Landesparteitag Elmshorn 2009: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 25. Juli 2013, 19:22 Uhr
Landesparteitag Elmshorn 2009 |
21. März - 22. März 2009 |
Sportlife-Hotel Elmshorn |
Hamburger Str. 205 |
25337 Elmshorn |
Siehe auch: Geschichtswerkstatt |
Angenommene und überwiesene Anträge
Bildung
- B2: Hochschulen müssen für alle offen sein
- B3: Wir schaffen gut ausgerüstete Schulen und Hochschulen
- B4: Beitragsfreie Schülerbeförderung
- B5: Schulsozialpädagogen
- B6: Übernahme der Personalkosten von sozialpädagogischen Kräften für alle staatlich anerkannten Schulen im Land
Bahnprivatisierung
Bundestagswahlprogramm
- BTW1: Bildung – Soziale Sicherheit - Teilhabe
- BTW2: Bundeswahlprogramm im Bereich Gesundheit (2009)
- BTW3: 15 Profilpunkte für das BTW-Programm 2009
- BTW4: BTW Programm diverses
- BTW5: Umsteuern zur Nachhaltigkeit
- BTW6 Neu: Reformen der Wirtschaft
- BTW7: Umsteuern in eine Kultur der Nachhaltigkeit
Energie
- E1: Energie sparen – Bewusstsein schaffen – Klima schützen
- E2: Für eine innovative Energiepolitik und eine sichere Zukunft von Stadtwerken/Strom- und weitere Versorgungsnetze sind öffentliche Daseinsvorsorge
- E3: Finanzielle Förderung Entwicklung von CCS Techniken und Erschließung von CO²-Lagern beenden
- E4: CO2 Emissionen
Europa
Grundsätze
Gleichstellung und Frauenpolitik
- GL1 Neu: Gleichstellung Jetzt!
- GL2: Eingetragene Lebenspartnerschaften gleichstellen
- GL3 Neu: Eigener Straftatbestand: Weibliche Genitalverstümmelung (FGM)
- GL4: Geschlechterparitätische Besetzung von Wahllisten
Innen und Recht
Kommunales
Organisationsstatut, Wahlordnung, Satzung
- O1: Delegierte der Arbeitsgemeinschaften auf Landesparteitagen
- O3: Persönliche Vertreter im Landesparteirat
- O5: Veröffentlichung von Parteitagsbeschlüssen
- O6: Delegiertenschlüssel für Landesparteitage
- O7: Wahlordnung ändern wegen Schiedskommission
Soziales
- S1: Die Chancen der älter werdenden Gesellschaft nutzen
- Ä1 zu S2: Anhebung des Schonvermögens für Hartz IV-Empfänger ab 55 Jahre
- S2: Anhebung des Schonvermögens für Hartz IV-Empfänger ab 55 Jahre
- S3 Neu:Förderung von Ausbildung
- S4: Bundes- und Landeseinrichtungen
- Ä1 zu S5: Amtshilfe für Eltern
- S5: Kinderwillkommenspaket
- Ä1 zu S6: Soziale Leistungen für Kinder und Jugendliche schnell aufstocken und ausbauen
- Ä1 zu S7: Kita-Gebühren
- S7: Kita-Gebühren
- S8: Ladenöffnungszeiten
- Ä1 zu S9: Mehr Gerechtigkeit in der Finanzierung der Alten- und Krankenpflegeausbildung
- S9: Mehr Gerechtigkeit in der Finanzierung der Alten- und Krankenpflegeausbildung
- S10: Mehr für Kinder wagen
- S11: Pflegestützpunkte zügig landesweit ausbauen
- S12: Rente gerechter gestalten
Steuern
- St1: Ehrenamt darf nicht besteuert werden
- St2: Finanzsystem
- St3: Keine Sparkassenprivatisierung
- St4: Sozialgerechtes Finanzsystem
Umwelt
Verkehr
Wirtschaft
Initiativ
- I1: Weiterentwicklung der Teilhabe behinderter Menschen
- I2: Verbot der NPD unter vorherigem Abzug der V-Leute
- I3: Stellungnahme für Bürgerrechte
- I4: Für eine Reform des Bergrechts
- I6: Gen-Mais MON810 sofort in Schleswig-Holstein und in ganz Deutschland verbieten und seine Aussaat jetzt verhindern
- I7: Finanzmärkte nachhaltig regulieren
- I8: Fehmarnbelt-Vertrag gründlich prüfen
- I9: Pflegeanträge zum Entwurf eines „Pflegesetzbuches Schleswig-Holstein – Zweites Buch – PGB II“
- I10: Durchführung der SGB II-Nachfolgeregelungen für die ARGEn/Jobcenter