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- Die Landesregierung entwickelt zusammen mit den Kommunen ein Konzept, das Touristen ermutigt und anregt, Schleswig-Holstein mit der1 KB (150 Wörter) - 14:28, 19. Jul. 2013
- |Kategorien =Kommunen, Kommunalwahlen, Kommunalpolitik …ine kommunalfeindliche Steuergesetzgebung wurde der Handlungsspielraum der Kommunen in den letzten Jahren zunehmend eingeengt.7 KB (866 Wörter) - 17:23, 5. Dez. 2014
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Gleichstellungsbeauftragte, Gleichstellung, Öffentliche1 KB (161 Wörter) - 17:14, 27. Jun. 2013
- …en. Eine Sparpolitik zulasten der Arbeitnehmer, Erwerbslosen, Familien und Kommunen lehnen wir ab. Sie ist volkswirtschaftlich unvernünftig und auch politisch …er Lastenausgleich und eine Stärkung der Finanzkraft von Bund, Ländern und Kommunen.5 KB (655 Wörter) - 10:16, 15. Apr. 2013
- …e der Kommunen (2003) | F1: Für eine Gemeindefinanzreform im Interesse der Kommunen]]3 KB (373 Wörter) - 16:16, 13. Okt. 2014
- …ormation erfordert Investitionen durch Land und Kommunen. Diese können die Kommunen nicht aus den derzeitigen Haushaltsmitteln stemmen, die dringend für die k …en und barrierefreien Wohnraums mehr Bauvorhaben realisiert werden. In den Kommunen werden wir die baurechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um einen möglic7 KB (1.011 Wörter) - 21:13, 3. Mär. 2023
- …ädte und Gemeinden in vollem Umfang erreicht. Es ist bei den Einnahmen der Kommunen inzwischen ein Zustand erreicht, der keine Spielräume für politische Schw1 KB (171 Wörter) - 16:15, 13. Jun. 2013
- Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit muß in Bund. Ländern und Kommunen ein zentrales Ziel sozialdemokratischer Politik bleiben. Neben einer aktive …nsequent die vom Bund zu verantwortende zu starke Belastung der Länder und Kommunen angreifen und Alternativen aufzeigen.3 KB (423 Wörter) - 18:20, 21. Nov. 2013
- Vor Ort sind die Kommunen bei einer Planung auf professionelle Beratung angewiesen, für die es im La * die Kommunen dabei eine neue planerische Rolle im ländlichen Raum bekommen3 KB (422 Wörter) - 11:56, 16. Apr. 2013
- |Kategorien =Verwaltungsstrukturreform, Kommunale Neugliederung, Kommunen, Kreisgebietsreform, Kommunalpolitik1 KB (167 Wörter) - 11:43, 4. Jun. 2015
- …inem ausreichenden Prozess – über die Regionalkonferenzen hinaus – mit den Kommunen zu erörtern.2 KB (174 Wörter) - 13:18, 4. Apr. 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Kommunalwahlen, Wahlen, Jugend, Jugendliche, Kinder1 KB (161 Wörter) - 12:31, 28. Jun. 2013
- |Kategorien =Verwaltungsstrukturreform, Kommunale Neugliederung, Kommunen, Kreisgebietsreform1 KB (172 Wörter) - 13:54, 5. Jun. 2013
- |Kategorien = Finanzen,Kommunen,Steuern …nzerne haben einen Steuervorteil gegenüber kleineren Unternehmen und viele Kommunen nehmen kaum Gewerbesteuern ein – obwohl die örtliche Niederlassung eines5 KB (689 Wörter) - 13:27, 12. Jan. 2013
- …len sozialdemokratische Mandatsträger*innen stärker darauf hinwirken, dass Kommunen Instrumente wie z.B. das Vorkaufsrecht intensiver in Anspruch nehmen oder… * Ungenutzte Liegenschaften in Bundes- bzw. Landeseigentum den Kommunen zur Schaffung von günstigem Wohnraum rechtssicher kostengünstig oder unen6 KB (826 Wörter) - 14:42, 25. Sep. 2019
- …brückung und Untertunnelung der Verkehrsübergänge der neuen Trasse für die Kommunen.2 KB (183 Wörter) - 17:08, 30. Mai 2013
- Die bewährten Gleichstellungsgesetze für Verwaltungen und Kommunen müssen endlich durch ein Gleichstellungsgesetz auch für die Privatwirtsch2 KB (195 Wörter) - 13:31, 23. Mai 2013
- |Kategorien =Gleichstellung, Kommunen2 KB (191 Wörter) - 13:56, 30. Mai 2013
- deshalb fordert der Parteitag alle Beteiligten (Bund, Kommunen, Landtag und Landesregierung) auf, alles in ihren Kräften stehende zu unte Bund , Länder, Kommunen und Nutzer müssen gemeinsame Lösungen zur Finanzierung der erforderlichen4 KB (491 Wörter) - 12:32, 27. Jun. 2013
- …e Kommunen dürfen nicht finanziell ausbluten (2016)|S10: Kinderfreundliche Kommunen dürfen nicht finanziell ausbluten]]3 KB (385 Wörter) - 12:43, 31. Aug. 2020
- |Kategorien =Soziale Gerechtigkeit, Kommunalpolitik, Kommunen, Gemeinden, Städte, Wohnungsbau, Wohnen, Daseinsvorsorge, Arbeit, Arbeitsm …n Sozialpolitik und einer verfehlten Wirtschaftspolitik auf die Länder und Kommunen ab .Die Ausgaben für Sozialhilfe steigen infolge dieser Politik. Gleichzei7 KB (976 Wörter) - 16:42, 20. Aug. 2013
- …inanzpolitik, Europa, Europäische Union, EU, Bundespolitik, Landespolitik, Kommunen, Kommunalfinanzen Straßburg/Brüssel, Berlin, Kiel und unseren Kommunen, auf allen Ebenen werden auch in8 KB (1.068 Wörter) - 10:44, 19. Jun. 2015
- …und der Landtagsfraktion, sich des Themas intensiv anzunehmen und mit den Kommunen, den Argen und den Agenturen für Arbeit neue (Mindest-)Standards für Form # Die Kommunen und das Land werden gemeinsam mit den Agenturen für Arbeit Mindeststandard5 KB (705 Wörter) - 14:38, 23. Mai 2013
- |Kategorien =Wahlrecht, Kommunalpolitik, Kommunen, Kommunalwahlen, BürgermeisterInnen, LandrätInnen, Ehrenamt2 KB (222 Wörter) - 16:37, 21. Aug. 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst2 KB (224 Wörter) - 12:50, 28. Jun. 2013
- …utzflächen an Nichtlandwirte ist grundsätzlich zu versagen, ausgenommen an Kommunen und ausgenommen Grenzertragsböden, die dem Naturschutz und der Landschafts2 KB (202 Wörter) - 15:29, 4. Jun. 2015
- |Kategorien =Verwaltungsstrukturreform, Kommunen, Kommunalpolitik2 KB (225 Wörter) - 11:32, 31. Mai 2013
- Doch Friedenspolitik und Abrüstung dürfen nicht einseitig zu Lasten der Kommunen und der Bundeswehrangehörigen verwirklicht werden. Deshalb ist ein Program2 KB (235 Wörter) - 12:15, 16. Jun. 2014
- …en Maßnahmen und Sachkosten beschränken soll. Dass demgegenüber Länder und Kommunen die Personalkosten alleine tragen, scheint nicht nur aufgrund der aktuellen2 KB (225 Wörter) - 14:11, 13. Jun. 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Kommunalwahlen, Wahlen2 KB (268 Wörter) - 12:39, 28. Jun. 2013
- …nzerne haben einen Steuervorteil gegenüber kleineren Unternehmen und viele Kommunen nehmen kaum Gewerbesteuern ein – obwohl die örtliche Niederlassung eines …d 15%, Länder 42,5 % und Kommunen 42,5%.Anlass: Nachdem jahrzehntelang den Kommunen vom Bund und den Ländern Aufgaben ohne finanzielle Ressourcen übertragen5 KB (689 Wörter) - 13:42, 30. Mai 2013
- …sregierung zu veranlassen, in Zusammenarbeit mit den Bundesländern und den Kommunen Programme zu erarbeiten, die eine Förderung der wirtschaftlichen Umgestalt2 KB (243 Wörter) - 16:28, 5. Dez. 2014
- * aufgrund von Schulentwicklungsplanung Kreise und Kommunen bei der Einrichtung von Gesamtschulen zu beraten,2 KB (246 Wörter) - 18:15, 4. Dez. 2014
- Dies bedeutet, dass Länder und Kommunen bereits mit Inkrafttreten des Pakts ab 2014, und Bedeutung, seine Ablehnung hilft finanzielle Nachteile für Land und Kommunen5 KB (606 Wörter) - 10:55, 4. Apr. 2013
- Dies bedeutet, dass Länder und Kommunen bereits mit Inkrafttreten des Pakts ab 2014, und Bedeutung, seine Ablehnung hilft finanzielle Nachteile für Land und Kommunen5 KB (614 Wörter) - 13:27, 12. Jan. 2013
- |Kategorien =Kommunen, Kommunalpolitik, Haushalt, Finanzen, Ländlicher Raum …ntlicher Einrichtungen sowie Infrastrukturen der Daseinsvorsorge. Ohne die Kommunen wären Staat und Gesellschaft in Schleswig-Holstein nicht funktionsfähig.13 KB (1.849 Wörter) - 16:42, 20. Aug. 2013
- …u gestellt und dafür erhebliche zusätzliche Mittel aufgebracht. Länder und Kommunen müssen diesem Beispiel folgen. Aber sie müssen auch die dafür erforderli …dergärten und den Grundschulen, nicht mehr länger nur Sache der Länder und Kommunen sein, sondern auch der Bund muss hier finanzielle Schwerpunkte setzen.9 KB (1.246 Wörter) - 11:57, 27. Jun. 2013
- …e aufgabengerechte finanzielle Lastenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen. * Unterstützung der Kommunen bei Unterbringung und Wohnungsbau auszubauen.8 KB (1.051 Wörter) - 14:53, 12. Okt. 2015
- …r beschäftigungspolitische Initiativen stark eingeschränkt. Appelle an die Kommunen und Gebietskörperschaften, zur Verbesserung der Lage auf dem Arbeitsmarkt,5 KB (664 Wörter) - 15:13, 17. Jun. 2014
- …urch werden nicht nur einkommensschwache Schichten besonders belastet, die Kommunen sind auch daran gehindert, eigene Beiträge zur Verbesserung der Arbeitsmar5 KB (713 Wörter) - 16:26, 16. Jun. 2014
- * [[V7: Kommunen ausreichend mit Finanzmitteln ausstatten (2010)|V7: Kommunen ausreichend mit Finanzmitteln ausstatten]] * [[V7 Neu: Finanzlage der Kommunen (2010)|V7 Neu: Finanzlage der Kommunen]]11 KB (1.259 Wörter) - 16:02, 13. Okt. 2014
- …, Kommunalverfassungsreform, Öffentliche Verwaltung, Ehrenamt, Wahlrecht, Kommunen3 KB (319 Wörter) - 16:45, 21. Aug. 2013
- Die Kommunen müssen in die Lage versetzt werden, ausreichende Bildungs- und Betreuungsp …htliche Strukturen und Zuständigkeiten. Die Lasten zwischen Bund, Land und Kommunen müssten gerecht verteilt sein, Verantwortung und Finanzierung einzelner Ma5 KB (694 Wörter) - 10:36, 26. Apr. 2013
- # Kommunen/Ämter bei der Umsetzung im Rahmen von Flächenausweisungen von komplexen P2 KB (311 Wörter) - 10:54, 7. Sep. 2020
- …andesparteitag verkennt nicht die schwierige Finanzlage des Landes und der Kommunen. Er anerkennt die notwendigen Konsolidierungsbemühungen, mit dem Ziel, pol …tzlich zukommen sollen (lt. Steuerschätzung rund 57 Mio. Euro), werden die Kommunen in einer Höhe von 40 Mio. Euro nicht beteiligt. Sollten die obigen Steuerm13 KB (1.721 Wörter) - 14:51, 17. Jun. 2014
- …le Stadtwerke wieder in alleinigen kommunalen Besitz überführen, indem die Kommunen die Firmenanteile, die in den Jahren der Jahrtausendwende an große nationa # Die Landesregierungen und die Kommunen sollen finanziell in die Lage versetzt werden, ihre Anteile an den Stadtwer6 KB (736 Wörter) - 12:41, 22. Jul. 2013
- Ä42 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)…nen werden wir diskutieren, wie wir die öffentliche Daseinsvorsorge in den Kommunen gestalten wollen, wie wir die Herausforderungen unter den Vorzeichen der ve …ein soziales Europa schaffen wollen, dann muss diese Arbeit bereits in den Kommunen anfangen. Daher wird Europapolitik fester Bestandteil aller zu bearbeitende6 KB (770 Wörter) - 15:25, 17. Apr. 2013
- …Rights of Persons with Disabilities“ und fordert alle Mandatsträger in den Kommunen, den Kreisen und kreisfreien Städten und dem Landtag auf, die Voraussetzun3 KB (327 Wörter) - 10:25, 21. Sep. 2015
- …hen der Landes- und Kommunalpolitik durchzusetzen und die Bereitschaft von Kommunen, Bürgern, Wirtschaft und Verbänden zu fördern, lokale Agenda-Prozesse mi …er vor allem aus den Bereichen Wissenschaft, Verbänden, Organisationen und Kommunen angehören. Dieser Rat braucht ein Sekretariat, das unabhängig von der Lan6 KB (746 Wörter) - 16:07, 17. Jun. 2014
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst3 KB (341 Wörter) - 12:53, 29. Jun. 2013
- …d, Land und Kommunen (2015)|F1: Gesunde Finanzen in Europa, Bund, Land und Kommunen]]6 KB (639 Wörter) - 11:40, 1. Apr. 2015
- |Kategorien = Atomkraft, erneuerbare Energien, Kommunen, Atomenergie2 KB (330 Wörter) - 12:41, 22. Jul. 2013
- …nz für Umwelt und Entwicklung von Rio 1992 im Kapitel 28 die Bedeutung der Kommunen für die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung betont und ein entsprech6 KB (744 Wörter) - 16:19, 27. Okt. 2014
- # Welche Möglichkeiten werden gesehen, zur finanziellen Entlastung der Kommunen an der Bahntrasse das Eisenbahnkreuzungsgesetz außer Kraft zu setzen? …efahrguttransporten auf der Bahn durch Wohngebiete? Werden die anliegenden Kommunen von Mehraufwand für Feuerwehren bzw. THW freigehalten?6 KB (817 Wörter) - 12:00, 12. Apr. 2013
- …Land muss den Bau dieser Infrastrukturen in enger Kooperation mit Bund und Kommunen angehen. …erung sichern und so die Finanzierungsbedarfe des Landes und mittelbar der Kommunen reduzieren. Die Investitionen in die Versorgungsinfrastruktur werden sich…12 KB (1.687 Wörter) - 21:24, 3. Mär. 2023
- Europaweite Ausschreibungen erweisen sich für Kommunen und kleine Unternehmen als Überforderung und nicht selten als ein Instrume …muss es aktiv fördern, wenn Kommunen für bezahlbaren Wohnraum sorgen, wenn Kommunen und kommunale Verbünde die Wasserversorgung leisten, wenn sie Schwimmbäde8 KB (1.154 Wörter) - 16:27, 15. Nov. 2018
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalwahlen, Kommunalpolitik, Bürgerbeteiligung, Öffentliche Verwaltu3 KB (401 Wörter) - 13:22, 24. Jun. 2014
- …rufsschulen bzw. öffentlichen Hochschulen entschieden ab. Bund, Länder und Kommunen müssen hierzu unter Federführung des Bundes ein finanzielles Gesamtkonzep3 KB (395 Wörter) - 11:49, 26. Apr. 2013
- * [[K1: Ohne starke Kommunen kein Staat! (2013) | K1: Ohne starke Kommunen kein Staat!]]7 KB (786 Wörter) - 15:53, 13. Okt. 2014
- …inkünfte daraus den Ländern zustehen und über den Finanzausgleich auch den Kommunen zu Gute kommen.3 KB (412 Wörter) - 17:59, 22. Jul. 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Kommunalwahlen, Wahlen, Ausschüsse, Kreise4 KB (459 Wörter) - 13:01, 28. Jun. 2013
- …nn sich auf Bundesebene nur zusammen mit der SPD in den Ländern und in den Kommunen erneuern. …n für die Gestaltungsmöglichkeit und Gestaltungsmacht in Bund, Ländern und Kommunen kämpft und hierfür gemeinsame Projekte definiert.10 KB (1.350 Wörter) - 12:38, 18. Apr. 2013
- …nen, und sie ihre Mitbestimmungsrechte wahrnehmen können. Bund, Länder und Kommunen sollen die gesetzlichen Möglichkeiten zur Bevorzugung von demokratisch org3 KB (446 Wörter) - 09:39, 7. Sep. 2020
- # Kommunen, Länder und Bund sowie die öffentlichen Eigenbetriebe müssen Arbeits- un4 KB (503 Wörter) - 15:10, 3. Jun. 2015
- |Kategorien =Kommunalpolitik, Kommunen4 KB (518 Wörter) - 14:02, 5. Jun. 2013
- * dass Wege gefunden werden, um die Kommunen an der Bahntrasse finanziell von den Regelungen des Eisenbahnkreuzungsgeset4 KB (511 Wörter) - 22:37, 19. Jan. 2015
- ===Mehr Europa für Kommunen=== …ofitorientierten Erwägungen. In Deutschland übernehmen in erster Linie die Kommunen diese Aufgaben. Dies hat sich bewährt und entspricht unserem Staatsverstä16 KB (2.212 Wörter) - 13:35, 13. Mai 2013
- …g eingerichtet. Die Initiative zu einer Alpha-Dekade von Bund, Ländern und Kommunen, um Alphabetisierung zu stützen und Grundbildung auszubauen, muss weiter u …tlicher Verantwortung mit ihrer besonderen Ortsnähe und Verankerung in den Kommunen die Bildungseinrichtung der ersten Wahl. Sie stellen eine deutschlandweit…14 KB (1.783 Wörter) - 15:26, 14. Nov. 2017
- …nInnen und Jugendlichen. Unser Ziel ist das Europa der Menschen mit seinen Kommunen. …ialen und ökologischen Aufgaben geleistet wird. Es geht auch darum, in den Kommunen ein neues demokratisches und solidarisches Miteinander der Generationen zu22 KB (3.098 Wörter) - 11:12, 21. Mai 2013
- * Wir wollen, dass die Istanbul-Konvention im Land und allen Kommunen umgesetzt wird. Wir unterstützen alle Konzepte, die der strukturellen Gewa4 KB (572 Wörter) - 16:00, 9. Mär. 2021
- …rauchen wir eine gesamtstaatliche Anstrengung der Bildungsfinanzierung von Kommunen, den Ländern und dem Bund. Wir fordern daher die Schleswig-Holsteinischen4 KB (535 Wörter) - 21:36, 3. Mär. 2023
- # Wir verlangen von den Kommunen, dass sie ihre Verantwortung gegenüber ihren älteren Mitbürgerinnen und4 KB (539 Wörter) - 12:09, 31. Mai 2013
- …unen bei der Küstenschutzabgabe (2010) |K3: Keine einseitige Belastung der Kommunen bei der Küstenschutzabgabe]]11 KB (1.141 Wörter) - 16:00, 13. Okt. 2014
- …i setzen wir auf dezentrale Verantwortung für die Energieversorgung in den Kommunen.5 KB (632 Wörter) - 11:33, 5. Jul. 2016
- …regionale Wirtschaft. Die Investitionsquote in den Haushalten von Land und Kommunen muss mittelfristig wieder erhöht werden.5 KB (692 Wörter) - 11:39, 27. Jun. 2013
- * Dezentrale und auf Teilhabe der Menschen vor Ort sowie der Kommunen zielende Beteiligungsformen müssen als Daseinsvorsorgeaufgaben in die euro5 KB (638 Wörter) - 12:45, 12. Apr. 2019
- Dafür brauchen wir eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen, um die folgenden Maßnahmen umzusetzen: * Mehr finanzielle Unterstützung für Länder und Kommunen bei Unterbringung der Flüchtlinge18 KB (2.522 Wörter) - 14:37, 10. Mai 2016
- …en die Ärzte in einem Anstellungsverhältnis praktizieren. Hier könnten die Kommunen eine Verantwortung mit übernehmen. Gut wäre dabei, wenn auch pflegerische9 KB (1.284 Wörter) - 13:08, 10. Jun. 2020
- …stärken und Gesundheitsziele als Handlungsrahmen definieren. Bund, Länder, Kommunen, Sozialversicherungsträger, gesetzliche und private Krankenversicherunge # Unter Beteiligung von Ländern und Kommunen sollen die „Hilfen vor Ort“ weiterentwickelt werden, um pflegebedürfti12 KB (1.452 Wörter) - 14:05, 6. Mai 2013
- …nrichtungen, Schienen- und Straßenbau – zu erhalten bzw. auszubauen. Viele Kommunen und Bundesländer haben deshalb einen Teil der Infrastruktur privatisiert.5 KB (665 Wörter) - 14:36, 20. Mai 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst # Die vorhandenen Möglichkeiten der wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen, auch über die Grenze der Kommune hinaus, werden gestärkt und das kommuna11 KB (1.440 Wörter) - 13:37, 28. Jun. 2013
- Europa muss ebenso demokratisch werden wie die Staaten, Regionen und Kommunen, aus denen es sich zusammensetzt. Das heißt: Das demokratisch gewählte Eu5 KB (749 Wörter) - 13:50, 13. Mai 2013
- …der Kosten, z.B. durch die Beteiligung des Bundes, eine Mehrbelastung der Kommunen zu vermeiden.5 KB (691 Wörter) - 12:13, 24. Jun. 2013
- …Aufkommen aus der Lohn-, Einkommen- und Körperschaftsteuer bei Ländern und Kommunen gesichert bleiben. Auch aus diesem Grund kommt eine Schuldenfinanzierung vo15 KB (2.053 Wörter) - 11:45, 8. Jul. 2013
- …nrichtungen, Schienen- und Straßenbau – zu erhalten bzw. auszubauen. Viele Kommunen und Bundesländer sind deshalb auf die Idee gekommen, einen Teil der Infras6 KB (766 Wörter) - 13:24, 23. Mai 2013
- Die Konzessionsabgaben zugunsten der Kommunen müssen als Wegegestattungsrecht ausgestaltet und vom Umsatz als Bemessungs …ner Energiesparagentur Schleswig-Holstein mit der Aufgabe der Beratung von Kommunen und Betrieben und der Planung von Projekten mit dem Ziel der Energieeinspar24 KB (3.125 Wörter) - 15:57, 22. Sep. 2014
- …ehr eine gemeinsame Zuständigkeit mit den Kommunen zu installieren und den Kommunen im Rahmen der Gemeindefinanzreform die dafür notwendigen Finanzmittel zur12 KB (1.635 Wörter) - 16:38, 26. Jun. 2013
- In vielen Kommunen wird die Nutzung von Regenwasseranlagen, wo möglich, im Zusammenhang mit e6 KB (785 Wörter) - 16:26, 13. Jun. 2013
- …ment von Bürgerinnen und Bürgern in freien und starken Gewerkschaften, in Kommunen, Kirchen, Initiativen, Vereinen und Verbänden. Trotzdem bleibt ein handlun …ngsfeldern geführt. Finanzpolitisch verursacht gilt dies vor allem für die Kommunen. Für die Länder und den Bund gilt darüber hinaus: der Rückzug war vielf17 KB (2.184 Wörter) - 12:57, 23. Mai 2013
- …tgliedsländer sollen Asylsuchende drei Kommunen aus der Liste von Bewerber-Kommunen auswählen und priorisieren. Danach erfolgt eine Zuweisung. Der Fonds soll,16 KB (2.300 Wörter) - 13:56, 8. Apr. 2019
- …abelung durchzuführen bzw. machen sie von der Bereitschaft der betroffenen Kommunen abhängig, sich am Ausbau der benötigten Infrastruktur zu beteiligen.7 KB (880 Wörter) - 12:57, 22. Jul. 2013
- …über den „Einkauf" von Leistungen durch die Bundesanstalt für Arbeit bei Kommunen und privaten Anbietern unter dem Gesichtspunkt von Wirtschaftlichkeit und …nftiger Generationen Schulden macht. Die Finanzkraft von Bund, Ländern und Kommunen hat durch die letzte große Steuerreform und die aktuelle Wachstumsschwä29 KB (4.027 Wörter) - 19:53, 18. Jun. 2013
- …ndes Vorschuljahr für alle Kinder eingerichtet wird. Die Ausgaben, die den Kommunen als Träger der Elementareinrichtungen entstehen, sind aus Steuermitteln zu6 KB (911 Wörter) - 14:07, 20. Jun. 2013
- …meinsam mit Interessenverbänden, Landesschüler*innenvertretungen sowie den Kommunen entwickelt werden.7 KB (981 Wörter) - 16:08, 25. Sep. 2019
- …Reformen. Die daraus resultierende Verschiebung von Lasten auf Länder und Kommunen muß beendet werden. Wir brauchen die Ausweitung und Stabilisierung eines �8 KB (1.039 Wörter) - 13:56, 1. Jul. 2013
- …rtagesstätten und Schulen durch die zuständigen Stellen bei Bund, Land und Kommunen flächendeckend die nötigen Ressourcen bereitzustellen. <br/ > Der Schutz8 KB (1.106 Wörter) - 21:12, 20. Mai 2013
- …en zukünftigen Bedarf hin ausgerichteten Ausbildungsplätzen. Dabei sollten Kommunen und Länder als Träger von beruflicher Erstausbildung eine positive Vorrei8 KB (984 Wörter) - 16:07, 27. Jul. 2013
- …prinzipiell für zusätzliche öffentliche Leistungen und in Trägerschaft von Kommunen, Ländern oder gemeinnütziger Trägern entstehen. Sie sollen bei der Gegen8 KB (1.055 Wörter) - 11:22, 4. Jul. 2013
- Mit der Einführung der Mietpreisbremse in 12 Kommunen haben wir die Kostenexplosion bei den Mieten begrenzt. Langfristig löst ab …bilen und flexiblen Nutzung verbessern. Unser Ziel es, in möglichst vielen Kommunen und in den öffentlichen Verkehrsmitteln kostenfreies WLAN bereitzustellen.16 KB (2.239 Wörter) - 09:44, 17. Mai 2016
- …l sich an den Prinzipien der Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Kommunen orientieren. Die Voraussetzungen für selbstbestimmtes Wohnen müssen vor O * Eine umfassende Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist nur mit den Kommunen und Ländern möglich. Die '''regionale Zusammenarbeit der Rehabilitations18 KB (2.460 Wörter) - 14:06, 9. Mai 2013
- …igten Maßnahmen der Bundesregierung zur Stärkung der Investitionskraft der Kommunen werden ausdrücklich begrüßt. Wir erwarten eine schnelle und konsequente9 KB (1.137 Wörter) - 14:14, 17. Jun. 2013
- …d auszurichtende Arbeitsmarktpolitik muss auch zur Entlastung von Land und Kommunen bei den Sozialhilfekosten voll in Arbeit statt Sozialhilfe und die Ausbild …il für die Bürger entwickeln. Daher treten wir – in Zusammenarbeit mit den Kommunen - für eine sinnvolle Neugliederung der kommunalen Verwaltungen hin zu leis18 KB (2.505 Wörter) - 20:12, 18. Jun. 2013
- |Kategorien =Kommunen, Kommunalpolitik, Medizin, Gesundheit, Krankenhäuser, Alternde Gesel …eich. Die Verbindung von Gesundheits- und Sozialpolitik hat deshalb in den Kommunen eine besondere Bedeutung.36 KB (4.702 Wörter) - 09:35, 8. Jun. 2015
- Stadtteile, Gemeinden oder Kommunen, in denen hohe 1 Arbeitslosigkeit herrscht, sich soziale Brennpunkte befind …olstein, dass die finanzielle Ausgestaltung von Schulen nicht mehr von den Kommunen selbst getragen werden soll, sondern das Land oder besser noch der Bund die17 KB (2.458 Wörter) - 16:08, 6. Mai 2013
- …gentümerstrukturen so komplex, dass Stadtplanung und Bauaufsicht der Kommunen nicht mal mehr die die richtigen Ansprechpartner herausfinden9 KB (1.199 Wörter) - 13:49, 31. Aug. 2020
- …her Entwicklungs- und Investitionsfonds eingerichtet werden, der all jenen Kommunen investive Mittel zuteilt, die sich für die Aufnahme Geflüchteter bereiter …rechtigkeiten abgefedert und ausgeglichen werden. Dafür müssen auch unsere Kommunen und Verwaltungen fit für Europa gemacht werden.26 KB (3.590 Wörter) - 14:57, 15. Nov. 2018
- …er Nationalen Bodenkonferenz die erforderlichen Absprachen mit Ländern und Kommunen treffen.10 KB (1.303 Wörter) - 16:05, 17. Jun. 2014
- …ng von Altlasten aufgelegt werden. Die Förderung der von Bund, Ländern und Kommunen durchzuführenden Maßnahmen zur Beseitigung der gesundheitsgefährdenden A10 KB (1.336 Wörter) - 11:10, 19. Jun. 2015
- * Kommunen über 15.000 Einwohnerinnen und Einwohner sollen sich ein Integrationskonze …zielle Mittel sind nötig. Hier haben das Land Schleswig-Holstein und viele Kommunen schon viel getan, aber wir brauchen bundesweit einheitliche Standards. Die19 KB (2.573 Wörter) - 12:43, 17. Mär. 2015
- * Kommunen über 15.000 Einwohnerinnen und Einwohner sollen sich ein Integrationskonze …zielle Mittel sind nötig. Hier haben das Land Schleswig-Holstein und viele Kommunen schon viel getan, aber wir brauchen bundesweit einheitliche Standards. Die19 KB (2.591 Wörter) - 12:54, 17. Mär. 2015
- …ahren mit dem Umbau zu G8 beschäftigt und haben viel Arbeit geleistet. Die Kommunen haben als Schulträger viel Geld investiert, etwa in den Bau einer Mensa un9 KB (1.292 Wörter) - 10:39, 4. Apr. 2013
- …ahren mit dem Umbau zu G8 beschäftigt und haben viel Arbeit geleistet. Die Kommunen haben als Schulträger viel Geld investiert, etwa in den Bau einer Mensa un9 KB (1.301 Wörter) - 17:28, 11. Apr. 2013
- …Dienste und Einrichtungen ebenso in der Verantwortung wie Bund, Länder und Kommunen. Denn die öffentliche Hand legt wesentlich die Rahmenbedingungen sowie in10 KB (1.446 Wörter) - 09:27, 7. Sep. 2020
- …rnationale Spitze führen. Dieses Ziel werden wir nur erreichen, wenn Land, Kommunen, Leitungen der Bildungseinrichtungen, Lehrkräfte, Eltern und die Lernenden …leswig-Holstein notwendig. Dieser Aufgabe müssen sich alle stellen: Staat, Kommunen, alle öffentlichen Einrichtungen, die Wirtschaft und alle Bürgerinnen und64 KB (8.646 Wörter) - 11:37, 24. Jun. 2013
- …nder Mainstreaming“ hat die EU sich auf allen Ebenen – bis hinunter zu den Kommunen – ein starkes Instrument in die Hand gegeben, um den Stand der Gleichbere …ellt werden. Im Bereich der Daseinsvorsorge dürfen die Zuständigkeiten der Kommunen nicht ausgehöhlt werden. Für den ÖPNV hat das Europäische Parlament ein28 KB (3.922 Wörter) - 17:55, 25. Jun. 2013
- …ir ein Zeichen für einen ganzheitlichen nachhaltigen Politikansatz für die Kommunen unseres Landes gesetzt. Wir erwarten von unseren Politikern und Politikerin * In allen Kommunen soll energieeffizientes und ökologisches Bauen angeregt und gefördert wer22 KB (2.963 Wörter) - 12:41, 22. Jul. 2013
- …n kommunalen Unternehmen kontinuierlich aus. Die finanzielle Situation der Kommunen trägt dazu bei, dass diese sich von „ihrer“ Wasserversorgung trennen m '''Es muss aber daran festgehalten werden, dass die Kommunen auch zukünftig die Verantwortung für die Leistungen der Daseinsfürsorge22 KB (2.932 Wörter) - 13:14, 22. Jul. 2013
- * eine gemeinsame Anstrengung von Bund, Land und Kommunen, um die in über 50 Jahren aufgelaufenen Schulden über einen entsprechend …er drei Jahren hat daher für uns besondere Priorität. Wir unterstützen die Kommunen bei der Erfüllung des Rechtsanspruchs.86 KB (11.761 Wörter) - 15:51, 8. Jun. 2015
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- …men für den Landeshaushalt jährlich um 70 Millionen, zusätzlich fehlen den Kommunen landesweit weitere 60 Millionen Euro an Steuern. Diese einseitige Klientelp14 KB (1.833 Wörter) - 10:39, 4. Apr. 2013
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- …berwinden. Es darf dabei zu keiner zusätzlichen finanziellen Belastung der Kommunen führen.14 KB (1.862 Wörter) - 11:26, 27. Jun. 2013
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- …ut werden. Werden Europäische Fördermittel gekürzt, müssen diese direkt an Kommunen und die Zivilgesellschaft ausgezahlt werden können, um demokratische Struk15 KB (2.291 Wörter) - 17:20, 15. Nov. 2023
- …ollten in kommunale Integrationsprogramme aufgenommen werden. Auch sollten Kommunen bei den Unternehmen für die Charta der Vielfalt werben, denn der erfolgrei17 KB (2.248 Wörter) - 15:08, 4. Apr. 2013
- …also perspektivisch verringern, gleichzeitig investieren Bund, Länder und Kommunen mehr in die Bildungsinfrastruktur.16 KB (2.265 Wörter) - 16:33, 7. Okt. 2014
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- …eneinsatz von Jugendhilfemitteln und Betreuungsangeboten an Schulen in den Kommunen effizienter erfolgt. Das Land verfolgt deshalb das Ziel, Jugendhilfe und Sc …dierte Sozialberichterstattung und Sozialplanung in Zusammenarbeit mit den Kommunen. Dazu gehört auch eine ausgebaute Beratungsinfrastruktur.115 KB (15.064 Wörter) - 12:15, 19. Apr. 2016
- …lem mehr Personal. Bei der Finanzierung des Rechtsanspruches benötigen die Kommunen finanzielle Unterstützung. Wir brauchen eine gute Ganztagsschule mit Siche …illiarden Euro zur Verfügung. Die finanzielle Unterstützung für Länder und Kommunen muss mindestens bis zum Jahr 2030 fortgeführt werden. Aber wir brauchen ni55 KB (7.827 Wörter) - 12:16, 19. Mär. 2021
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- Unser '''Flüchtlingspakt''' von Land, Kommunen, und möglichst vielen Kommunen wird es '''freies WLAN '''geben.178 KB (24.504 Wörter) - 18:40, 28. Feb. 2017
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- …moderne Verwaltung ohne überflüssige Doppelstrukturen. Wir wollen mit den Kommunen gemeinsam Vorschläge zu einer weiteren Reform der Verwaltungen entwickeln, …ne chancengerechte Gesellschaft. Wir werden, trotz der knappen Mittel, die Kommunen dabei unterstützen, dass der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab dem zw190 KB (26.081 Wörter) - 15:52, 8. Jun. 2015
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- Demokratie im Bund, im Land und in den Kommunen wird durch einen handlungsfähigen Staat erst möglich. Nur ein leistungsf� * Wir wollen, dass dem Staat, dem Bund, den Ländern und den Kommunen die notwendigen Einnahmen durch die notwendigen Steuern gesichert werden.…138 KB (19.326 Wörter) - 15:53, 8. Jun. 2015
- Die bisherigen Verwaltungen des Landes und der Kommunen sind so weder zukunfts- noch europafähig und sie sind im Verhältnis zu an *Faire Neuordnung der Finanzbeziehungen mit den Kommunen.134 KB (17.788 Wörter) - 15:55, 8. Jun. 2015
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- …Landes- und Kommunalpolitik durchzusetzen und fördern die Bereitschaft der Kommunen, Bürger, Wirtschaft und Verbände, „Lokale Agenda“-Prozesse mitzugesta …werden wir das Entwicklungspotenzial der Region für das Land und für seine Kommunen weiter nutzen. Die damit verbundenen Herausforderungen - etwa der Bau einer154 KB (21.336 Wörter) - 15:56, 8. Jun. 2015
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- * Die Jugendarbeit des Landes und der Kommunen muss sich nach dem Grundsatz richten: „Vorbeugen ist besser als heilen“ * Wir werden die Kommunen bei dem Vorhaben unterstützen, ein bedarfsgerechtes Netz von Freizeitangeb84 KB (11.776 Wörter) - 15:42, 18. Jun. 2015
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