Landesparteitag Lübeck 2012
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| Landesparteitag Lübeck 2012 |
| 3. Februar - 4. Februar 2012 |
| Musik- und Kongresshalle Lübeck |
| Willy-Brandt-Allee 10 |
| 23554 Lübeck |
| Siehe auch: Geschichtswerkstatt |
Auf dem Landesparteitag am 03. und 04. Februar 2012 wurde im Rahmen der Landeswahlkonferenz die Liste zur Landtagswahl 2012 aufgestellt. Die Wahlergebnisse finden Sie auf der Seite der Geschichtswerkstatt in der SPD Schleswig-Holstein.
Angenommene und überwiesene Anträge
Regierungsprogramm
Bildung und Wissenschaft
- B1: Altenpflegeausbildung
- B2: Maßnahmen zur Verbesserung von Sprachkursen für Einwanderer
- B3: Spin-offs mehr fördern und forcieren
- B5: Feste Mindestgrößen für Schulen gefährden Strukturen im ländlichen Raum
- B7: Generelle Mindestgrößen für Schulen
Energiepolitik
Finanzpolitik
- F2: Änderung der steuerlichen Abschreibung von PKW
- F3: Stärkung der personellen Ausstattung der Finanzbehörden zum Zwecke intensiverer Betriebsprüfungen
Kommunalpolitik
- K1: Städtebauförderung
- K2: Weiterentwicklung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG)
Satzung
Soziales und Arbeit
- Soz1: Erhalt der Beratungsstellen Frau und Beruf
- Soz2: Nur "Gute Leute" machen "Gute Pflege" - Mehr Pflegefachkräfte durch bessere Ausbildung gewinnen
- Soz3: Nur "Gute Arbeit" macht "Gute Pflege" Solidarität mit allen Beschäftigten in der Pflege
- Soz4: Das Land "demografiefester" machen
- Soz5: Absicherung Solo-Selbstständige
- Soz7: Das Land den sozialräumlichen Anforderungen anpassen
- Soz8: Nur "Gute Leute" machen "Gute Pflege" - Mehr Pflegefachkräfte durch bessere Ausbildung gewinnen|
- Soz9: Nur "Gute Arbeit" macht "Gute Pflege" Solidarität mit allen Beschäftigten in der Pflege
- Soz11: Antrag zur Sicherstellung der Versorgungs- und Betreuungsqualität in unseren Krankenhäusern
- Soz12: Neuregelung des Pflegegeldes nach SGB XI
- Soz13: Demografiefeste Absicherung der Pflegeversicherung
- Soz14: Das Land den sozialräumlichen Anforderungen anpassen