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- …Herzogtum Lauenburg setzt sich für ein kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Ausländer*innen ein. …nntmachung vom 19. März 1997, dahingehend geändert werden, dass auch Nicht-EU-Ausländer*innen, die sich mindestens 5 Jahre im Geltungsbereich des Grundg2 KB (262 Wörter) - 15:04, 8. Okt. 2014
- …Union, Europäisches Parlament, Osterweiterung, Soziale Gerechtigkeit, EU880 Bytes (100 Wörter) - 20:31, 18. Jul. 2013
- |Kategorien =Europa, Wirtschaft, TTIP, EU, Freihandelszone, Transatlantisches Freihandelsabkommen, USA, Freihandelsab995 Bytes (104 Wörter) - 15:13, 8. Dez. 2014
- …e SPD-Bundestagsfraktion und die Bundesregierung auf bei der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie, die am 28.12.2006 in Kraft getreten ist, im Rah1 KB (106 Wörter) - 13:24, 25. Mai 2013
- |Kategorien =Umweltschutz, Naturschutz, Europäische Union, EU, Europa, Klimaschutz, Energiewende, Gewässerschutz …chen Union und den bevorstehenden Abschluß der Regierungsverhandlungen der EU-Mitglieder bestimmen.5 KB (693 Wörter) - 20:24, 18. Jul. 2013
- |Kategorien =EU, Europa, Europäische Union, Jugendarbeitslosigkeit, Arbeitslosigkeit, Wäh …ischen Unternehmen in der weltwirtschaftlichen Konkurrenz zu festigen. Die EU muß daher unter deutscher Präsidentschaft eine Initiative für eine inter5 KB (681 Wörter) - 20:09, 18. Jul. 2013
- …tzen. Auch ist die Vereinbarkeit dieser Fördermethode mit den Vorgaben den EU Richtlinien zum Trinkwasserschutz zu prüfen.937 Bytes (106 Wörter) - 16:42, 30. Mai 2013
- …[[I1: Anlaufstelle EU ArbeitnehmerInnen (November 2014) | I1: Anlaufstelle EU ArbeitnehmerInnen]] …er EU mit den USA und Kanada (November 2014) | W4: Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada]]6 KB (713 Wörter) - 12:43, 31. Aug. 2020
- …icht-EU-Staaten (2001) | W1:Kommunalwahlrecht für AusländerInnen aus Nicht-EU-Staaten]]3 KB (255 Wörter) - 16:20, 13. Okt. 2014
- …Union, Europäisches Parlament, Osterweiterung, Soziale Gerechtigkeit, EU1.003 Bytes (116 Wörter) - 20:50, 18. Jul. 2013
- …k, Rüstung, Rüstungsindustrie, Waffenexporte, Atomwaffen, Abrüstung, NATO, EU985 Bytes (112 Wörter) - 16:16, 11. Dez. 2014
- |Kategorien =Europa, Wirtschaft, EU, Freihandelszone, Kanada, Freihandelsabkommen, CETA …[W8: Die Ratifizierung des Handels- und Investitionsvertrages zwischen der EU und Kanada (CETA) in der vorliegenden Form verhindern! (2015)]]''4 KB (496 Wörter) - 15:17, 9. Feb. 2015
- …erste Lohn vorzumerken. Über die Förderhöhe soll individuell im Rahmen der EU-Konformität (bis zu 50 %) entschieden werden können. Damit würde gleichz1 KB (117 Wörter) - 13:23, 17. Jun. 2013
- ===Ostseepolitik, EU, Nordsee, Friedenspolitik=== * [[E5: Weitere Entwicklung der EU (2001) | E5: Weitere Entwicklung der EU]]6 KB (624 Wörter) - 16:21, 13. Okt. 2014
- …Der Gebäudeenergiesektor muss dazu seinen Anteil beitragen. Daher hat die EU-Kommission ein hohes Anforderungsniveau bei den Mindestenergieeffizienzstan …sollen bis 2028 zudem Nullemissionshäuser sein, Zielvorgaben, die auch vom EU- Parlament bestätigt wurden.3 KB (427 Wörter) - 17:43, 15. Nov. 2023
- |Kategorien = EU, Europapolitik, Europa, Inklusion1 KB (120 Wörter) - 13:54, 8. Apr. 2019
- …Union, Europäisches Parlament, Osterweiterung, Soziale Gerechtigkeit, EU999 Bytes (127 Wörter) - 20:41, 18. Jul. 2013
- …päisches Parlament, Europawahl, Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), EU, Medienpolitik, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Politische Bildung, Medie1 KB (128 Wörter) - 10:34, 4. Jun. 2015
- |Kategorien =Europa, Wirtschaft, TTIP, EU, Freihandelszone, Transatlantisches Freihandelsabkommen, USA, Freihandelsab Die Mitgliedsstaaten der EU haben der Kommission im Sommer 2013 ein Mandat erteilt, um eine transatlant6 KB (792 Wörter) - 15:11, 13. Okt. 2014
- |Kategorien =Europa, Wirtschaft, TTIP, EU, Freihandelszone, Transatlantisches Freihandelsabkommen, USA, Freihandelsab Die Mitgliedsstaaten der EU haben der Kommission im Sommer 2013 ein Mandat erteilt, um eine transatlant6 KB (801 Wörter) - 14:56, 8. Dez. 2014
- |Kategorien = Europa, Wirtschaft, EU, Freihandelszone, Kanada, Freihandelsabkommen, CETA …er eine Neuverhandlung von TTIP sollten daher auch für CETA gelten.[2] Die EU-Kommission und der Europäische Rat müssen merken, dass die Verhandlungen4 KB (466 Wörter) - 15:16, 9. Feb. 2015
- …lb der Europäischen Union für eine aktive und konstruktive Mitarbeit aller EU-Mitgliedsländer für ein ambitioniertes Abkommen einsetzen; …unter Wahrung der Arbeits- und Menschenrechte in allen Ländern (inkl. der EU) hergestellt werden.3 KB (365 Wörter) - 14:58, 8. Sep. 2020
- |Kategorien =Europa, Wirtschaft, TTIP, EU, Freihandelszone, Transatlantisches Freihandelsabkommen, USA, Freihandelsab Die Mitgliedsstaaten der EU haben der Kommission im Sommer 2013 ein Mandat erteilt, um eine transatlant7 KB (915 Wörter) - 15:11, 13. Okt. 2014
- |Kategorien =Europa, Wirtschaft, EU, Freihandelszone, Kanada, Freihandelsabkommen, CETA …er eine Neuverhandlung von TTIP sollten daher auch für CETA gelten.[2] Die EU-Kommission und der Europäische Rat müssen merken, dass die Verhandlungen4 KB (478 Wörter) - 15:10, 8. Dez. 2014
- …hen Mindestlohn nach der europäischen Richtlinie (2023)|Umsetzen der neuen EU-Richtlinie in deutsches Gesetz, Anpassen des deutschen Mindestlohn nach der3 KB (328 Wörter) - 17:04, 15. Nov. 2023
- EU-Tierschutzverordnung EG (VO)1/2005 ändern: Transporte in Drittstaaten nur1 KB (142 Wörter) - 12:47, 12. Apr. 2019
- |Kategorien =Europa, Wirtschaft, TTIP, EU, Freihandelszone, Transatlantisches Freihandelsabkommen, USA, Freihandelsab Die Mitgliedsstaaten der EU haben der Kommission im Sommer 2013 ein Mandat erteilt, um eine transatlant7 KB (921 Wörter) - 14:55, 8. Dez. 2014
- …päisches Parlament, Europawahl, Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), EU1 KB (145 Wörter) - 10:33, 4. Jun. 2015
- |Kategorien = Europa, Wirtschaft, TTIP, EU, Freihandelszone, Transatlantisches Freihandelsabkommen, USA, Freihandelsab Die Mitgliedsstaaten der EU haben der Kommission im Sommer 2013 ein Mandat erteilt, um eine transatlant7 KB (900 Wörter) - 15:12, 13. Okt. 2014
- …me der EU-Richtlinie zur Einführung des kommunalen Ausländerwahlrechts für EU-Ausländer. Durch Landesrecht muß sichergestellt werden, daß diese Richtl3 KB (401 Wörter) - 13:22, 24. Jun. 2014
- …bzw. von ethnischen oder kulturellen Zuschreibungen Aufnahme und Schutz in EU-Ländern genießen.1 KB (149 Wörter) - 21:37, 8. Mär. 2023
- Regelmäßig müssen sie durch ein anderes EU Land hindurch um nach Deutschland zu kommen. Gemäß der sog. Dublin Verordnungen, ist das EU Land in das man als erstes4 KB (533 Wörter) - 15:27, 9. Feb. 2015
- Der SPD Landesparteitag fordert, dass das vom EU-Parlament in die Richtlinie zur Beförderung gefährlicher Güter aufgenomm1 KB (165 Wörter) - 13:45, 13. Mai 2013
- Ein konkreter Umsetzungsschritt wäre die Einführung einer Anlaufstelle für EU-Arbeitnehmer/innen - für migrantische und mobile Beschäftigte.1 KB (173 Wörter) - 13:58, 18. Mär. 2015
- |Kategorien = Europa, Wirtschaft, TTIP, EU, Freihandelszone, Transatlantisches Freihandelsabkommen, USA, Freihandelsab Die Mitgliedsstaaten der EU haben der Kommission im Sommer 2013 ein Mandat erteilt, um eine transatlant8 KB (931 Wörter) - 12:13, 9. Mär. 2015
- '''Für eine Revision des EU Emissionshandels''' …setz) im Sinne einer deutlichen Senkung von CO2-Emissionen in der gesamten EU reformiert wird.3 KB (386 Wörter) - 10:25, 14. Okt. 2014
- …SPD-Bundestagsfraktion wird aufgefordert, bei der deutschen Umsetzung der EU-Richtlinie zur Liberalisierung des Strommarktes folgende Punkte in einem ei1 KB (163 Wörter) - 14:32, 19. Jul. 2013
- …und Zukunftsprojekte können in Schleswig-Holstein häufig nur mit Hilfe der EU realisiert werden. Der Europäische Sozialfond hat viele Sozialprojekte gef1 KB (179 Wörter) - 11:16, 21. Mai 2013
- …s, dass sie Klarheit über ihre Entscheidungsspielräume und deren durch die EU gesetzten Grenzen haben müssen. Wir wollen Strategien zur Bewahrung des ko …Wirtschaftskreisläufen in der Region gestärkt werden. Die Erweiterung der EU bedeutet dabei neue Märkte – und nicht neue Konkurrenz.3 KB (431 Wörter) - 12:03, 21. Mai 2013
- …k, Rüstung, Rüstungsindustrie, Waffenexporte, Atomwaffen, Abrüstung, NATO, EU1 KB (175 Wörter) - 16:17, 11. Dez. 2014
- * Absprachen auf EU-Ebene über eine geregelte Zuwanderung, Kriterien für die Aufnahme von Ver1 KB (179 Wörter) - 12:29, 4. Apr. 2013
- Siehe auch: [[Schleswig-Holstein:EU 1: Für ein gerechtes und solidarisches Europa]] Die Eurozone und die EU werden nur aus der Krise kommen, wenn es zu nachhaltig5 KB (614 Wörter) - 13:27, 12. Jan. 2013
- | Kategorien = Europa, EU, Europawahl, Schule, Bildung, Erasmus, Auslandsstudium, Ausbildung …hen Partner soll dabei insbesondere das Angebot der Sprachen der östlichen EU-Länder ausgebaut werden.7 KB (973 Wörter) - 17:23, 15. Nov. 2023
- …sich auch in der Politik auf europäischer Ebene im Ministerrat nieder. Die EU-Kommission ist mehrheitlich konservativ. Konservative und Liberale verfüge …ologischer Standards, beim Verbraucherschutz oder durch die Regelungen des EU-Binnenmarktes (Wettbewerbsrecht und öffentliche Auftragsvergabe). Zu den B6 KB (761 Wörter) - 12:33, 26. Apr. 2013
- |Kategorien = Europawahl, Europa, EU, Europäische Union, Europäisches Parlament, Fracking, Energiewende, Fossi …eltstandards bleiben auf der Strecke. Die deutsche Bundesregierung und die EU-Kommission pflegen außerdem Geheimverhandlungen unter weitgehendem Ausschl9 KB (1.123 Wörter) - 18:16, 21. Nov. 2013
- Mittelfristig fordern wir die Schaffung eines EU-weit einheitlichen Umsatzsteuerrechts, um die Fortsetzung des Steuersenkung2 KB (185 Wörter) - 12:00, 31. Mai 2013
- …Gemeindewirtschaft nicht an Gemeindegrenzen Halt machen müssen. Gemäß dem EU-Papier zur Daseinsvorsorge sind bei der wirtschaftlichen Betätigung von Ko2 KB (181 Wörter) - 12:15, 28. Jun. 2013
- …Friedenspolitik, Gewalt, Krieg, Konflikt, Außenpolitik, Europäische Union, EU, Europa, Sicherheit, Sicherheitspolitik, Cyberkrieg, Rüstung, Nachhaltigke …politik der EU-Mitgliedstaaten zu realisieren. Eine weitere Vertiefung der EU muss deshalb auch die Außen- und Sicherheitspolitik umfassen.10 KB (1.305 Wörter) - 14:29, 6. Okt. 2014
- …shalt (mit beinahe 60 Mrd. Euro jährlich ein großer Teil des Haushalts der EU) werden zu zwei Dritteln für direkte Beihilfen an die Landwirtschaft und n …die Jahre 2014 bis 2020 auf der Tagesordnung, bei der alle Etatposten des EU-Haushalts kritisch unter die Lupe genommen werden. Seit dem Lissabon-Vertra7 KB (955 Wörter) - 16:17, 10. Apr. 2013
- …ategorien = Flüchtlinge, Flüchtlingspolitik, Europa, Europäische Union, EU, Außenpolitik …findet. Anstatt die Situation an der richtigen Stelle anzupacken, ist die EU ihrerseits eher daran interessiert, die "Probleme" vor ihrer Haustür zu ig7 KB (1.077 Wörter) - 18:28, 21. Nov. 2013