Suchergebnisse
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Übereinstimmungen mit Seitentiteln
- Der Landesparteitag fordert die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung auf, sich verstärkt für die Erhaltung der Menschenrechte in aller Welt ei …distanzieren. Dies kann z. B. im Fall El Salvadors auch bedeuten, daß die Bundesregierung eventuelle Interventionsabsichten der USA zur Stützung der dortigen rechte2 KB (294 Wörter) - 13:09, 23. Jun. 2014
Übereinstimmungen mit Inhalten
- Der Landesparteitag der SPD bittet die neue Bundesregierung und den neuen Bundesverkehrsminister Franz Müntefering nachdrücklich, daf …Bundesregierung gleichzeitig auf, entgegen den bisherigen Plänen der alten Bundesregierung zu einem Konzept zu kommen, daß vom Bund und den Küstenländern gemeinsam861 Bytes (102 Wörter) - 20:13, 18. Jul. 2013
- |Adressat =Bundesregierung, Bundestagsfraktion Die Bundesregierung, die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD-Mitglieder in der Enquete-Kommissio616 Bytes (59 Wörter) - 13:27, 29. Jun. 2013
- # Die Bundesregierung wird dringend gebeten, an dem bisherigen Kurs ohne Einschränkungen festzuh # Alle Genossinnen und Genossen werden dringend gebeten, die Bundesregierung hierbei voll und tatkräftig zu unterstützen.1 KB (152 Wörter) - 12:51, 15. Dez. 2014
- Die Bundesregierung wird aufgefordert, bei der Novellierung der Leistungskataloge der gesetzlic Die Bundesregierung soll über den Landesparteitag aufgefordert werden, dafür Sorge zu tragen,872 Bytes (87 Wörter) - 14:14, 29. Jun. 2013
- Die Bemühungen der Bundesregierung um ein Zuwanderungsgesetz werden ausdrücklich begrüßt und vom Landespart Bundesregierung und die Bundestagsfraktion werden aufgefordert, dafür zu sorgen, das sich892 Bytes (94 Wörter) - 12:43, 27. Jun. 2013
- |Adressat =Landesvorstand (Gewerkschaftsrat), Bundesregierung, Bundestagsfraktion Bundesregierung und Bundestagsfraktion werden aufgefordert, ein Gesetz über einen Mindestl849 Bytes (90 Wörter) - 12:16, 13. Jun. 2013
- …zur Einrichtung einer unabhängigen Diätenabkommission und die Absicht der Bundesregierung, die Übergangsgelder für Minister und Staatssekretäre deutlich zu verrin866 Bytes (94 Wörter) - 15:44, 1. Jul. 2013
- Die Bundesregierung muss auf politischer Ebene massiv auf die befreundeten Staaten Türkei, Sau Die Bundesregierung muss sich in den Vereinten Nationen für ein umfassendes Embargo atomarer,1 KB (158 Wörter) - 15:21, 6. Okt. 2014
- * sich gegenüber der Bundesregierung mit allem gebotenen Nachdruck dafür einzusetzen, dass der mehrfach angekü * gegenüber der Bundesregierung darauf hinzuwirken, dass im Zuge dieser Gesetzgebung das KWK-Soforthilfeges1 KB (167 Wörter) - 12:58, 29. Jun. 2013
- Der SPD-Landesparteitag fordert die Bundesregierung auf, im Zusammenwirken mit den Landesregierungen alle bisher bekannten und Der Landesparteitag bedauert die Rechtfertigungsversuche der Bundesregierung und beklagt, dass der SPD-Bundesvorstand bisher keine eindeutige Verurteilu1.021 Bytes (102 Wörter) - 14:09, 4. Jun. 2015
- Die Bundesregierung wird aufgefordert, auf ein Verbot des …gierungen missachtet werden. Diese Exporte sind zu verurteilen und von der Bundesregierung im Rahmen ihrer Zuständigkeiten nicht zu genehmigen.985 Bytes (112 Wörter) - 16:16, 11. Dez. 2014
- …roduktion und die flankierenden Maßnahmen (Vorsteuerpauschale) seitens der Bundesregierung die kleinen und mittleren Betriebe, die keine Alternative zur Milchprodukti Deshalb fordern die Delegierten die Bundesregierung auf, dafür zu sorgen, daß die Existenz der bäuerlichen Klein- und Mittel1 KB (116 Wörter) - 17:11, 17. Jun. 2014
- …dten, Gemeinden und Kreisen keine weiteren Einnahmeverluste entstehen. Die Bundesregierung wird weiter aufgefordert, die Gemeindefinanzreform fortzuführen, um die dr1 KB (119 Wörter) - 11:41, 4. Jun. 2015
- |Adressat =Landesregierung, Bundesregierung Landes- und Bundesregierung werden aufgefordert, die Chancen aus der Gründung des Instituts für ökol1 KB (134 Wörter) - 13:05, 29. Jun. 2013
- …en nationalen Anti-Tabak-Kampagne hängt in großem Maße von der Haltung der Bundesregierung in der europäischen und internationalen Tabakkontrollpolitik ab. Die Bundesregierung wird deshalb aufgefordert, insbesondere2 KB (225 Wörter) - 20:31, 18. Jun. 2013
- …C4: Zur Außenpolitik der Bundesregierung (1982) | C4: Zur Außenpolitik der Bundesregierung]]1 KB (110 Wörter) - 18:03, 15. Dez. 2014
- …PD Schleswig-Holstein stellt fest, dass die Bundeswehr nach den Plänen der Bundesregierung aufgrund der demographischen Entwicklung in den nächsten Jahren um ca. 32 # Deshalb fordert der SPD-Landesparteitag die Bundesregierung auf, die beabsichtigten personellen und strukturellen Veränderungen in den2 KB (243 Wörter) - 16:28, 5. Dez. 2014
- Der Parteitag kritisiert den Beschluß der Bundesregierung zur Waffenexportpolitik und fordert, keine Waffenexporte in Nicht-Natostaat515 Bytes (47 Wörter) - 13:12, 23. Jun. 2014
- …tnis für eine Gewerbesteuerreform enthalten ist. Der Parteitag fordert die Bundesregierung mit Nachdruck auf, diese Gewerbesteuerreform unverzüglich auf den Weg zu b1 KB (171 Wörter) - 16:15, 13. Jun. 2013
- …et von ihren Landtags- und Bundestagsabgeordneten, die in die Landes- bzw. Bundesregierung berufen werden, auf ihr Mandat zu verzichten. Dies gilt ab der nächsten Le538 Bytes (51 Wörter) - 13:04, 4. Jul. 2013
- Bundestagfraktion/Bundesregierung werden aufgefordert, bei der Reform des Urheberrechts dafür Sorge zu trage528 Bytes (53 Wörter) - 13:05, 17. Jun. 2013
- Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich auch weiterhin für eine Reform des deutschen Staat635 Bytes (59 Wörter) - 15:54, 1. Jul. 2013
- …ung und Schadensbegrenzung ist nur dadurch zu erklären, daß Mitglieder der Bundesregierung zumindest in der Vorgeschichte des illegalen Rüstungsgeschäfts verwickelt1 KB (192 Wörter) - 14:03, 17. Jun. 2014
- Die Landesregierung Schleswig-Holstein und die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland wird aufgefordert, ein überschaubares Steue624 Bytes (56 Wörter) - 16:40, 26. Jun. 2013
- Der Landesparteitag fordert von der Bundesregierung Aufklärung über folgende Fragen: Sollten diese Behauptungen zutreffend sein, wird die Bundesregierung aufgefordert, die Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten anderer Länder, di2 KB (185 Wörter) - 14:31, 4. Jun. 2015
- …andesparteitag fordert die schleswig-holsteinische Landesregierung und die Bundesregierung auf, alles in ihrer jeweiligen Zuständigkeit Mögliche zu unternehmen, um588 Bytes (59 Wörter) - 14:20, 9. Mai 2013
- …ch unter Vereinfachung und Verkürzung des bisherigen Verfahrens, durch die Bundesregierung zu evakuieren. Dies betrifft zum einen Personen, welche bereits über eine # Die Bundesregierung wird aufgefordert, unverzüglich auf diplomatischen und anderen Wegen den p2 KB (287 Wörter) - 17:08, 15. Nov. 2023
- Die Landesregierung wird aufgefordert, sich bei der Bundesregierung im Rahmen der Bund-Länder Verhandlungen zum Asylbewerberleistungsgesetz f�721 Bytes (64 Wörter) - 14:13, 8. Dez. 2014
- …entscheidend verbessert wird und die diesbezüglichen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung äußerst kritisch zu überprüfen sind.645 Bytes (66 Wörter) - 11:45, 23. Jun. 2014
- Der Landesparteitag fordert die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung auf, sich verstärkt für die Erhaltung der Menschenrechte in aller Welt ei …distanzieren. Dies kann z. B. im Fall El Salvadors auch bedeuten, daß die Bundesregierung eventuelle Interventionsabsichten der USA zur Stützung der dortigen rechte2 KB (294 Wörter) - 13:09, 23. Jun. 2014
- …e einen faulen Kompromiss mit der Lobby der Automobilindustrie, an dem die Bundesregierung maßgeblich mitgewirkt hat. Die neuesten Erkenntnisse über den drohenden K Der Kreisparteitag fordert deshalb die Bundesregierung sowie die Sozialdemokraten im Bundestag und im Europäischen Parlament auf,2 KB (188 Wörter) - 13:31, 25. Mai 2013
- Die Bundesregierung denkt darüber nach, die Steuern für Unternehmen erneut zu senken. Hierbei Der Landesvorstand wird aufgefordert, sich beim Bundesvorstand, der Bundesregierung und der Bundestagsfraktion diesbezüglich einzusetzen.2 KB (218 Wörter) - 14:48, 6. Jun. 2013
- * sich die Bundesregierung konstruktiv an den Tagungen der UN-Arbeitsgruppe beteiligt und die Formulie * die Bundesregierung den Vertragsentwurf aktiv im Sinne von guten Arbeitsbedingungen und konstru3 KB (365 Wörter) - 14:58, 8. Sep. 2020
- Die Bundesregierung wird aufgefordert, den § 99 des Betriebsverfassungsgesetzes dahingehend zu651 Bytes (60 Wörter) - 15:12, 3. Jun. 2015
- Landes- und Bundesregierung werden aufgefordert, dafür zu sorgen, daß die allgemeine Verwaltungsvorsc683 Bytes (67 Wörter) - 15:03, 4. Jul. 2013
- Die Bundesregierung wird aufgefordert zu prüfen, ob die Ausbildungsförderung in Freibeträgen677 Bytes (77 Wörter) - 13:06, 23. Jun. 2014
- Die Wehrpflicht soll ausgesetzt werden. Die Bundesregierung wird aufgefordert zu prüfen, wie dies übergangsweise durch Verkürzung de605 Bytes (65 Wörter) - 14:21, 13. Jun. 2013
- * die Bundesregierung aufzufordern, die Zusammenarbeit deutscher Nachrichtendienste und öffentli720 Bytes (62 Wörter) - 14:22, 8. Dez. 2014
- Die Bundesregierung wird aufgefordert, von der Möglichkeit des § 9 Arbeitsförderungsgesetz G650 Bytes (65 Wörter) - 15:10, 3. Jun. 2015
- Der SPD-Landesparteitag fordert die Bundesregierung auf, gesetzliche Maßnahmen für ein generelles Verbot kommerzieller Werbun682 Bytes (66 Wörter) - 15:39, 4. Jun. 2015
- Die Bundesregierung und die Bundestagsfraktion werden aufgefordert, an der Regelung der geringf694 Bytes (72 Wörter) - 12:11, 4. Jul. 2013
- Bundesregierung und Bundestagsfraktion werden aufgefordert, die erforderlichen Maßnahmen d671 Bytes (74 Wörter) - 12:11, 4. Jul. 2013
- Die SPD-Schleswig-Holstein fordert die Bundesregierung und die SPD-Bundestagsabgeordneten auf, an dem Grundsatz festzuhalten, da�705 Bytes (66 Wörter) - 12:56, 8. Jul. 2013
- Die Vorgabe der Bundesregierung, das die Bundesanstalt für Arbeit im Jahre 2003 ohne Bundeszuschuss auszuk736 Bytes (73 Wörter) - 20:33, 18. Jun. 2013
- …desparteitag der SPD Schleswig-Holstein lehnt die Privatisierungspläne der Bundesregierung, die auf dem Rücken der Arbeitnehmer ausgetragen werden, den Konzentration713 Bytes (73 Wörter) - 16:32, 5. Dez. 2014
- Die Bundesregierung soll über den Landesparteitag aufgefordert werden, dafür Sorge zu tragen,720 Bytes (75 Wörter) - 13:30, 29. Jun. 2013
- …s Bergrecht grundlegend zu ändern. Trotz der restriktiven Festlegungen der Bundesregierung zum Fracking in Deutschland versuchen internationale Konzerne in vielen Reg2 KB (236 Wörter) - 14:44, 8. Dez. 2014
- Die Bundesregierung wird aufgefordert, im Rahmen der Gesundheitsreform die Einführung einer Po762 Bytes (80 Wörter) - 13:41, 17. Jun. 2013
- …s Bergrecht grundlegend zu ändern. Trotz der restriktiven Festlegungen der Bundesregierung zum Fracking in Deutschland versuchen internationale Konzerne in vielen Reg2 KB (238 Wörter) - 13:39, 13. Okt. 2014
- # Die Bundesregierung und insbesondere der Verteidigungsminister werden dringend aufgefordert unv # Die Bundesregierung wird weiterhin aufgefordert, sofort ein ausführliches und umfassendes Konz2 KB (235 Wörter) - 12:15, 16. Jun. 2014