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…mmung ausschließt, ist für uns kein Feminismus. Wir positionieren uns klar gegen TERFs (trans-exclusionary radical feminists) und solidarisieren uns mit Sex …Rechts auf Selbstbestimmung nicht beraubt werden. Exklusions- und Hassrede gegen FINTA* kann sich niemals rechtmäßig auf „Feminismus“ berufen; unser F

|Kategorien = Demokratie, Gegen Rechts, Rechtsradikalismus, AfD, NSU, Terrorismus …Anschlag auf die Synagoge in Halle, der Anschlag von Hanau, Morddrohungen gegen Kommunalpolitiker*innen, Ehrenamtliche und Abgeordnete, der anwachsende Ant

…Kernenergie. Wir treten ein für viele friedliche und massenhafte Proteste gegen eine Politik, die an der Atomenergie unter allen Umständen festhalten will Der Landesparteitag protestiert gegen das von Innenminister Claussen angeordnete Vorgehen von Bundesgrenzschutz…

…sellschaftliche Konsens. Wir werden diesen Konsens gegen alle Angriffe von Rechts verteidigen! Das gilt erst recht nach dem Erfolg der Rechtspopulisten beson …t, Bildung, Familie und Infrastruktur anpacken. Wenn die Gesellschaft nach Rechts rückt, macht die Sozialdemokratie nicht mit. Wir kämpfen für unsere Wert

…sellschaftliche Konsens. Wir werden diesen Konsens gegen alle Angriffe von Rechts verteidigen! Das gilt erst recht nach dem Erfolg der Rechtspopulisten beson …rbeit, Bildung, Familie und Infrastruktur anpacken. Wenn die Republik nach Rechts rückt, rückt die SPD nicht mit. Wir kämpfen für unsere Werte!

* Die Verankerung des Rechts auf Arbeit, Arbeitsförderung und das Recht auf menschenwürdiges Wohnen in …eswig-Holstein braucht eine Bundesregierung, die mit den Ländern und nicht gegen sie versucht, die Auswirkungen der deutschen und europäischen Einigung soz

…nd das Wiederaufbauprogramm Next Generation EU gestartet, um Investitionen gegen die Wirtschaftskrise möglich zu machen, mit dem Green Deal ein gigantische …so sehr auf dem Spiel, denn es droht eine gewaltige Machtverschiebung nach rechts. Nicht nur durch ein Erstarken rechtspopulistischer und autokratisch orient

…demokratische Sozialisten über Jahrzehnte in einem politischen Abwehrkampf gegenüber den Ideologen des Nationalstaats gestanden. ==Widerstände gegen die Verwirklichung der Grundwerte==

…tzes bestraft werden. Dies schließt ein verschärftes konsequentes Vorgehen gegen Verdächtige ein. Dazu gehört auch die Verabreichung von medizinisch geeig …iminalamtes auf Ermittlungen bei der Begehung mehrerer schwerer Straftaten gegen Leib, Leben und Freiheit mit (bundes- oder länder-)grenzenüberschreitende

…ird in der Re­gierungsverantwortung für die volle Wiederherstellung dieses Rechts sorgen. Zu unseren Forderungen zählt auch an herausragender Stelle die Wie …f der Tagesordnung. Eine solche Neuerung muß mit den Be­schäftigten, nicht gegen sie durchgeführt werden. Das Berufsbeamtentum soll auf die hoheitlichen Be

* Die Unterstützung und Förderung des Rechts des Home-Offices. Dabei muss ein angemessener Arbeitsplatz sowie die dazu… * Einführung von Regelungen gegen die ständige Erreichbarkeit von Arbeitnehmer*innen, z.B. über Diensttelef

** dass die EU immer weniger Staaten- und immer stärker Rechts- und Bürgergemeinschaft werden muss, demokratisch legitimiert durch ein st ** dass die Union auch gegenüber ihren Mitgliedern die Einhaltung und Durchsetzung von Rechten einforde

…en mit dem Ziel einer besseren Sicherung unserer Energieversorgungssysteme gegen die Störanfälligkeit und Verwundbarkeit von technischen Großsystemen sow # Durch konsequente Sparmaßnahmen ist die Möglichkeit zu eröffnen, gegen Ende der 80er Jahre auf Kernenergie zu verzichten.

…che Politik. Das Ziel, global das Recht des Stärkeren durch die Stärke des Rechts zu ersetzen, erreichen wir nur durch eine Reform der Vereinten Nationen (UN …ckenraketen in Europa (INF-Vertrag) gekündigt. Das ist ein schwerer Schlag gegen jene Architektur internationaler Rüstungskontrolle, die über Jahrzehnte g

…ichtet sein muss. Viele Konflikte entstehen in dem Spannungsverhältnis des Rechts auf nationale Selbstbestimmung einerseits und dem Prinzip der territorialen …h verfolgt werden: Wir wollen das Recht des Stärkeren durch die Stärke des Rechts ersetzen!

…ichtet sein muss. Viele Konflikte entstehen in dem Spannungsverhältnis des Rechts auf nationale Selbstbestimmung einerseits und dem Prinzip der territorialen …h verfolgt werden: Wir wollen das Recht des Stärkeren durch die Stärke des Rechts ersetzen!

…der Länder um die besten Pädagoginnen und Pädagogen. Damit bleibt das Land gegenüber der Wirtschaft als Arbeitgeber attraktiv. Wissenschaft kann ihrer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft nur gerecht werden, wenn die Entwicklung kritischer R

…en Machtverhältnisse durch den massiven Abbau von Arbeitnehmerrechten nach rechts verschoben. …ozialen Fehlentwicklungen anzubringen versucht. Insofern muß Sozialpolitik gegenüber der Wirtschafts- und Finanzpolitik mehr Eigenständigkeit gewinnen. Di

…für Frauen, die Reform des Ehe- und Familienrechts und die Diskussion des Rechts auf Arbeit und der sozialen Sicherung der Frau zeigen. * Der mathematische und naturwissenschaftliche Unterricht muss sich gegen das Vorurteil stellen, dass Mädchen von ihrer Anlage her in diesem Bereich

…ür alle staatsbürgerlichen Rechte und Freiheiten, die in der Vergangenheit gegen zäh verteidigte Privilegien errungen worden sind. '''Solidarität''' bedeutet Verantwortung gegenüber den Mitmenschen und gegenüber der Gesellschaft.