Landesparteitag Neumünster 2010

Landesparteitag Neumünster 2010

6. Februar - 6. Februar 2010

Stadthalle Neumünster

Kleinflecken 1

24534 Neumünster

Siehe auch: Geschichtswerkstatt

Angenommene und überwiesene Anträge

Leitantrag

• L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)
• Ä42 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein

Antragsbereich A

• A1: Trennung Ämter Fraktionsvorsitzende/r und Landesvorsitzende/r

• A2: Personelle Aufstellung der Partei

• A3: Flexible Trennung von Amt und Mandat

• A4: Änderung Delegiertensystem

Partei

• P1: Mitgliederbefragung zur Abschaffung des Bildungsföderalismus
• P2: Internationale Arbeit in Schleswig-Holstein stärken
• P2 Neu: Internationale Arbeit stärken
• P3: Landesarbeitsprogramm
• P3 Neu: Landesarbeitsprogramm
• P4: Landessatzung und anderes
• P5: Digitale Gesellschaft verstehen und gestalten Beantragung eines SPD-Landesarbeitskreises „Digitale Gesellschaft“
• P6: Gründung Arbeitskreis „Qualitatives Wachstum“
• P7: Thesenpapier
• P8: Erneuerung und Aufbruch
• P9: Die Parteistrukturen verbessern, die Basis stärken
• P10: Arbeitsgemeinschaften im Landesparteirat
• P11: Identifikation durch Inhalte stärken
• P12: Interaktive Internetangebote
• P13: Schaffung eines Ausschusses für Medien und Multimedia
• P14: Mitgliedschaft von KommunalpolitikerInnen in der SGK-Schleswig-Holstein
• P15: Die Europakompetenz der SPD Schleswig-Holstein stärken! Aufgabe der gesamten Partei
• P16: Europa voran!

Satzungsändernde Anträge

• Ä1 zu Satzung 1: Satzungsänderung

Bildung und Wissenschaft

• B1: Für den Erhalt der freien Schulwahl- kein „Nadelöhr“ beim Übergang auf weiterführende Schulen
• B2: Alle drei beitragsfrei bleibt! Kein Schritt zurück wegen Lobbypolitik!
• B2 Neu: Alle drei beitragsfrei bleibt! Kein Schritt zurück wegen Lobbypolitik!
• B3: Bildungskonzept
• B3 Neu: Bildungskonzept 21
• B4: Herdprämie? – Nej Tak!
• B4 Neu: Herdprämie? – Nej Tak!
• B4a: Herdprämie – Nein Danke!
• B5: Kameras an Schulen verbieten
• B5a: Kameras an Schulen verbieten
• B6: Schülerbeförderung
• B7: Politisches Handeln im Bildungsbereich
• B8: Bildungskompetenz muss von den Ländern auf den Bund übertragen werden
• B9: Eine Schule für alle
• B10: a) das LehrerInnenstudium reformieren b) Besoldungsanpassung und gleiche Lehrverpflichtung für alle Lehrkräfte
• B11: Evaluierung und Weiterentwicklung des Informatikunterrichts
• B12: Landeszuschuss zur Förderung von Kitas und der Tagespflege
• B13: Demokratie braucht Bildung

Wirtschaftspolitik

• W1: Regelungen Wachstumsbeschleunigungsgesetz ablehnen
• W2: ArbeitnehmerInnen

W2 Neu: (2010)|

• W3: Tariftreuegesetz SH
• W4: Bankenbeteiligung an den Kosten der Finanzmarktstabilisierung

Sozialpolitik

• S1: Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen
• S2: ELENA Datenerfassungsverfahren
• S3: Schere zwischen Arm und Reic

Umweltpolitik

• U1: Keine CO2 Verpressung unter Schleswig-Holstein und kein CCS-Gesetz ohne eine klar definierte Länderbeteiligung
• U2: Unterirdische Einlagerung von Kohlendioxyd

Antragsbereich V

• V1: Feste Fehmarnbeltquerung ablehnen
• V2: Datenspeicherung verantwortungsvoll regeln
• V3: Verbraucher-Scoring
• V4: Resolution
• V5: Datenspeicherung verantwortungsvoll regeln
• V5 Neu: Datenspeicherung verantwortungsvoll regeln
• V6: Inklusion – Barrierefreiheit – insbesondere: Gesetzesinitiative für barrierefreie Medien

V7:(2010)|

• V7 Neu: Finanzlage der Kommunen
• V8: Recht Vorrang vor Markt. Literatur schützen

Antragsbereich I

• I1: Landestheater