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Übereinstimmungen mit Seitentiteln

  • Der Landesparteitag fordert die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung auf, sich verstärkt für die Erhaltung der Menschenrechte in aller Welt ei …distanzieren. Dies kann z. B. im Fall El Salvadors auch bedeuten, daß die Bundesregierung eventuelle Interventionsabsichten der USA zur Stützung der dortigen rechte
    2 KB (294 Wörter) - 13:09, 23. Jun. 2014

Übereinstimmungen mit Inhalten

  • Der Landesparteitag der SPD bittet die neue Bundesregierung und den neuen Bundesverkehrsminister Franz Müntefering nachdrücklich, daf …Bundesregierung gleichzeitig auf, entgegen den bisherigen Plänen der alten Bundesregierung zu einem Konzept zu kommen, daß vom Bund und den Küstenländern gemeinsam
    861 Bytes (102 Wörter) - 20:13, 18. Jul. 2013
  • |Adressat =Bundesregierung, Bundestagsfraktion Die Bundesregierung, die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD-Mitglieder in der Enquete-Kommissio
    616 Bytes (59 Wörter) - 13:27, 29. Jun. 2013
  • # Die Bundesregierung wird dringend gebeten, an dem bisherigen Kurs ohne Einschränkungen festzuh # Alle Genossinnen und Genossen werden dringend gebeten, die Bundesregierung hierbei voll und tatkräftig zu unterstützen.
    1 KB (152 Wörter) - 12:51, 15. Dez. 2014
  • Die Bundesregierung wird aufgefordert, bei der Novellierung der Leistungskataloge der gesetzlic Die Bundesregierung soll über den Landesparteitag aufgefordert werden, dafür Sorge zu tragen,
    872 Bytes (87 Wörter) - 14:14, 29. Jun. 2013
  • Die Bemühungen der Bundesregierung um ein Zuwanderungsgesetz werden ausdrücklich begrüßt und vom Landespart Bundesregierung und die Bundestagsfraktion werden aufgefordert, dafür zu sorgen, das sich
    892 Bytes (94 Wörter) - 12:43, 27. Jun. 2013
  • |Adressat =Landesvorstand (Gewerkschaftsrat), Bundesregierung, Bundestagsfraktion Bundesregierung und Bundestagsfraktion werden aufgefordert, ein Gesetz über einen Mindestl
    849 Bytes (90 Wörter) - 12:16, 13. Jun. 2013
  • …zur Einrichtung einer unabhängigen Diätenabkommission und die Absicht der Bundesregierung, die Übergangsgelder für Minister und Staatssekretäre deutlich zu verrin
    866 Bytes (94 Wörter) - 15:44, 1. Jul. 2013
  • Die Bundesregierung muss auf politischer Ebene massiv auf die befreundeten Staaten Türkei, Sau Die Bundesregierung muss sich in den Vereinten Nationen für ein umfassendes Embargo atomarer,
    1 KB (158 Wörter) - 15:21, 6. Okt. 2014
  • * sich gegenüber der Bundesregierung mit allem gebotenen Nachdruck dafür einzusetzen, dass der mehrfach angekü * gegenüber der Bundesregierung darauf hinzuwirken, dass im Zuge dieser Gesetzgebung das KWK-Soforthilfeges
    1 KB (167 Wörter) - 12:58, 29. Jun. 2013
  • Der SPD-Landesparteitag fordert die Bundesregierung auf, im Zusammenwirken mit den Landesregierungen alle bisher bekannten und Der Landesparteitag bedauert die Rechtfertigungsversuche der Bundesregierung und beklagt, dass der SPD-Bundesvorstand bisher keine eindeutige Verurteilu
    1.021 Bytes (102 Wörter) - 14:09, 4. Jun. 2015
  • Die Bundesregierung wird aufgefordert, auf ein Verbot des …gierungen missachtet werden. Diese Exporte sind zu verurteilen und von der Bundesregierung im Rahmen ihrer Zuständigkeiten nicht zu genehmigen.
    985 Bytes (112 Wörter) - 16:16, 11. Dez. 2014
  • …roduktion und die flankierenden Maßnahmen (Vorsteuerpauschale) seitens der Bundesregierung die kleinen und mittleren Betriebe, die keine Alternative zur Milchprodukti Deshalb fordern die Delegierten die Bundesregierung auf, dafür zu sorgen, daß die Existenz der bäuerlichen Klein- und Mittel
    1 KB (116 Wörter) - 17:11, 17. Jun. 2014
  • …dten, Gemeinden und Kreisen keine weiteren Einnahmeverluste entstehen. Die Bundesregierung wird weiter aufgefordert, die Gemeindefinanzreform fortzuführen, um die dr
    1 KB (119 Wörter) - 11:41, 4. Jun. 2015
  • |Adressat =Landesregierung, Bundesregierung Landes- und Bundesregierung werden aufgefordert, die Chancen aus der Gründung des Instituts für ökol
    1 KB (134 Wörter) - 13:05, 29. Jun. 2013
  • …en nationalen Anti-Tabak-Kampagne hängt in großem Maße von der Haltung der Bundesregierung in der europäischen und internationalen Tabakkontrollpolitik ab. Die Bundesregierung wird deshalb aufgefordert, insbesondere
    2 KB (225 Wörter) - 20:31, 18. Jun. 2013
  • …C4: Zur Außenpolitik der Bundesregierung (1982) | C4: Zur Außenpolitik der Bundesregierung]]
    1 KB (110 Wörter) - 18:03, 15. Dez. 2014
  • …PD Schleswig-Holstein stellt fest, dass die Bundeswehr nach den Plänen der Bundesregierung aufgrund der demographischen Entwicklung in den nächsten Jahren um ca. 32 # Deshalb fordert der SPD-Landesparteitag die Bundesregierung auf, die beabsichtigten personellen und strukturellen Veränderungen in den
    2 KB (243 Wörter) - 16:28, 5. Dez. 2014
  • Der Parteitag kritisiert den Beschluß der Bundesregierung zur Waffenexportpolitik und fordert, keine Waffenexporte in Nicht-Natostaat
    515 Bytes (47 Wörter) - 13:12, 23. Jun. 2014
  • …tnis für eine Gewerbesteuerreform enthalten ist. Der Parteitag fordert die Bundesregierung mit Nachdruck auf, diese Gewerbesteuerreform unverzüglich auf den Weg zu b
    1 KB (171 Wörter) - 16:15, 13. Jun. 2013
  • …et von ihren Landtags- und Bundestagsabgeordneten, die in die Landes- bzw. Bundesregierung berufen werden, auf ihr Mandat zu verzichten. Dies gilt ab der nächsten Le
    538 Bytes (51 Wörter) - 13:04, 4. Jul. 2013

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