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Übereinstimmungen mit Inhalten

  • S9: Resolution (1984)
    …Vorstellungen der Landes- und Bundesregierung mit 10% von den beteiligten Gemeinden finanziert werden soll, kann nicht hingenommen werden. …eln fehlen bei dringend notwendigen Investitionen in anderen Bereichen der Gemeinden.
    883 Bytes (100 Wörter) - 17:03, 17. Jun. 2014
  • Initiativ VII: Rettet unsere Städte und Gemeinden (2003)
    |Kategorien =Gemeinden, Städte, Gemeindefinanzen, Finanzen, Haushalt '''Rettet unsere Städte und Gemeinden'''
    1 KB (142 Wörter) - 20:27, 18. Jun. 2013
  • W2: ÖPNV-Gesetz überarbeiten (2016)
    …gehörigen Gemeinden auf deren Antrag übertragen. '''Soweit kreisangehörige Gemeinden bereits freiwillig diese Aufgaben wahrnehmen, gelten die Aufgaben als über
    928 Bytes (97 Wörter) - 11:01, 1. Dez. 2016
  • IR 2: Asylpolitik (1988)
    …it der Neuregelung wird u.a. den kreisfreien Städten, Kreisen, Städten und Gemeinden freigestellt, bestehende Sammelunterkünfte aufzulösen. * Der Landesparteitag fordert die kreisfreien Städte, Kreise und Gemeinden auf, auszureichenden und geeigneten Wohnraum zur dezentralen Unterbringung
    1.001 Bytes (109 Wörter) - 15:12, 16. Jun. 2014
  • IR9 Änderung der Amtsordnung (2011)
    |Kategorien = Amtsordnung, Gemeinden, Ämter …er sind und bleiben die Dienstleistungseinrichtungen („Schreibstuben“) der Gemeinden.
    3 KB (362 Wörter) - 15:07, 4. Apr. 2013
  • S1: Ehrenamtliche/n Beauftragte/n für Menschen mit Behinderung (2001)
    …m Rahmen der Kommunalverfassungsreform 2001/02 dahingehend zu ändern, dass Gemeinden mit einer Einwohnerzahl von mehr als 1.000 Einwohnern eine/n ehrenamtliche/ Ersatzweise können diese Gemeinden eine/n gemeinsamen ehrenamtliche/n Beauftragten für Menschen mit Behinderu
    981 Bytes (104 Wörter) - 13:43, 28. Jun. 2013
  • UE02: Energiewende im Land Schleswig Holstein weiter voranbringen (2023)
    …im Land Schleswig-Holstein setzt sich im Land, Kreis, den Städten und den Gemeinden für einen zügigen Ausbau von erneuerbaren Energien, sowie der notwendigen …estens aber immer der gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsanteil an die Gemeinden und somit an das Gemeinwohl fließen.
    1 KB (178 Wörter) - 17:41, 15. Nov. 2023
  • K3 Paragraph 47f GO ist kommunalpolitische Pflicht! (2011)
    …n etc. und zur Bildung von Jugendbeiräten zu einer freiwilligen Option den Gemeinden freizustellen. Zudem verurteilet sie die Wortwahl des Ministers in dieser… …en vorsieht, ist ein wichtiges Instrument der Jugendbeteiligung in unseren Gemeinden, das immer noch verbreitet schlecht oder sogar gar nicht zur Anwendung komm
    1 KB (178 Wörter) - 15:56, 4. Apr. 2013
  • B17 Landesweite Schulverbandsumlage (2010)
    Eine landesweite Schulverbandsumlage der Gemeinden und Städte soll eingeführt werden und eine gerechte Mittelverteilung an d
    505 Bytes (45 Wörter) - 11:34, 12. Apr. 2013
  • St3: Kommunalfinanzen (2003)
    …ser Steuer verbreitern. Bis zur Verbesserung der Einnahmen bei Städten und Gemeinden ist die bereits beschlossene Erhöhung der Gewerbesteuerumlage auszusetzen.
    1 KB (171 Wörter) - 16:15, 13. Jun. 2013
  • A12: Steuergeld für Unternehmen mit Tarifvertrag/Lavo Klausur/2020
    …Fall das Niveau der Arbeits- und Einkommensbestimmungen des Landes und der Gemeinden unterschreiten. …zifischen Mindestlohn für alle öffentlichen Aufträge von Bund, Ländern und Gemeinden darstellt.
    1 KB (175 Wörter) - 19:50, 30. Jun. 2020
  • A12 Steuergeld für Unternehmen mit Tarifvertrag (2020)
    …Fall das Niveau der Arbeits- und Einkommensbestimmungen des Landes und der Gemeinden unterschreiten. …zifischen Mindestlohn für alle öffentlichen Aufträge von Bund, Ländern und Gemeinden darstellt.
    1 KB (179 Wörter) - 09:41, 7. Sep. 2020
  • B7: PC-Service an Schulen (2001)
    Die Verantwortlichen in Bund, Ländern und Gemeinden werden aufgefordert, Vereinbarungen zu treffen, die die Finanzierung für d
    588 Bytes (55 Wörter) - 13:18, 29. Jun. 2013
  • VI 2: Planungswertausgleich (1977)
    …Forcierung des Gesetzeswerkes betreffend den Planungswertausgleich in den Gemeinden einsetzen.
    626 Bytes (58 Wörter) - 15:49, 4. Jun. 2015
  • V1: Verkehrsberuhigung in Wohngebieten (1997)
    …ehrsordnung vom 1.1.1990 so verändert wird, daß die Pflicht der Städte und Gemeinden, bauliche Veränderungen in Zonengeschwindigkeitsbereichen vorzunehmen, auf
    683 Bytes (67 Wörter) - 15:03, 4. Jul. 2013
  • C4: Wurzelraumentsorgung (1983)
    …n Gebieten der Abwasserbeseitigung und -aufbereitung in vielen Städten und Gemeinden ist durch geeignete Förderungsmaßnahmen von Bund und Ländern zu beseitig
    712 Bytes (80 Wörter) - 11:35, 23. Jun. 2014
  • Ä2: Änderungsantrag zum Antrag K1 (2013)
    „Besonders ist der ehrenamtliche Einsatz in unseren Gemeinden und Kreisen hervorzuheben. Hier setzen sich Bürgerinnen und Bürger für i
    695 Bytes (79 Wörter) - 15:49, 30. Mai 2013
  • S3: Energiewirtschaftsrecht (1999)
    …en zu ändern, die die SPD-Bundestagsfraktion und auf ihr Betreiben mehrere Gemeinden und Städte in Deutschland (auch Geesthacht) zur Begründung ihrer Klage vo
    718 Bytes (69 Wörter) - 12:47, 15. Dez. 2014
  • K2: Baustein Kommunalwahlplattform (2007)
    …nnen und Bürger den hohen Einfluss europäischer Regelungen wahrnehmen. Die Gemeinden und Kreise müssen sich rechtzeitig um einen konstruktiven Umgang mit den M Gute Konzepte werden gut gefördert. Aufgabe der Gemeinden ist es, entsprechende Vorhaben zu entwickeln und so Projekte vor Ort anzusc
    3 KB (431 Wörter) - 12:03, 21. Mai 2013
  • K1: Städtebauförderung
    Städtebauförderung, das von Bund, Ländern und Gemeinden in gemeinsamer
    788 Bytes (90 Wörter) - 13:36, 12. Jan. 2013
  • I2: Vereinbarung mit muslimischen Verbänden in Schleswig-Holstein (2013)
    Analog zu den Vereinbarungen mit den christlichen Kirchen und den jüdischen Gemeinden werden Landtagsfraktion und Landesregierung aufgefordert, sich dafür einzu
    848 Bytes (85 Wörter) - 13:51, 18. Jul. 2013
  • B Initiativantrag 56 Änderungsantrag zum Antrag B 10 (2010)
    …lkostenpool. In den Personalkostenpool zahlen das Land, die Kreise und die Gemeinden nach einem festen Schlüssel im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit ein.
    804 Bytes (85 Wörter) - 11:16, 12. Apr. 2013
  • S1: Nicht-versicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse (1988)
    …, werden die Mitglieder der sozialdemokratischen Fraktionen in Städten und Gemeinden aufgefordert, bei der Vergabe von Aufträgen und Dienstleistungen durch die
    921 Bytes (96 Wörter) - 15:15, 16. Jun. 2014
  • K3: Kommunale Volksvertretungen wieder im Verhältnis zu den verwaltungsleitenden Organen stärken (2006)
    …dministrativen Verantwortungen in den hauptamtlich verwalteten Städten und Gemeinden wird von der schleswig-holsteinischen SPD auch dann angestrebt, wenn sie au …r kommunalen Volksvertretungen in den hauptamtlich verwalteten Städten und Gemeinden im Verhältnis zu den verwaltungsleitenden Organen zu erarbeiten. Die Vorst
    4 KB (518 Wörter) - 14:02, 5. Jun. 2013
  • D2: Jugendarbeit (1993)
    …itung und Förderung von Jugendhilfeplanung in kreisangehörigen Städten und Gemeinden;
    1 KB (124 Wörter) - 14:40, 22. Aug. 2013
  • III 6: Finanzausgleich (1977)
    …rpläne (Vorschläge) daraufhin noch einmal zu überprüfen, dass den Städten, Gemeinden und Kreisen keine weiteren Einnahmeverluste entstehen. Die Bundesregierung
    1 KB (119 Wörter) - 11:41, 4. Jun. 2015
  • VI 5: Mieten (1977)
    …den, der die üblichen Entgelte, die in der Gemeinde oder in vergleichbaren Gemeinden für nicht preisgebundenen Wohnraum vergleichbarer Art, Größe, Ausstattun
    1 KB (122 Wörter) - 16:14, 4. Jun. 2015
  • K1: Mehrheit für soziale Gerechtigkeit - Resolution des SPD-Landesparteitags am 13. November 1993 in Kiel (1993)
    |Kategorien =Soziale Gerechtigkeit, Kommunalpolitik, Kommunen, Gemeinden, Städte, Wohnungsbau, Wohnen, Daseinsvorsorge, Arbeit, Arbeitsmarkt, Arbei …en und Kommunalpolitikern und die öffentlichen Dienstleistungen in unseren Gemeinden und Städten haben die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger nach 19
    7 KB (976 Wörter) - 16:42, 20. Aug. 2013
  • B10 Übernahme der Personalkosten von sozialpädagogischen Kräften für alle staatlich anerkannten Schulen im Land (2011)
    …nimmt die Verwaltung der Personalkosten und entwickelt mit den Kreisen und Gemeinden ein Konzept zur Umsetzung des Einsatzes von sozialpädagogischen Fachkräft
    1 KB (130 Wörter) - 11:22, 12. Apr. 2013
  • S1: Wohnraumförderung (2016)
    Die Gemeinden sollten dabei unterstützt werden, mehr kommunalen Wohnungsbau zu betreiben
    1 KB (146 Wörter) - 10:13, 5. Jul. 2016
  • Resolution: Sozial - demokratisch - ökologisch. Unsere Politik für Schleswig-Holsteins Städte und Kreise (1989)
    Die kommunale Selbstverwaltung in Gemeinden und Kreisen lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Je mehr sie d * eine Rücknahme der Steuerreform zur Entlastung der Gemeinden
    7 KB (866 Wörter) - 17:23, 5. Dez. 2014
  • S2: Änderung des Wohngeldgesetzes (2016)
    …h für kleinere Orte eine eigene Mietstufe beantragen können, bzw. kleinere Gemeinden, die feststellen dass die Miethöchstbeträge weit entfernt von den realen
    1 KB (139 Wörter) - 10:13, 5. Jul. 2016
  • Landesparteitag Eckernförde 1973
    *[[Finanzaufkommen der Gemeinden (1973)|Finanzaufkommen der Gemeinden]]
    4 KB (364 Wörter) - 15:56, 5. Apr. 2022
  • A4: Steuer- und finanzpolitische Entschließung (1987)
    …Staat können sich nur die Reichen leisten. Deshalb müssen Bund, Länder und Gemeinden finanziell wieder handlungsfähig werden. …igen Steueraufkommen sind der Bund; eine Reihe von Ländern und die meisten Gemeinden, insbesondere die großen Städte, nicht mehr in der Lage, ihre Aufgaben zu
    5 KB (713 Wörter) - 16:26, 16. Jun. 2014
  • Ä7 zu K1: Mehrheit 2008 - Stark für Gerechtigkeit, Sicherheit, Zukunft (2007)
    …halb soll wieder ein Ordnungsrecht eingeführt werden, dass den Städten und Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, in eigener Zuständigkeit Maßnahmen – z. B.
    1 KB (157 Wörter) - 11:56, 21. Mai 2013
  • IR4 Änderung der Kommunalverfassung (2011)
    …00 Einwohner/innen auf die Kreise wird abgelehnt. Die Kommunalaufsicht der Gemeinden über 20.000 Einwohner/innen wird ebenfalls der Kommunalaufsicht des Innenm
    2 KB (174 Wörter) - 13:18, 4. Apr. 2013
  • K18: Novellierung der Kommunalverfassung (2001)
    …termine für Bürgermeister und Bürgermeisterinnen in hauptamtlich geführten Gemeinden, Städten und den kreisfreien Städten sowie der Landräte und Landrätinne …devertretung kann Ausschüsse zur Vorbereitung ihrer Beschlüsse wählen. Bei Gemeinden mit eigener Gemeindever­waltung ist mindesten der Hauptausschuss zu wähle
    4 KB (459 Wörter) - 13:01, 28. Jun. 2013
  • Schleswig-Holstein zum sicheren Hafen machen (2019)
    Gemeinsam mit den vielen anderen Gemeinden, Städten und Kreisen, setzen diese Kommunen ein Zeichen der Solidarität m
    1 KB (183 Wörter) - 13:46, 25. Sep. 2019
  • Ä3 zu K1: Mehrheit 2008 - Stark für Gerechtigkeit, Sicherheit, Zukunft (2007)
    In unseren Städten und Gemeinden entsteht eine neue Armut. Zwar sind die Schrecken der materiellen Armut, ex In unseren Städten und Gemeinden entsteht eine neue Armut. Zwar sind die Schrecken der materiellen Armut, ex
    5 KB (616 Wörter) - 14:48, 22. Mai 2013
  • K22: Reform der Kommunalverfassung (2001)
    Als Grundsatz sollte gelten, dass die Gemeinden/Kreise möglicht viel über die Hauptsatzung regeln können, um den regiona …ohnern können ein Prüfungsamt einrichten; ein Prüfungsamt kann für mehrere Gemeinden tätig werden.
    5 KB (711 Wörter) - 19:39, 25. Jul. 2013
  • A5: Zum Landeswahlprogramm 2000 - 2004 (1999)
    …sgleichsmaßnahmen die mit dem BauBG neu eingerichteten '''Ökofonds bei den Gemeinden''', um Biotopvernetzungen und naturbelassene Flächen regional und landeswe …ligen''' die zuständigen Landesdienststellen frühzeitig '''die betroffenen Gemeinden'''.
    4 KB (503 Wörter) - 16:04, 17. Jun. 2014
  • D11: Finanzausgleichssystem (1983)
    Die Gemeinden, Städte und Kreise, vor allem aber die kreisfreien Städte, werden gezwung
    2 KB (221 Wörter) - 11:04, 23. Jun. 2014
  • EU04: Europa erlebbar machen: Für das gemeinsame Europa in den Kommunen und den Ortsvereinen aktiv werden (2023)
    …n ganz nah und wichtig. Partnerschaft in Europa wird in vielen Städten und Gemeinden auch im Kreis Pinneberg schon seit langem erfolgreich und mit Engagement ge
    2 KB (233 Wörter) - 17:28, 15. Nov. 2023
  • K1: Ohne starke Kommunen kein Staat! (2013)
    …ohl hängt der Zusammenhalt unseres ganzen Gemeinwesens ab: Ohne Städte und Gemeinden kein Staat! Besonders ist der ehrenamtliche Einsatz in unseren Gemeinden und Kreisen hervorzuheben. Hier setzen sich Bürgerinnen und Bürger für i
    13 KB (1.849 Wörter) - 16:42, 20. Aug. 2013
  • IR5 Amtsordnungs-Urteil nachhaltig umsetzen (2011)
    |Kategorien = Amtsordnung, Gemeinden, Ämter
    2 KB (234 Wörter) - 13:23, 4. Apr. 2013
  • R1: Die SPD ist DIE Kommunalpartei in Schleswig-Holstein (2017)
    …kturellen Rahmenbedingungen bei Kita und Schule belasten die Haushalte der Gemeinden, Städte und Kreise dabei zusehends. Moderne pädagogische Konzepte, offene === Lebenswerte Städte und Gemeinden ===
    7 KB (1.083 Wörter) - 10:37, 15. Nov. 2017
  • X3: Reduzierung des Flächenverbrauchs (2009)
    …nschutz stärken, im kommunalen Finanzausgleich. Dies muss insbesondere für Gemeinden gelten, die Naturschutz, Landschaftsschutz, Klimaschutz und Naherholung den
    2 KB (248 Wörter) - 16:07, 23. Apr. 2013
  • V4 Für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik (2011)
    Des Weiteren muss die Anbindung kleinerer Gemeinden an den ÖPNV deutlich verbessert werden.
    2 KB (243 Wörter) - 16:34, 10. Apr. 2013
  • D15: Überwindung der Breitbandkluft (2007)
    …nzzuteilung mit einem möglichst hohen Versorgungsgrad bislang unversorgter Gemeinden zu verknüpfen, der in der Summe von leitungsgebundener und drahtloser Vers …ung sollte ein plausibles Konzept zur Versorgung derjenigen Landkreise und Gemeinden eingereicht werden, in denen bislang noch kein Breitbandzugang besteht. Hie
    7 KB (880 Wörter) - 12:57, 22. Jul. 2013
  • D7: Gesamtschulen in Schleswig-Holstein (1989)
    * Amtshilfe durch benachbarte Gemeinden bei der Ermittlung des Bedarfs ist zu gewährleisten.
    2 KB (246 Wörter) - 18:15, 4. Dez. 2014
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