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  • Die Kommission fordert die Einführung von Studien- und Verwaltungsgebühren. Die Kommission hat richtig erkannt, dass in Schleswig-Holstein überproportional viele Lan
    2 KB (228 Wörter) - 19:20, 18. Jun. 2013
  • Der Landesparteitag beauftragt den Landesvorstand, eine Kommission zur Erarbeitung langfristiger wirtschafts- und sozialpolitischer Perspektiv Damit sich die Parteigliederungen intensiv an der Diskussion um die Fortschreibung des Godesberger Programms beteiligen…
    715 Bytes (68 Wörter) - 11:13, 17. Jun. 2014
  • |Adressat =Kommission …r Sorge zu tragen, daß Durchführung von Straßen- und Radwegevorhaben nicht an Mängel von Verwaltungskapazitäten scheitert.
    692 Bytes (75 Wörter) - 16:01, 17. Jun. 2014
  • |Adressat =Kommission …den es unter Strafe verboten wird, als Einzelhändler Gegenstände im Inland an die Verbraucher zu verkaufen, deren Benutzung im Inland verboten ist.
    692 Bytes (79 Wörter) - 15:56, 17. Jun. 2014
  • |Adressat =Kommission …zuregen, daß unkonventionelle Formen von wirtschaftlicher Betätigung nicht an der Skepsis ideologisch orientierten konservativen Wirtschaftsdenken allein
    1 KB (158 Wörter) - 15:46, 17. Jun. 2014
  • …it Dienstleistungen) und weiteren Verhandlungen, die im geheimen in der EU-Kommission und unter Einfluss von Lobbyisten verhandelt werden. Der SPD-Kreisverband…
    1 KB (140 Wörter) - 14:12, 13. Okt. 2014
  • |Adressat =Kommission Gedacht ist dabei z. B. an ein Programm, mit Hilfe von Windenergie elektrischen Strom zu erzeugen. Die
    1 KB (155 Wörter) - 15:49, 17. Jun. 2014
  • …it Dienstleistungen) und weiteren Verhandlungen, die im geheimen in der EU-Kommission und unter Einfluss von Lobbyisten verhandelt werden. Der SPD-Kreisverband…
    1 KB (149 Wörter) - 13:59, 8. Dez. 2014
  • …aftfahrzeuge einen faulen Kompromiss mit der Lobby der Automobilindustrie, an dem die Bundesregierung maßgeblich mitgewirkt hat. Die neuesten Erkenntnis
    2 KB (188 Wörter) - 12:31, 25. Mai 2013
  • …Kanada, das als Blaupause für TTIP gilt, steht bereits zur Unterzeichnung an. …ern wir die Bundesregierung, den Bundestag, den Bundesrat, die Europäische Kommission und das Europäische Parlament auf, die Verhandlungen über die Freihandels
    6 KB (792 Wörter) - 14:11, 13. Okt. 2014
  • …Kanada, das als Blaupause für TTIP gilt, steht bereits zur Unterzeichnung an. …ern wir die Bundesregierung, den Bundestag, den Bundesrat, die Europäische Kommission und das Europäische Parlament auf, die Verhandlungen über die Freihandels
    6 KB (801 Wörter) - 13:56, 8. Dez. 2014
  • Die Mitgliedsstaaten der EU haben der Kommission im Sommer 2013 ein Mandat erteilt, um eine transatlantische Freihandelszone zu installieren, mit einem dreiköpfigen Schiedsgericht, das an den nationalen Justizsystemen vorbei, über gewaltige Entschädigungssummen
    7 KB (915 Wörter) - 14:11, 13. Okt. 2014
  • Die Mitgliedsstaaten der EU haben der Kommission im Sommer 2013 ein Mandat erteilt, um eine transatlantische Freihandelszone …Staaten (ISDS) zu installieren, mit einem dreiköpfigen Schiedsgericht, das an den nationalen Justizsystemen vorbei, über gewaltige Entschädigungssummen
    7 KB (921 Wörter) - 13:55, 8. Dez. 2014
  • Die Begründungen (Überwiesen als Material an Programmkommission des Europawahlprogramms) …standards bleiben auf der Strecke. Die deutsche Bundesregierung und die EU-Kommission pflegen außerdem Geheimverhandlungen unter weitgehendem Ausschluss der Öf
    9 KB (1.123 Wörter) - 17:16, 21. Nov. 2013
  • …Wirtschaftsraum als auch zukünftig hinzutretende Regionen das höchste Maß an fairer, gleichberechtigter, menschen- und umweltschützender Lebensgrundlag
    3 KB (437 Wörter) - 14:12, 13. Okt. 2014
  • …Wirtschaftsraum als auch zukünftig hinzutretende Regionen das höchste Maß an fairer, gleichberechtigter, menschen- und umweltschützender Lebensgrundlag
    3 KB (445 Wörter) - 14:06, 8. Dez. 2014
  • |Adressat =Kommission …st, daß weder ein ausreichendes qualifiziertes noch auswahlfähiges Angebot an Ausbildungsplätzen für alle Jugendliche im Kreis Nordfriesland vorhanden
    4 KB (554 Wörter) - 15:36, 17. Jun. 2014
  • # Auch Großmächte sind an die Normen des Völkerrechts gebunden. Die SPD fordert die UNO, die Weltban # Der Landesparteitag fordert die Bundesregierung auf, eine Kommission einzurichten, die die Ergebnisse des Kosovokrieges auswertet. Die Auswertun
    4 KB (530 Wörter) - 13:00, 29. Jun. 2013
  • |Adressat =Kommission …ungen der Arbeitslosigkeit treffen nicht nur die jugendlichen Arbeitslosen an sich, sondern auch die Kinder und Jugendlichen arbeitsloser Eltern bzw. Elt
    5 KB (630 Wörter) - 15:12, 22. Sep. 2014
  • …es Land bleibt. Wir werden unsere guten Beziehungen zu den Nachbarländern an Nord- und Ostsee ausbauen und neue Impulse für den Aufschwung des Nordens …ls Vorsitzende einer UN-Kommission definiert hat. Wer heute regiert, muss an morgen denken, ("Our Common Future", 1987). Wir werden in unserer Energiepo
    5 KB (632 Wörter) - 10:33, 5. Jul. 2016
  • …ung ist auf Bundesebene nur langfristig durchzusetzen. Der folgende Antrag an den Bundesparteitag soll deshalb den Bau weiterer Kernkraftwerke in der Bun …n Energie ein gespart worden, was die in 20 Jahren gebauten Kernkraftwerke an Energie liefern. Dabei hat keinerlei Substitution von Öl durch Atomenergie
    15 KB (1.905 Wörter) - 12:56, 23. Jun. 2014
  • …rganisationen, Vereine, Verbände und die Bürgerinnen und Bürger des Landes an diesem Prozess beteiligt werden sollen. Die Entscheidung über Themenschwer * Der Umbau der Landwirtschaft nach den Maßstäben einer ökologischen, an den Verbraucherinteressen orientierten Wirtschaftsweise und die Schaffung…
    6 KB (746 Wörter) - 15:07, 17. Jun. 2014
  • …Nutzung der natürlichen Ressourcen mit den legitimen Interessen des Südens an einer gerechteren Verteilung von Entwicklungschancen verbindet und insgesam Die weltweiten Fortschritte seit Rio sind gering. In einer Bewertung der EU-Kommission heißt es: "Die Umwelt und die natürlichen Ressourcen sind seit der Konfer
    7 KB (903 Wörter) - 15:06, 17. Jun. 2014
  • …rsorgung von verschiedenen Varianten des Breitbandzugangs und eine Auswahl an Anbietern besteht, nur eine weitere und eigentlich ( zumindest derzeit ) un Hierauf weist auch zutreffend die Kommission der Europäischen Gemeinschaften hin, die in ihrer Mitteilung vom 20.03.200
    7 KB (880 Wörter) - 11:57, 22. Jul. 2013
  • …gestellt hat. Zu nahe lag es, diffusen Protest und allgemeines Misstrauen an einem Vertragswerk festzumachen, welches alles andere als perfekt ist und… …n der BürgerInnen ausdrücken und umsetzen kann. Dabei kann die Europäische Kommission nicht auf Dauer mehr Kompetenzen als das Parlament behalten, sondern muss…
    12 KB (1.710 Wörter) - 12:02, 13. Mai 2013
  • …ik fordert einen zu hohen Preis an eingesetztem Kapital, an Umweltschäden, an wachsenden technischen und gesellschaftlichen Risiken und zunehmenden Gefä # Ein ausreichendes Angebot an Energiedienstleistungen ist durch bestmögliche Ausnutzung und wirksame Spa
    13 KB (1.734 Wörter) - 14:38, 11. Dez. 2014
  • Der Health Check bietet der SPD die Möglichkeit, sich aktiv an dem Prozess der umfassenden Umstrukturierung zu beteiligen. Mit den Leitsä …mawandel. Es ist notwendig, dass alle gesellschaftlichen Gruppen gemeinsam an den Lösungen arbeiten. Vorraussetzung dafür sind ein breiter gesellschaft
    15 KB (2.109 Wörter) - 16:33, 22. Jul. 2013
  • …festgelegt: Bis Juli 2002 sollten die WTO-Mitgliedstaaten ihre Forderungen an andere Mitgliedstaaten abgegeben, bis Ende März 2003 die Mitgliedstaaten i …aften vergleichsweise gering. Dieser Sektor hat in den letzten Jahrzehnten an ökonomischer Bedeutung nicht nur in den Industrieländern, wo er knapp 2/3
    22 KB (2.932 Wörter) - 12:14, 22. Jul. 2013
  • ''(Beschluss: Annahme und Weiterleitung an den Bundesparteitag in Halle am 22. Juni 1994.)'' …en des "Wohlstandsmodells" der Industrieländer unbeachtet gelassen. Es ist an der Zeit, in der Politik in Bonn einen neuen Anfang zu machen.
    34 KB (4.589 Wörter) - 19:34, 23. Aug. 2013
  • …n begrüßt die Vorlage der Arbeitsgruppe Sozialpolitisches Programm und der Kommission Sozialpolitik beim SPD-Parteivorstand "Die Zukunft sozial gestalten" als ei …auf einem hohen Standard leben können, und ein immer größer werdender Teil an den Rand gedrängt wird.
    40 KB (5.093 Wörter) - 13:29, 17. Jun. 2014
  • …gramms „Zukunft der Arbeit“ die Grundlage. 4. Die Teilziffern 36-38 werden an den Landesvorstand als Material für ein sozialpolitisches Programm erarbei Sozialdemokraten wollen eine soziale und demokratische, an ökologischen Grundsätzen ausgerichtete Volkswirtschaft. Diesem Ziel stell
    73 KB (9.475 Wörter) - 14:41, 15. Dez. 2014