In Verantwortung für Schleswig-Holstein: Arbeit, Bildung, Zukunft (2005)
Gremium: Landesparteitag |
Sitzung: Landesparteitag Kiel April 2005 |
Bezeichnung: Nicht aufgeführt |
Antragsteller: Nicht aufgeführt
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Beschluss: Angenommen |
Präambel - In Verantwortung für Schleswig-Holstein: Arbeit, Bildung, Zukunft
Der Handlungsrahmen für unsere Politik
Finanzen, Haushalt und Zukunftsfähigkeit
Klare Priorität für mehr Arbeit, bessere Bildung und weniger neue Schulden.
Konsolidierung des Landeshaushaltes, Effizienz der Verwaltung und Personalkosten
Investitionen in die Zukunft Schleswig-Holsteins
Rahmenbedingungen verbessern
Sonstiges
Verwaltungsreform
Aufgabenkritik
Verwaltungsorganisation
Grundsätze und Ziele der Verwaltungsstrukturreform
Vorgehensweise
Kooperationen
Norddeutsche Kooperation
Nord- und Ostseekooperation
Europapolitik
Minderheiten
3. Arbeit, Wirtschaftskraft und Ausbau der Infrastruktur
3.a. Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk
3.b. Aktive Wirtschaftsförderung
3.c. Technologiepolitik
3.d. Arbeit und Ausbildungsplätze
3.e. Verkehrsinfrastruktur Straßenverkehr Schienenverkehr Wasserstraßen und Häfen Luftverkehr und Flughäfen
3.f. Tourismus
3.g. Energiepolitik 4. Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
4.a. Kindertagesstätten und vorschulische Förderung
4.b. Schulentwicklung, Unterrichtsversorgung und Schulqualität Schulentwicklung Unterrichtsversorgung Weiterentwicklung der Schulen und des Schulwesens Gegliederte Schulen Gemeinschaftsschule Qualitätssicherung, Ergebnis- und Förderorientierung Eigenverantwortung der Schulen stärken Ausbau der Verlässlichen Grundschule und der Offenen Ganztagsschulen Dänisches Schulwesen und Schulen in freier Trägerschaft
4.c. Berufliche Bildung Verbesserung der Kooperation Schule/Wirtschaft und Stärkung der Ausbildungsfähigkeit Duale Ausbildung und Berufsschulen
4.d. Hochschule und Wissenschaft Studiengebühren Eigenverantwortung und Modernisierung der Hochschulen Neue Qualität in der Lehre Lehrerbildung Wissenschafts- und Forschungsprofil Schleswig-Holsteins Universitäre Spitzenmedizin im Norden
4.e. Kultur und Weiterbildung Kultur
5. Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
5.a. Bürgergesellschaft und Ehrenamt Beauftragte
5.b. Menschen mit Behinderungen
5.c. Pflegebedürftige Menschen
5.d. Gesundheit Gesundheitsversorgung und Gesundheitswirtschaft Gesundheitsland Schleswig-Holstein Umsetzung der Instrumente des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes Krankenhäuser in Schleswig-Holstein Kindergesundheit Stärkung der Kompetenzen und Rechte von Patientinnen und Patienten Prävention ausbauen – Krankheit vermeiden
5.e. Drogenpolitik
5.f. Psychiatrische Versorgung
5.g. Verbraucherschutz
6. Jugend-, Familien-, Frauen- und Seniorenpolitik
6.a. Familien
6.b. Gleichstellung von Frauen und Männern
6.c. Kinder- und Jugendpolitik
6.d. Senioren- und Generationenpolitik
7. Innere Sicherheit, Justiz, Kommunales und Medien
7.a.Innere Sicherheit Landespolizei Rechtliche Rahmenbedingungen Küstenwache und Verfassungsschutz
7.b. Justizpolitik Landesverfassung Gerichtsbarkeit Sanktionsrecht, Strafverfolgung und -vollzug
7.c. Ausländer- und Asylpolitik
7.d. Kommunalverfassung, Kommunalfinanzen und Sparkassen Sparkassen Sport Feuerwehrangelegenheiten
7.e. Landesplanung und Städtebau
7.f. Medienpolitik NDR-Staatsvertrag Rundfunkstaatsvertrag Landesrundfunkgesetz Landesmedienanstalt Medienwirtschaft/Medienförderung Medienbildung/Medienausbildung
8. Ländliche Räume und Agrarpolitik, Umwelt - und Naturschutz
8.a. Nachhaltigkeit Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Bildung für nachhaltige Entwicklung
8.b. Die Ländlichen Räume
8.c. Landwirtschaft Fischerei
8.d. Küstenschutz, Meeresschutz und Hochwasserschutz
8.e. Klimaschutz, Natur- und Umweltschutz Naturschutz und Bürgerbeteiligung Jagd Nationalpark Wattenmeer Forst- und Waldwirtschaft Tierschutz Wasser Boden, Abfall, Luft, Lärm Bürokratieabbau und Deregulierung
Allgemeine Vereinbarung Bundesratsklausel Vereinbarung über das Abstimmungsverfahren im Landtag Koalitionsausschuss
Sicherung von Mitwirkungs- und Kontrollrechten der Opposition im Schleswig-Holsteinischen Landtag für die 16. Wahlperiode von 2005 – 2010