Landesparteitag Elmshorn 2009
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| Landesparteitag Elmshorn 2009 |
| 21. März - 22. März 2009 |
| Sportlife-Hotel Elmshorn |
| Hamburger Str. 205 |
| 25337 Elmshorn |
| Siehe auch: Geschichtswerkstatt |
Auf dem Landesparteitag am 21. und 22. März 2009 wurden ein neuer Landesvorstand gewählt und im Rahmen der Landeswahlkonferenz die Liste zur Bundestagswahl 2009 aufgestellt. Die Wahlergebnisse finden Sie auf der Seite der Geschichtswerkstatt in der SPD Schleswig-Holstein.
Angenommene und überwiesene Anträge
Bildung
- B2: Hochschulen müssen für alle offen sein
- B3: Wir schaffen gut ausgerüstete Schulen und Hochschulen
- B4: Beitragsfreie Schülerbeförderung
- B5: Schulsozialpädagogen
- B6: Übernahme der Personalkosten von sozialpädagogischen Kräften für alle staatlich anerkannten Schulen im Land
Bahnprivatisierung
Bundestagswahlprogramm
- BTW1: Bildung – Soziale Sicherheit - Teilhabe
- BTW2: Bundeswahlprogramm im Bereich Gesundheit (2009)
- BTW3: 15 Profilpunkte für das BTW-Programm 2009
- BTW4: BTW Programm diverses
- BTW5: Umsteuern zur Nachhaltigkeit
- BTW6 Neu: Reformen der Wirtschaft
- BTW7: Umsteuern in eine Kultur der Nachhaltigkeit
Energie
- E1: Energie sparen – Bewusstsein schaffen – Klima schützen
- E2: Für eine innovative Energiepolitik und eine sichere Zukunft von Stadtwerken/Strom- und weitere Versorgungsnetze sind öffentliche Daseinsvorsorge
- E3: Finanzielle Förderung Entwicklung von CCS Techniken und Erschließung von CO²-Lagern beenden
- E4: CO2 Emissionen
Europa
Grundsätze
Gleichstellung und Frauenpolitik
- GL1 Neu: Gleichstellung Jetzt!
- GL2: Eingetragene Lebenspartnerschaften gleichstellen
- GL3 Neu: Eigener Straftatbestand: Weibliche Genitalverstümmelung (FGM)
- GL4: Geschlechterparitätische Besetzung von Wahllisten
Innen und Recht
Kommunales
Organisationsstatut, Wahlordnung, Satzung
- O1: Delegierte der Arbeitsgemeinschaften auf Landesparteitagen
- O3: Persönliche Vertreter im Landesparteirat
- O5: Veröffentlichung von Parteitagsbeschlüssen
- O6: Delegiertenschlüssel für Landesparteitage
- O7: Wahlordnung ändern wegen Schiedskommission
Soziales
- S1: Die Chancen der älter werdenden Gesellschaft nutzen
- S2: Anhebung des Schonvermögens für Hartz IV-Empfänger ab 55 Jahre
- S3 Neu:Förderung von Ausbildung
- S4: Bundes- und Landeseinrichtungen
- S5: Kinderwillkommenspaket
- Ä1 zu S6: Soziale Leistungen für Kinder und Jugendliche schnell aufstocken und ausbauen
- S7: Kita-Gebühren
- S8: Ladenöffnungszeiten
- S9: Mehr Gerechtigkeit in der Finanzierung der Alten- und Krankenpflegeausbildung
- S10: Mehr für Kinder wagen
- S11: Pflegestützpunkte zügig landesweit ausbauen
- S12: Rente gerechter gestalten
Steuern
- St1: Ehrenamt darf nicht besteuert werden
- St2: Finanzsystem
- St3: Keine Sparkassenprivatisierung
- St4: Sozialgerechtes Finanzsystem
Umwelt
Verkehr
Wirtschaft
Initiativ
- I1: Weiterentwicklung der Teilhabe behinderter Menschen
- I2: Verbot der NPD unter vorherigem Abzug der V-Leute
- I3: Stellungnahme für Bürgerrechte
- I4: Für eine Reform des Bergrechts
- I6: Gen-Mais MON810 sofort in Schleswig-Holstein und in ganz Deutschland verbieten und seine Aussaat jetzt verhindern
- I7: Finanzmärkte nachhaltig regulieren
- I8: Fehmarnbelt-Vertrag gründlich prüfen
- I9: Pflegeanträge zum Entwurf eines „Pflegesetzbuches Schleswig-Holstein – Zweites Buch – PGB II“
- I10: Durchführung der SGB II-Nachfolgeregelungen für die ARGEn/Jobcenter