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Dies ist die kombinierte Anzeige aller in Beschlussdatenbank der SPD Schleswig-Holstein geführten Logbücher. Die Ausgabe kann durch die Auswahl des Logbuchtyps, des Benutzers oder des Seitentitels eingeschränkt werden (Groß-/Kleinschreibung muss beachtet werden).
- 13:10, 12. Jun. 2024 Hbock Diskussion Beiträge erstellte die Seite Beschlusstext 01: Ukraine (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteirat | Sitzung = Landesparteiratssitzung, Juni 2024 | Antragsteller = Kreisverband Kiel | Nr = 01 | Status = angenommen in geänderter Fassung | Kategorien = Außen- und Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik }} Wir fordern in der Frage des russischen Angriffskrieges eine entschlossenere Unterstützung der Ukraine durch die SPD. Dies bedeutet konkret, dass die Bundesregi…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 13:07, 12. Jun. 2024 Hbock Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesparteiratssitzung, Juni 2024 (Die Seite wurde neu angelegt: „* Beschlusstext 01: Ukraine {{Landesparteirat | Titel = Landesparteirat Juni 2024 | DatumVon = 20240610 | DatumBis = | Location = Haus des Sports | Straße = Winterbeker Weg | Hausnummer = 49 | PLZ = 24114 | Ort = Kiel }}“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:34, 24. Mai 2024 Hbock Diskussion Beiträge erstellte die Seite Zusammenhalt stärken – Zeit, Chancen und Geld gerecht verteilen. Für eine soziale Zeitenwende (Die Seite wurde neu angelegt: „'''EINLEITUNG''' Unsere Welt wird sich mit der ökologischen Transformation verändern. Nur mit einer echten Klimawende werden wir unsere Ziele zur Klimaneutralität bis 2045 erreichen und die Zukunft zukünftiger Generationen sichern. Für uns als SPD steht unumstößlich fest: Wir müssen diesen Wandel in Deutschland aktiv gestalten – mit Mut, Lust auf Fortschritt und Zuversicht. Dabei setzen wir auf alle Erkenntnisse und Zukunftsideen, die wir für…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:27, 24. Mai 2024 Hbock Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesparteiratssitzung, September 2023 (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Landesparteirat | Titel = Landesparteiratssitzung September 2023 | DatumVon = 20230923 | DatumBis = | Location = Holstenhallen Neumünster | Straße = Justus-von Liebig-Straße | Hausnummer = 2-4 | PLZ = 24537 | Ort = Neumünster }} * Zusammenhalt stärken – Zeit, Chancen und Geld gerecht verteilen. Für eine soziale Zeitenwende“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:35, 6. Mai 2024 Hbock Diskussion Beiträge erstellte die Seite Nie wieder‘ ist jetzt! Für eine solidarische Gesellschaft gegen Rechtsextremismus – seit 161 Jahren (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteirat | Sitzung = Landesparteiratssitzung, März 2024 | Antragsteller = Landesvorstand | Nr = R1 | Status = Angenommen | Kategorien = Demokratie, Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, AfD }} Nicht erst die Enthüllungen von correctiv haben bewiesen, wie groß die Gefahr des Rechtsextremismus in Deutschland ist. Trotzdem waren die Enthüllungen der widerwärtigen Deportations…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 13:35, 4. Apr. 2024 Hbock Diskussion Beiträge erstellte die Seite Konsequenter Klimaschutz bedeutet konsequente CO2-Vermeidung - CCS darf kein Rettungsanker für die Öl- und Gasindustrie sein (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteirat | Antragsteller = Landesvorstand | Nr = U1 | Status = Angenommen | Kategorien = Umwelt, Energie }} Bereits im Jahr 2009 haben wir klar und deutlich gesagt: Wir lehnen die Kohlenstoffspeicherung (Carbon Capture and Storage – CCS) und -nutzung (Carbon Capture and Utilization – CCU) als ‚lebensverlängernde Maßnahme‘ für klimaschädliche Kohlekraftwerke entschi…“) Markierung: 2017-Quelltext-Bearbeitung
- 13:22, 4. Apr. 2024 Hbock Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesparteiratssitzung, März 2024 (Die Seite wurde neu angelegt: „* Konsequenter Klimaschutz bedeutet konsequente CO2-Vermeidung - CCS darf kein Rettungsanker für die Öl- und Gasindustrie sein{{Landesparteirat | Titel = Landesparteirat März 2024 | DatumVon = 20240309 | DatumBis = | Location = Volkshaus Tungendorf | Ort = Neumünster }}“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:43, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite UE04: Gebäudeenergie (2023) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteitag | Sitzung = Landesparteitag Lübeck 2023 | Antragsteller = Kreisverband Pinneberg | Nr = UE04 | Status = Angenommen | Kategorien = Energie, Energiesparen, Heizen, Heizung }}Die SPD fordert eine sozial gerechte Ausgestaltung der Neufassung der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Energy Performance of Buildings Directive, EPBD). Mit dem "Fit for 5…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:42, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite UE03: Müllkennzeichnung (2023) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteitag | Sitzung = Landesparteitag Lübeck 2023 | Antragsteller = Kreisverband Stormarn | Nr = UE03 | Status = Überwiesen | Kategorien = Recycling, Müll, Mülltrennung |Adressat=Bundestagsfraktion}}Der Landesparteitag fordert die SPD- MdB- Landesgruppe/ die SPD-Bundestagsfraktion auf, sich für eine Entsorgungs- und Verwertungskennzeichnungspflicht für Verpackungsmateriali…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:41, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite UE02: Energiewende im Land Schleswig Holstein weiter voranbringen (2023) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteitag | Sitzung = Landesparteitag Lübeck 2023 | Antragsteller = Kreisverband Segeberg | Nr = UE02 | Status = Angenommen | Kategorien = Energie, Energiepolitik, Erneuerbare Energie, Windkraft, Photovoltaik }}Die SPD im Land Schleswig-Holstein setzt sich im Land, Kreis, den Städten und den Gemeinden für einen zügigen Ausbau von erneuerbaren Energien, sowie der notwendigen…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:40, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite UE01: Müll vermeiden – Neuregelung für Einweggeschirr in der Gastronomie (2023) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteitag | Sitzung = Landesparteitag Lübeck 2023 | Antragsteller = Kreisverband Segeberg | Nr = UE01 | Status = Angenommen | Kategorien = Umwelt, Müllvermeidung, Verpackungen }}Der Landesverband Schleswig-Holstein fordert die Bundestagsfraktion auf, sich für folgende Änderung im „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpack…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:38, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite I07: Ein gutes Postgesetz für gute Beschäftigungsbedingungen und gute Postdienstleistungen (2023) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteitag | Sitzung = Landesparteitag Lübeck 2023 | Antragsteller = Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) | Nr = I07 | Status = Angenommen | Kategorien = Post, Arbeit }}Die SPD Schleswig-Holstein erklärt sich solidarisch mit den Postbeschäftigten und schließt sich ihren Forderungen an: Bei der anstehenden Novellierung des Postgesetzes muss der Universaldienst ab…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:36, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite I06: Umsetzen des EuGH Urteil aus 2023 zur Ruhezeit in deutsches Gesetz, Reformierung des Arbeitszeit-Gesetz (ArbZG) + des Arbeitsschutz-Gesetz (ArbSchG) (2023) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteitag | Sitzung = Landesparteitag Lübeck 2023 | Antragsteller = Kreisverband Pinneberg, Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) | Nr = I06 | Status = Angenommen | Kategorien = Arbeit, Arbeitszeitgesetz, Arbeitsschutzgesetz }}Auch zur Weiterleitung an Bundesparteitag: * das aktuelle Arbeitszeitgesetz (ArbZG) muss zur Thematik der Ruhezeit inhaltlich um das EuGH Ur…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:35, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite I05: Umsetzen der neuen EU-Richtlinie in deutsches Gesetz, Anpassen des deutschen Mindestlohn nach der europäischen Richtlinie (2023) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteitag | Sitzung = Landesparteitag Lübeck 2023 | Antragsteller = Kreisverband Pinneberg, Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) | Nr = I05 | Status = Angenommen | Kategorien = Arbeit, Arbeitsrecht, Mindestlohn }}Zur Weiterleitung an den Bundesparteitag: Die EU-Richtlinie aus September 2022 muss schnellstmöglich (spätestens in 2024) in dem "Mindestlohngesetz –…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:33, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite I04: Umsetzen des EuGH Urteil aus 2019 in deutsches Gesetz, Anpassen des Arbeitszeitgesetz (ArbZG) (2023) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteitag | Sitzung = Landesparteitag Lübeck 2023 | Antragsteller = Kreisverband Pinneberg, Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) | Nr = I04 | Status = Angenommen | Kategorien = Europa, EU, Europawahl }}Zur Weiterleitung an den Bundesparteitag wollen wir beschließen: * das aktuelle Arbeitszeitgesetz (ArbZG) muss inhaltlich um das EuGH Urteil vom 14.05.2019 angepas…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:31, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite I03: Organspende (2023) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteitag | Sitzung = Landesparteitag Lübeck 2023 | Antragsteller = Landesvorstand | Nr = I03 | Status = Überwiesen | Kategorien = Organspende, Gesundheit, Gesundheitspolitik |Adressat=Landesvorstand}}Die Landesparteitag SPD fordert die SPD Bundestagsfraktion auf, über ein Gesetz zu diskutieren und in die Regierung zu bringen, dass die Organspende, ähnlich der Österreichisc…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:30, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite I01: Allgemeine arbeitsrechtliche Aufklärung (2023) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteitag | Sitzung = Landesparteitag Lübeck 2023 | Antragsteller = Kreisverband Segeberg | Nr = I01 | Status = Überwiesen | Kategorien = Arbeit, Arbeitsrecht, Betriebsrat, Personalrat, Mitbestimmung |Adressat=Landesvorstand}}Der SPD Landesparteitag möge beschließen und den Landesvorstand zur Weiterleitung an den SPD- Bundesparteitag auffordern: Der SPD-Bundesparteitag mög…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:28, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite EU04: Europa erlebbar machen: Für das gemeinsame Europa in den Kommunen und den Ortsvereinen aktiv werden (2023) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteitag | Sitzung = Landesparteitag Lübeck 2023 | Antragsteller = Kreisverband Pinneberg | Nr = EU04 | Status = Angenommen | Kategorien = Europa, EU, Europawahl }}Wir alle leben von und mit Europa. Für uns ist Europa nicht weit weg, sondern in vielen Lebensbereichen ganz nah und wichtig. Partnerschaft in Europa wird in vielen Städten und Gemeinden auch im Kreis Pinneberg sc…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:27, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite EU03: Europa entwickeln - Europa schützen (2023) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteitag | Sitzung = Landesparteitag Lübeck 2023 | Antragsteller = Kreisverband Pinneberg | Nr = EU03 | Status = Angenommen | Kategorien = Europa, EU, Europawahl }}Die Europäische Union ist ein einmaliges politisches und wirtschaftliches Projekt, das sich seit über siebzig Jahren für Frieden, Freiheit, Stabilität und Wohlstand auf unserem Kontinent einsetzt. Die Europäisc…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:23, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite EU01: Europa lernen, Europa leben (2023) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteitag | Sitzung = Landesparteitag Lübeck 2023 | Antragsteller = Kreisverband Pinneberg | Nr = EU02 | Status = Angenommen | Kategorien = Europa, EU, Europawahl, Schule, Bildung, Erasmus, Auslandsstudium, Ausbildung }}Das gemeinsame Europa wird immer mehr zu einer Lebenswirklichkeit für viele Menschen. Das Beherrschen anderer Sprachen, die Kenntnis und das Erleben von Landsc…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:09, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite DR01: Kommunen und Betroffene jetzt nicht alleine lassen - Küstenschutz neu denken! (2023) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteitag | Sitzung = Landesparteitag Lübeck 2023 | Antragsteller = Kreisverband Schleswig-Flensburg, Birte Pauls | Nr = DR01 | Status = Angenommen | Kategorien = Sturmflut, Küstenschutz }}Die SPD-Landtagsfraktion und die SPD-Bundestagsfraktion werden aufgefordert, sich für sofortige finanzielle Mittel in Form von Zuschüssen für die von der Sturmflut am Wochenende des 22. u…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:07, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite DR02: Menschenrechtswidrige Ausweisung von Afghanen aus Pakistan (2023) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss|Status=Angenommen|Gremium=Landesparteitag|Sitzung=Landesparteitag Lübeck 2023|Nr=DR02|Antragsteller=Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt|Gliederung=Landesverband Schleswig-Holstein|Kategorien=Asyl, Geflüchtete, Flüchtlinge, Afghanistan, Pakistan, Migration}}Der Landesparteitag möge beschließen und an den Bundesvorstand zur eiligen Bearbeitung weiterleiten: # Afghanische Ortskräfte und deren Familien, welche nach der Übernahme Afg…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:06, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite EU01: Damit es besser anders wird - Schwerpunkte der SPD Schleswig-Holstein für die Europawahl 2024 (2023) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Beschluss | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | Gremium = Landesparteitag | Sitzung = Landesparteitag Lübeck 2023 | Antragsteller = Kreisverband Schleswig-Flensburg, Birte Pauls | Nr = DR01 | Status = Angenommen | Kategorien = Sturmflut, Küstenschutz }} Die SPD-Landtagsfraktion und die SPD-Bundestagsfraktion werden aufgefordert, sich für sofortige finanzielle Mittel in Form von Zuschüssen für die von der Sturmflut am Wochenende des 22.…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:00, 15. Nov. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesparteitag Lübeck 2023 (Die Seite wurde neu angelegt: „{{Parteitag | Titel = Landesparteitag Lübeck 2023 | Gliederung = Landesverband Schleswig-Holstein | DatumVon = 20231103 | DatumBis = | Location = Musik- und Kongresshalle | Straße =Willy-Brandt-Allee | Hausnummer =5 | PLZ =23554 | Ort = Lübeck | Ordentlich = 0 | Wahlkonferenz = 1 }} == Europa == * EU01: Damit es besser anders wird - Schwerpunkte der SPD Schleswig-Holstein für die Europawahl 2024 (2023)|Damit es besser anders wird - Schwerpunkt…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 19:37, 20. Jun. 2023 Kaffeeringe Diskussion Beiträge änderte die Gruppenzugehörigkeit für Hbock von (–) zu Administrator