Wörter) - 11:32, 27. Jun. 2013
  • |Adressat = Landtagsfraktion, Landesregierung …rganisationen, Vereine, Verbände und die Bürgerinnen und Bürger des Landes an diesem Prozess beteiligt werden sollen. Die Entscheidung über Themenschwer
    6 KB (746 Wörter) - 15:07, 17. Jun. 2014
  • …en und pflegerischen Betreuungsangeboten sowie die Anpassung des Wohnraums an eine sich demografisch bedingt verändernde Nachfrage ist das zentrale Ziel Eine SPD-geführte Landesregierung soll sich politisch dafür einsetzen, dass
    3 KB (422 Wörter) - 10:56, 16. Apr. 2013
  • ''Beschluss: Mit Annahme Ä1 zu B1 Überweisung an Bildungsparteitag 2004'' …esregierung erhebliche Anstrengungen unternehmen, fehlt es noch weitgehend an einer '''Langzeitperspektive für die grundlegende Veränderung des Bildung
    2 KB (220 Wörter) - 13:18, 13. Jun. 2013
  • Wir fordern die Landesregierung auf, in der Verkehrspolitik zukünftig andere Schwerpunkte zu setzen: Des Weiteren muss die Anbindung kleinerer Gemeinden an den ÖPNV deutlich verbessert werden.
    2 KB (243 Wörter) - 15:34, 10. Apr. 2013
  • …eigt dies deutlich. Während im Bundesdurchschnitt pro Jugendlichem DM 17,- an jährlicher Förderung bereitgestellt wurden, waren es in Schleswig-Holstei Der Landesparteitag fordert die Landesregierung und die Landtagsfraktion auf, in diesem Sinne initiativ zu werden.
    2 KB (189 Wörter) - 14:06, 16. Jun. 2014
  • die Landesregierung und das MBW auf, den in Schleswig-Holstein im Rahmen des bildungspolitische und -gerechtigkeit durch Genehmigung weitere gymnasialer Oberstufen an Gemeinschaftsschulen offensiv und konsequent fortzusetzen. Nur auf diesem…
    2 KB (270 Wörter) - 13:27, 8. Okt. 2014
  • …ligung und -gerechtigkeit durch Genehmigung weitere gymnasialer Oberstufen an Gemeinschaftsschulen offensiv und konsequent fortzusetzen. Nur auf diesem… …ng im Bereich der Unterrichtsinhalte wie auch der Abschlüsse und Übergänge an Gemeinschaftsschulen durch eine entsprechende Versorgung mit Lehrkräften.
    2 KB (270 Wörter) - 11:10, 10. Dez. 2014
  • …es nimmt an seiner Stelle ein/e vom Kreisparteitag gewählte/r Vertreter/in an der Landesausschußsitzung teil. …schusses. Der Landesvorstand, die Landtagsfraktion, die SPD-Mitglieder der Landesregierung, die Landesgruppe der SPD-Bundestagsabgeordneten und das Mitglied im Europ�
    3 KB (312 Wörter) - 14:29, 29. Jun. 2013
  • …eine Gemeinde, oder einen Stadtteil kulturell aufwerten, dass sollte nicht an bürokratischen und finanziellem Hürden scheitern. …tein fordern die Landtagsfraktion der SPD und die zuständigen Minister der Landesregierung auf, hierfür eine Gesetzesinitiative zu starten.
    2 KB (249 Wörter) - 12:05, 25. Mai 2013
  • ''(Beschluss: Erledigt durch Programm, Überweisung als Material an Landtagsfraktion)'' Wir fordern daher die Schleswig-Holsteinische Landesregierung und die SPD-Bundestagsfraktion auf, die Privilegierung von Windkraftanlagen
    2 KB (254 Wörter) - 12:13, 27. Jul. 2013
  • …s bereits der Bundesparteitag in Dresden 2009 einen entsprechenden Auftrag an die Fraktion überwiesen hatte. In der Zwischenzeit haben sich die Probleme
    2 KB (287 Wörter) - 12:39, 22. Jan. 2014
  • ''(Beschluss: Erledigt durch Programm, Überweisung als Material an Landtagsfraktion)'' …htzeitige und umfassende Informationen über geplante Maßnahmen seitens der Landesregierung/Nationalparkamt erforderlich und das Kuratorium muß dabei eine starke Posi
    2 KB (285 Wörter) - 12:09, 27. Jul. 2013
  • …chleswig-Holstein hält es für dringend erforderlich, zumindest Korrekturen an Asylrecht und Asylverfahrenspraxis anzustreben, damit eklatante Menschenrec Der Landesparteitag fordert die Landesregierung auf, für die im "Kirchenasyl" in Glinde befindliche sechsköpfige Roma-Fam
    2 KB (318 Wörter) - 11:48, 27. Jul. 2013
  • '''''(Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion)''''' '''''(Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion)'''''
    4 KB (459 Wörter) - 12:01, 28. Jun. 2013
  • …tik der Pflegenden und der Gewerkschaften an der Pflichtmitgliedschaft und an der finanziellen Belastung der Pflegenden durch die Kammerbeiträge fest. Trotz der Diskussionen halten wir an der Pflichtmitgliedschaft in der Pflegekammer fest. Eine Pflegekammer ohne
    4 KB (563 Wörter) - 15:19, 8. Okt. 2014
  • …absitzen? Die Jusos Schleswig-Holstein erkennen diese Frage als berechtigt an, die es zu klären gilt. …nahmen ausgeschrieben und eingekauft werden und man nur ein gewisses Paket an Maßnahmen zur Verfügung hat. Im Vorfeld schon zu wissen, welcher Kunde zu
    5 KB (705 Wörter) - 13:38, 23. Mai 2013
  • …Bezahlung und die Ausbildung, hier insbesondere die bisherige Beteiligung an den Ausbildungskosten verbessert werden müssen. Unstrittig ist auch, dass …den Landtag legitimierten Landesbeauftragten der Landesregierung, der alle an der Pflege Beteiligten regelmäßig zum Austausch und Erarbeitung von Vorsc
    5 KB (693 Wörter) - 15:07, 8. Okt. 2014
  • …des HA: Der HA kann die vorbereitenden Beschlussvorschläge der Ausschüsse an die Gemeindevertretung durch eigene Vorschläge ergänzen. …elung durch die Hauptsatzung). Dem Fachausschuss ist Gelegenheit zu geben, an Abschlussgesprächen teilzunehmen.
    5 KB (711 Wörter) - 18:39, 25. Jul. 2013
  • Die SPD Schleswig-Holstein fordert die Landesregierung auf, diesen Weg fortzusetzen und insbesondere folgende Ziele und Maßnahmen …inanzierungsbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen verbessert und an die sich verändernden Bedingungen angepasst werden können.
    5 KB (692 Wörter) - 10:39, 27. Jun. 2013
  • …ichtungen, Lehrerverbänden, Kommunalpolitikern/innen und vom Städteverband an dem neuen Schulgesetzentwurf. Auch innerhalb der CDU wurden die kritischen …fbau der Gemeinschaftsschulen, Bildungsanspruch der Kita-Einrichtungen, G8 an den Gymnasien, binnendifferenzierter Unterricht und längeres gemeinsames L
    9 KB (1.292 Wörter) - 09:39, 4. Apr. 2013
  • …ichtungen, Lehrerverbänden, Kommunalpolitikern/innen und vom Städteverband an dem neuen Schulgesetzentwurf. Auch innerhalb der CDU wurden die kritischen …fbau der Gemeinschaftsschulen, Bildungsanspruch der Kita-Einrichtungen, G8 an den Gymnasien, binnendifferenzierter Unterricht und längeres gemeinsames L
    9 KB (1.301 Wörter) - 16:28, 11. Apr. 2013
  • '''3.''' Die Mitglieder der SPD in der Landesregierung, aber auch die Abgeordneten der SPD in der Bundestagsfraktion, die jetzt in …n des Landes Schleswig-Holstein und Präsidenten des Bundesrates auf, aktiv an der Überarbeitung und Verbesserung des vorliegenden Entwurfs für die Ver
    8 KB (1.080 Wörter) - 12:00, 31. Mai 2013
  • …geblickt und die Jahrzehnte währenden ideologischen Debatten zwischen den an Bildung beteiligten Gesellschaftsgruppen konnte teilweise überwunden werde …en an Flexibilität, an sozialer Kompetenz, an Fremdsprachenkenntnissen und an eine fundierte Allgemeinbilddung haben deutlich zu genommen. Dazu kommt, im
    14 KB (1.833 Wörter) - 09:39, 4. Apr. 2013
  • …geblickt und die Jahrzehnte währenden ideologischen Debatten zwischen den an Bildung beteiligten Gesellschaftsgruppen konnte teilweise überwunden werde …en an Flexibilität, an sozialer Kompetenz, an Fremdsprachenkenntnissen und an eine fundierte Allgemeinbilddung haben deutlich zu genommen. Dazu kommt, im
    14 KB (1.843 Wörter) - 16:24, 11. Apr. 2013
  • …lizei bietet gezielt Sicherheits- und Selbstbehauptungstraining für Frauen an, Sicherheitsberaterinnen und -berater in den örtlichen Seniorenbeiräten e …alpräventiven Konzepten gegen Gewalt-, Drogen- und Jugendkriminalität. Die Landesregierung muß einen periodischen Sicherheitsbericht auf wissenschaftlicher Grundlage
    13 KB (1.790 Wörter) - 14:40, 1. Jul. 2013
  • …uns in besonderem Maße für eine zügige Integration der russischen Regionen an der Ostsee einsetzen. "Das Mare Balticum, die Ostsee, als Region einer aufb …e SPD Schleswig-Holstein und die von ihr geführten Landesregierungen haben an dieser Entwicklung einen wesentlichen Anteil und sehen sich auch in Zukunft
    14 KB (2.043 Wörter) - 18:15, 28. Jun. 2013
  • …regeln, aber die Gefährdung der natürlichen Lebensgrundlagen hält weltweit an. …es die Zukunft Schleswig-Holsteins zu gestalten. Wir orientieren uns dabei an den Grundwerten der Sozialdemokratie: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidari
    15 KB (2.147 Wörter) - 15:04, 17. Jun. 2014
  • …hier bleiben können. Und auf Dauer wird Deutschland eine ähnlich hohe Zahl an Flüchtlingen wie 2015 nicht erfolgreich integrieren können. Aber wir gebe Leider ziehen nicht alle an einem Strang. Neben der Willkommenskultur gibt es deutlich zunehmende recht
    14 KB (2.074 Wörter) - 10:56, 27. Jun. 2016
  • ''Beschluss: Mit Annahme Ä1 zu B1 Überweisung an Bildungsparteitag 2004'' …eit. Bildungspolitik muss gesellschaftliche Bedingungen gestalten und sich an den damit verbundenen Herausforderungen orientieren.
    41 KB (5.760 Wörter) - 11:43, 13. Jun. 2013
  • Der innere Frieden ist gefährdet, wenn es an der Bereitschaft zum Gespräch mangelt; wenn den Bürgern eine wirksame Mit …nde Maßnahmen abbauen. Deshalb sagen wir mit Nachdruck all denen den Kampf an, die Ausländerfeindlichkeit verbreiten. Und deshalb ist für uns Gewalt ke
    84 KB (11.776 Wörter) - 14:42, 18. Jun. 2015
  • …änner mindestens zu je 40 Prozent vertreten sein. Die Pflicht richtet sich an das wählende oder entsendende Gremium. Das Verfahren der Wahl regelt die W (9) Eine Beteiligung an kommunalen Wählergemeinschaften ist nur dann möglich, wenn eigene Parteil
    29 KB (3.780 Wörter) - 21:13, 29. Mär. 2022