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Übereinstimmungen mit Seitentiteln
- |Kategorien =Kommunen, Wachstum, Finanzmarktkrise, Wirtschaft, Kommunalfinanzen …überproportionale Einbrüche von 90 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr. Die Kommunen gehören zu den Hauptverlierern der aktuellen Finanzkrise und die Lage wird3 KB (455 Wörter) - 12:36, 19. Apr. 2013
- |Kategorien =Kommunen, Kommunalpolitik, Haushalt, Finanzen, Ländlicher Raum …ntlicher Einrichtungen sowie Infrastrukturen der Daseinsvorsorge. Ohne die Kommunen wären Staat und Gesellschaft in Schleswig-Holstein nicht funktionsfähig.13 KB (1.849 Wörter) - 16:42, 20. Aug. 2013
- |Kategorien =Kommunen, Kommunalfinanzen …n, um die Rechtmäßigkeit der zurzeit gültigen finanziellen Ausstattung der Kommunen zu überprüfen.859 Bytes (94 Wörter) - 14:16, 19. Mai 2013
- |Kategorien = Kinder, Kindertagesstätten, Krippen, Kommunen …uppen in Kindertagesstätten ist so festzulegen, dass dieser dem Anteil der Kommunen in der Höhe entspricht.1 KB (176 Wörter) - 10:30, 5. Jul. 2016
- …Mitwirkung und kommunale Demokratie mit Leben zu füllen. Dadurch kommt den Kommunen politisch eine eigene und besondere Aufgabe zu, denn Ungerechtigkeit, sozia Um die Vielfalt der Ausgestaltung in unseren Kommunen zu gewährleisten und die unterschiedlichen Voraussetzungen unserer kommuna8 KB (1.023 Wörter) - 11:27, 15. Nov. 2017
- |Kategorien =Kommunalfinanzen, Kommunen, Finanzen, Haushalt, Gewerbesteuer, Steuerpolitik …tzliche Arbeit geschaffen werden. Um diese Aufgabe zu erfüllen, müssen die Kommunen die notwendigen finanziellen Mittel erhalten.2 KB (316 Wörter) - 20:11, 25. Jun. 2013
- …inanzpolitik, Europa, Europäische Union, EU, Bundespolitik, Landespolitik, Kommunen, Kommunalfinanzen Straßburg/Brüssel, Berlin, Kiel und unseren Kommunen, auf allen Ebenen werden auch in8 KB (1.068 Wörter) - 10:44, 19. Jun. 2015
- …es 22. und 23. Oktobers einzusetzen, welche unkompliziert durch betroffene Kommunen und Geschädigten, deren Lebensexistenz bedroht ist, abgerufen werden könn1 KB (123 Wörter) - 17:09, 15. Nov. 2023
- 1 KB (115 Wörter) - 18:46, 21. Nov. 2013
- Die geplante Küstenschutzabgabe mit einer einseitigen Belastung der Kommunen wird von der SPD in Schleswig-Holstein abgelehnt.434 Bytes (38 Wörter) - 10:55, 15. Apr. 2013
- …ädte- und Gemeindepartnerschaften (und Offenheit für neue Verbindungen mit Kommunen von der Ukraine bis zu Afrika) …Einbürgerungs- und Vielfalts-Monitor für den Kreis Pinneberg und einzelne Kommunen2 KB (233 Wörter) - 17:28, 15. Nov. 2023
Übereinstimmungen mit Inhalten
- |Kategorien =Kommunen, Kommunalfinanzen …n, um die Rechtmäßigkeit der zurzeit gültigen finanziellen Ausstattung der Kommunen zu überprüfen.859 Bytes (94 Wörter) - 14:16, 19. Mai 2013
- …Kommunen übertragene Aufgaben vollständig und langfristig den Kreisen und Kommunen von der hand gehalten werden.503 Bytes (53 Wörter) - 14:57, 24. Jun. 2013
- # Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge setzt voraus, dass den Kommunen dadurch keine finanziellen Nachteile entstehen und sie in die Lage versetzt …ommunen zusätzliche Mittel mindestens in Höhe der bisherigen Einnahmen der Kommunen aus Straßenausbaubeiträgen bereitstellen.1 KB (135 Wörter) - 11:28, 15. Nov. 2017
- |Kategorien =Umweltschutz, Naturschutz, Kommunalpolitik, Städte, Kommunen …Stadt- und Gemeindevertretungen, Initiativen für den Beitritt zum „Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt“ zu starten, oder wenigstens für die Unterzeic1 KB (134 Wörter) - 16:44, 30. Mai 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassung, Kommunen, Öffentliche Verwaltung, Ehrenamt, Kommunalverfassungsreform …erden aufgefordert, das Verordnungs- und Gesetzesgeflecht, in dem sich die Kommunen zurechtfinden müssen, zu entrümpeln. Dabei sind alle möglichen Wege de2 KB (190 Wörter) - 12:15, 18. Jul. 2013
- |Kategorien =Kommunalfinanzen, Kommunen, Finanzen, Haushalt, Gewerbesteuer, Steuerpolitik …tzliche Arbeit geschaffen werden. Um diese Aufgabe zu erfüllen, müssen die Kommunen die notwendigen finanziellen Mittel erhalten.2 KB (316 Wörter) - 20:11, 25. Jun. 2013
- |Kategorien =Kommunen, Finanzausgleich, Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen, Städte …fe muß darauf hingewirkt werden, daß sich diese nicht erneut zu Lasten der Kommunen auswirken.2 KB (221 Wörter) - 11:04, 23. Jun. 2014
- |Kategorien =Privatisierung, Kommunen, Öffentlicher Dienst, Arbeitnehmerrechte, Daseinsvorsorge, Kommunalpolitik …eführten Stadt- und Gemeindevertretungen, öffentliche Dienstleistungen der Kommunen zu privatisieren.994 Bytes (108 Wörter) - 16:33, 3. Jun. 2015
- |Kategorien =Energie, Kommunen, Erneuerbare Energien, Privatisierung …erden. So darf es keine Gefährdung der Konzessionsabgabe geben, welche die Kommunen für die Durchleitung von Energie - wie z.B. Strom und Gas - erheben. Ferne1 KB (163 Wörter) - 14:32, 19. Jul. 2013
- # dass die SPD-regierten Kommunen in SH, denen dies bereits möglich ist, aufgefordert werden, Genehmigungen # dass die Kommunen in Schleswig-Holstein, die dies noch nicht können, gesetzlich dazu ermäch849 Bytes (100 Wörter) - 15:53, 8. Okt. 2014
- |Kategorien =Daseinsvorsorge, Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Ehrenamt …EU-Papier zur Daseinsvorsorge sind bei der wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen nicht nur die Regeln des freien Wettbewerbs, sondern auch Gesichtspunkte de2 KB (181 Wörter) - 12:15, 28. Jun. 2013
- …agen zu verhindern. Das erforderliche Gesamtkonzept muss gemeinsam mit den Kommunen und den Mobilfunkbetreibern erarbeitet werden. * die Rechtsposition der Kommunen gegenüber den Mobilfunkunternehmen stärken,1 KB (123 Wörter) - 14:23, 27. Jun. 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik441 Bytes (35 Wörter) - 13:24, 28. Jun. 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik443 Bytes (35 Wörter) - 13:26, 28. Jun. 2013
- |Kategorien =Kommunen, Wachstum, Finanzmarktkrise, Wirtschaft, Kommunalfinanzen …überproportionale Einbrüche von 90 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr. Die Kommunen gehören zu den Hauptverlierern der aktuellen Finanzkrise und die Lage wird3 KB (455 Wörter) - 12:36, 19. Apr. 2013
- Die geplante Küstenschutzabgabe mit einer einseitigen Belastung der Kommunen wird von der SPD in Schleswig-Holstein abgelehnt.434 Bytes (38 Wörter) - 10:55, 15. Apr. 2013
- …die überproportionale Lärmbelästigung der Kommunen im Norden von Hamburg zu verringern.486 Bytes (46 Wörter) - 14:47, 21. Mai 2013
- |Kategorien =Verwaltungsstrukturreform, Kommunale Neugliederung, Kommunen, Kreisgebietsreform498 Bytes (43 Wörter) - 13:54, 5. Jun. 2013
- Ä25 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)nach durchsetzen anfügen: in den Kommunen, im Land, im Bund und in der Europäischen Union.423 Bytes (42 Wörter) - 12:55, 19. Apr. 2013
- * Ergänzen hinter „... vernetzt werden.“: Zusammen mit den Kommunen sind dafür geeignete Finanzierungssysteme zu entwickeln.464 Bytes (41 Wörter) - 15:00, 24. Jun. 2013
- …lungs-, Industrie- und Gewerbebrache bzw. leerstehendem Wohnraum durch die Kommunen, …ung der Brachflächen und Leerstände durch intensives Flächenmanagement der Kommunen,2 KB (248 Wörter) - 16:07, 23. Apr. 2013
- |Kategorien =Kommunen, Wahlrecht, LandrätInnen502 Bytes (47 Wörter) - 15:23, 30. Mai 2013
- |Kategorien =Kommunalpolitik, Kommunen, Transparenz500 Bytes (51 Wörter) - 10:44, 22. Sep. 2014
- …Binnenmarkt und Verbraucherschutz verabschiedet, einen Anschlag auf unsere Kommunen, auf die kommunale Daseinsvorsorge vor Ort und auf das Subsidiaritätsprinz …rversorgung darf nicht privatisiert werden – Wasserversorgung muss bei den Kommunen bleiben.1 KB (170 Wörter) - 15:52, 30. Mai 2013
- …erheblich gesteigert werden. Vor allem die weiter wachsenden Probleme der Kommunen und das Ziel die nächsten Wahlen wieder zu gewinnen geben dafür Anlass.1 KB (157 Wörter) - 13:01, 18. Apr. 2013
- |Kategorien = Kinder, Kindertagesstätten, Krippen, Kommunen …uppen in Kindertagesstätten ist so festzulegen, dass dieser dem Anteil der Kommunen in der Höhe entspricht.1 KB (176 Wörter) - 10:30, 5. Jul. 2016
- …nInnen und Jugendlichen. Unser Ziel ist das Europa der Menschen mit seinen Kommunen.1 KB (179 Wörter) - 11:16, 21. Mai 2013
- |Kategorien =Kindertagesstätten, Kinderbetreuung, Kommunalfinanzen, Kommunen Weiter fordert der Parteitag die Kommunen auf, die dann möglichen flexiblen Gestaltungsspielräume vor Ort umzusetze2 KB (283 Wörter) - 20:44, 25. Jun. 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Ehrenamt, Ausschüsse592 Bytes (56 Wörter) - 12:21, 28. Jun. 2013
- Es darf dabei zu keiner zusätzlichen finanziellen Belastung der Kommunen führen.577 Bytes (56 Wörter) - 11:29, 27. Jun. 2013
- |Kategorien =Länderfinanzausgleich, Kommunalfinanzen, Kommunalpolitik, Kommunen …ndesparteitag hält an dem Grundsatz der vollen und fairen Einbeziehung der Kommunen bei Änderung der Finanzressourcen und der Lastenverteilung im Verhältnis2 KB (187 Wörter) - 19:58, 18. Jul. 2013
- …i1: Energiewende zum Erfolg führen, Wertschöpfung und Beschäftigung in den Kommunen steigern]]1 KB (124 Wörter) - 15:50, 13. Okt. 2014
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik501 Bytes (45 Wörter) - 13:22, 28. Jun. 2013
- |Kategorien =Kommunalpolitik, Kommunen, Parteiorganisation, Parteipolitik633 Bytes (61 Wörter) - 14:07, 6. Jun. 2013
- |Kategorien =Kommunalwahlen, Kommunalpolitik, Kommunen, Wahlrecht, LandrätInnen, BürgermeisterInnen617 Bytes (63 Wörter) - 15:18, 20. Aug. 2013
- …e Aktion „Seebrücke – schafft sichere Häfen“. Wir sind solidarisch mit den Kommunen, die Menschen bei sich aufzunehmen, die bei ihrer Flucht über das Mittelme …einsam mit den vielen anderen Gemeinden, Städten und Kreisen, setzen diese Kommunen ein Zeichen der Solidarität mit den in Not befindlichen Menschen.1 KB (183 Wörter) - 13:46, 25. Sep. 2019
- …ereich der Verbraucherberatung zu überprüfen und in Zusammenarbeit mit den Kommunen ein qualitativ hochwertiges Angebot an Verbraucherberatung im Land zu siche595 Bytes (59 Wörter) - 13:07, 29. Jun. 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Ausschüsse669 Bytes (68 Wörter) - 12:06, 28. Jun. 2013
- …fassung liegen, sind auszuräumen. Dabei sind die Interessen der jeweiligen Kommunen zu berücksichtigen.627 Bytes (63 Wörter) - 12:49, 15. Dez. 2014
- |Kategorien =Kommunalfinanzen,Kommunen, Bauleitplanung, Kommunale Planung626 Bytes (58 Wörter) - 15:49, 4. Jun. 2015
- …Hand holen wollen. Zur Finanzierung dieser Aufgabe sollen Land, betroffene Kommunen und perspektivisch auch der Bund einen gemeinsamen Fond bilden. Um die Wirt2 KB (197 Wörter) - 16:12, 25. Sep. 2019
- |Kategorien = Kommunen, Kommunalpolitik673 Bytes (63 Wörter) - 10:53, 15. Apr. 2013
- …ategorien =Finanzausgleich, Finanzen, Finanzpolitik, Kommunalpolitik, Kommunen702 Bytes (73 Wörter) - 15:52, 8. Okt. 2014
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst * Über die Rechte der Beiräte nach § 47e hinausgehend sollten die Kommunen in ihren Geschäftsordnungen regeln können, Interessenvertreterinnen und I2 KB (209 Wörter) - 12:01, 28. Jun. 2013
- |Kategorien =Kommunalpolitik, Ehrenamt, Kommunen688 Bytes (70 Wörter) - 15:42, 1. Jul. 2013
- …tiv werden (2023)|Europa erlebbar machen: Für das gemeinsame Europa in den Kommunen und den Ortsvereinen aktiv werden]] …nd Betroffene jetzt nicht alleine lassen - Küstenschutz neu denken! (2023)|Kommunen und Betroffene jetzt nicht alleine lassen - Küstenschutz neu denken!]]3 KB (328 Wörter) - 17:04, 15. Nov. 2023
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst …chen Selbstverwaltung fortzuschreiben. Dabei sollen die Erfahrungen in den Kommunen berücksichtigt werden. Der Landesvorstand wird beauftragt, dieses in einem2 KB (208 Wörter) - 12:44, 29. Jun. 2013
- |Kategorien = Kommunen,Verkehr700 Bytes (69 Wörter) - 14:16, 25. Apr. 2013
- …ädte- und Gemeindepartnerschaften (und Offenheit für neue Verbindungen mit Kommunen von der Ukraine bis zu Afrika) …Einbürgerungs- und Vielfalts-Monitor für den Kreis Pinneberg und einzelne Kommunen2 KB (233 Wörter) - 17:28, 15. Nov. 2023
- Die SPD SH wirbt für eine Einrichtung, die Kommunen und Kreise gezielt bei der Armutsbekämpfung unterstützt. Dies könnte in677 Bytes (73 Wörter) - 10:24, 5. Jul. 2016
- …munalfinanzen, Städte, Kommunalpolitik, Haushalt, Finanzen, Finanzpolitik, Kommunen717 Bytes (72 Wörter) - 14:06, 16. Jun. 2014
- Eine einseitige Belastung der Kommunen, wie sie die derzeitige Regierung in Schleswig-Holstein vorsieht, lehnen wi645 Bytes (67 Wörter) - 10:54, 15. Apr. 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Kommunalwahlen698 Bytes (73 Wörter) - 12:53, 29. Jun. 2013
- …e Wörter „… des Landeshaushaltes …“ durch die Wörter „… der Haushalte der Kommunen …“ ersetzt:689 Bytes (70 Wörter) - 14:22, 23. Mai 2013
- |Kategorien =Ehrenamt, Menschen mit Behinderung, Kommunen, Kommunalpolitik720 Bytes (75 Wörter) - 13:30, 29. Jun. 2013
- |Kategorien =Kommunen, Kommunalpolitik, Ehrenamt, Haushalt, Finanzen695 Bytes (79 Wörter) - 15:49, 30. Mai 2013
- …z 1996 wirklich erfüllt werden kann. Hierzu sind weitere Anstrengungen der Kommunen, der Kreise und des Landes erforderlich. Die SPD erneuert ihre Forderung,… …ein, daß in gemeinsamen Anstrengungen von Sozial- und Bildungspolitik von Kommunen und Land feste Grundschulzeiten und Hortplätze für Schulkinder das Angebo2 KB (236 Wörter) - 11:40, 27. Aug. 2013
- |Kategorien =Kommunalfinanzen, Finanzen, Kommunen, Haushalt Der Rahmen der von den Kommunen zu berücksichtigenden Gebührentarife (Baugebühren, Gebühren im Rahmen d2 KB (247 Wörter) - 20:19, 25. Jun. 2013
- …inzip der Subsidiarität: So viel Entscheidung vor Ort wie möglich! Für die Kommunen und ihre Träger der Daseinsvorsorge bedeutet dies, dass sie Klarheit über …s erfolgreich geförderten Arbeitsmarktprojekte in schleswig-holsteinischen Kommunen können dazu als Beispiel dienen.3 KB (431 Wörter) - 12:03, 21. Mai 2013
- Aber insbesondere die ländlichen Bereiche, hier bspw. auch die Kommunen und Kreise sollten aufgerufen sein, vor Ort Konzepte zu erarbeiten und dies …rden. Hier darf nicht unterschieden werden, Start Ups, Freiberufler*innen, Kommunen und Gemeinden sollten auch die Chance haben, Ideen einzubringen, diese inve2 KB (248 Wörter) - 13:35, 17. Mär. 2015
- …Mitwirkung und kommunale Demokratie mit Leben zu füllen. Dadurch kommt den Kommunen politisch eine eigene und besondere Aufgabe zu, denn Ungerechtigkeit, sozia Um die Vielfalt der Ausgestaltung in unseren Kommunen zu gewährleisten und die unterschiedlichen Voraussetzungen unserer kommuna8 KB (1.023 Wörter) - 11:27, 15. Nov. 2017
- …2030 ausgehend von den aktuellen Demographie-Werten entwickelt und von den Kommunen mit mehr als 5000 Einwohnern eine Berechnung und Vorsorgeplanung bei mehr…652 Bytes (75 Wörter) - 12:52, 1. Apr. 2023
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Ausschüsse914 Bytes (96 Wörter) - 12:34, 28. Jun. 2013
- |Kategorien =Kommunen, Wahlrecht, LandrätInnen928 Bytes (92 Wörter) - 12:38, 31. Mai 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Ausschüsse799 Bytes (80 Wörter) - 13:20, 28. Jun. 2013
- …'SPD-Regierungsprogramm muss sich zu einem Altschuldenfonds für Länder und Kommunen bekennen''' …auf mehr als 25 Mrd. Euro. Insbesondere den hoch verschuldeten Ländern und Kommunen lässt der Kapitaldienst kaum noch Luft für die Geschäfte der laufenden V7 KB (994 Wörter) - 13:27, 30. Mai 2013
- |Kategorien =Kommunalwahlen, Kommunalpolitik, Kommunen, Wahlrecht, LandrätInnen, BürgermeisterInnen918 Bytes (96 Wörter) - 16:48, 20. Aug. 2013
- * [[K1: Zukunft wird in den Kommunen gemacht (2017)|Zukunft wird in den Kommunen gemacht]]2 KB (225 Wörter) - 10:48, 15. Nov. 2017
- |Kategorien =Verwaltungsstrukturreform, Gleichstellung, Kommunen1 KB (106 Wörter) - 15:45, 22. Mai 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Kommunalwahlen1 KB (113 Wörter) - 13:32, 29. Jun. 2013
- |Kategorien =Kommunen, Kommunalpolitik, Kommunalwahlen1 KB (103 Wörter) - 18:01, 16. Dez. 2014
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst981 Bytes (104 Wörter) - 13:43, 28. Jun. 2013
- …irekte Zuwendungen oder durch zweckgebundene Zusatzmittel, die Ländern und Kommunen zur Verfügung gestellt werden.926 Bytes (104 Wörter) - 10:39, 4. Apr. 2013
- |Kategorien =Kommunen, Wahlrecht, LandrätInnen, BürgermeisterInnen1 KB (110 Wörter) - 12:40, 31. Mai 2013
- * durch die verbindliche Verpflichtung der Kommunen, als örtliche Träger der Jugendhilfe, zu einer umfassenden Jugendhilfepla1 KB (124 Wörter) - 14:40, 22. Aug. 2013
- Bund, Länder, Kommunen und Nutzer müssen gemeinsame Lösungen zur Finanzierung ...1 KB (119 Wörter) - 12:34, 27. Jun. 2013
- …den Ländern ausreichende Finanzmittel zur Verfügung stehen, ohne dass die Kommunen finanziell belastet werden.1 KB (112 Wörter) - 12:49, 22. Jul. 2013
- …so schnell wie möglich in Kraft treten, der eine Stärkung der Stellung der Kommunen bringen wird. …Förderung der grenzüberschreitenden und transnationalen Zusammenarbeit von Kommunen und kommunalen Gebietskörperschaften weiter ausbauen.6 KB (761 Wörter) - 12:33, 26. Apr. 2013
- # Die Kommunen werden aufgefordert, die Flächenausweisung für den Wohnungsbau mit angesp # Kommunen mit einem geringen Anteil an bezahlbarem Wohnraum werden aufgefordert, dass3 KB (319 Wörter) - 16:01, 8. Okt. 2014
- …eit sind so niedrig angesetzt, dass es für die Verursacher - Industrie und Kommunen - billiger ist, diese Summe zu bezahlen, als die notwendigen Kläranlagen z1.002 Bytes (118 Wörter) - 09:58, 5. Jun. 2015
- # Die Kommunen werden aufgefordert, die Flächenausweisung für den Wohnungsbau mit angesp # Kommunen mit einem geringen Anteil an bezahlbarem Wohnraum werden aufgefordert, dass3 KB (320 Wörter) - 14:25, 8. Dez. 2014
- |Kategorien =Kommunen, Finanzausgleich, Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen, Städte, Steuerpolitik1 KB (119 Wörter) - 11:41, 4. Jun. 2015
- …es 22. und 23. Oktobers einzusetzen, welche unkompliziert durch betroffene Kommunen und Geschädigten, deren Lebensexistenz bedroht ist, abgerufen werden könn1 KB (123 Wörter) - 17:09, 15. Nov. 2023
- …en sicher, dass die Handlungsfähigkeit und die finanzielle Ausstattung der Kommunen gesichert und erweitert werden, damit sie sachgerecht ihre vielfältigen Au1 KB (135 Wörter) - 15:07, 20. Mai 2013
- …von sozialpädagogischen Fachkräften darf nicht zu finanziellen Lasten der Kommunen gehen.1 KB (130 Wörter) - 11:22, 12. Apr. 2013
- …Landes ist abhängig von der Verbesserung der Finanzsituation von Land und Kommunen. Diese ist im Wesentlichen nur durch eine umfassende Steuerreform zu erreic1 KB (131 Wörter) - 12:46, 15. Dez. 2014
- "...einerseits Unterstützung der Kommunen und Kreise, andererseits entsprechende Spielräume..."1 KB (127 Wörter) - 12:27, 24. Jun. 2013
- |Kategorien =Kindertagesstätten, Kinderbetreuung, Kommunalfinanzen, Kommunen1 KB (127 Wörter) - 20:47, 25. Jun. 2013
- Die Bundesregierung wird aufgefordert, zusammen mit Ländern und Kommunen möglichst zügig einen „Nationalen Pakt für die Ausbildung von Erzieher1 KB (150 Wörter) - 16:00, 25. Sep. 2019
- …g deshalb auf, aktiv eine Reform der Gemeindefinanzen zu betreiben. Unsere Kommunen brauchen eine Reform, die ihnen bei der Bewältigung ihrer schweren Finanzk1 KB (142 Wörter) - 20:27, 18. Jun. 2013
- …=Kreisgebietsreform, Verwaltungsstrukturreform, Kommunale Neugliederung, Kommunen …ein Gesamtkonzept für eine Verwaltungsstrukturreform für das Land und alle Kommunen (Kreise, Städte, Gemeinden und Ämter) zu erarbeiten. Dabei ist erst nach6 KB (806 Wörter) - 13:54, 5. Jun. 2013
- eine Teilnahme der Kommunen des Landes Schleswig-Holstein an dem Investitionspakt des Bundes zur energe1 KB (152 Wörter) - 15:12, 13. Mai 2013
- …SPD Schleswig-Holstein fordert die Landesregierung Schleswig-Holstein auf, Kommunen im Rahmen der Erstellung und Umsetzung von Versorgungskonzepten zu unterst�1 KB (146 Wörter) - 10:13, 5. Jul. 2016
- In der Reform der Kommunalverfassung soll den Kommunen und Kreisen ermöglicht …hüsse und eines Initiativ- und Informationsrechts in allen Ausschüssen. In Kommunen, in denen keine Jugendbeiräte o.ä. existieren, müssen die Sprecher z.B.4 KB (535 Wörter) - 13:24, 29. Jul. 2013
- |Kategorien = Kommunen, Kommunalwahlen1 KB (156 Wörter) - 11:15, 5. Jul. 2016
- …inanzpolitik, Europa, Europäische Union, EU, Bundespolitik, Landespolitik, Kommunen, Kommunalfinanzen Überschrift ersetzen durch: Gesunde Finanzen in Europa, Bund, Land und Kommunen3 KB (358 Wörter) - 10:45, 19. Jun. 2015
- |Kategorien =Kommunalverfassung, Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Ehrenamt, Bürgerbeteiligung, Öffentliche Verwaltung, Kommunalpolitik2 KB (174 Wörter) - 12:17, 30. Jul. 2013
- …unen finanziell zu entlasten. Nicht nur, dass hier in die Finanzhoheit der Kommunen eingegriffen wird. Wir fordern: Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezah Die Kommunen verfügen nicht über ausreichende finanzielle Mittel, um die Infrastruktur7 KB (1.083 Wörter) - 10:37, 15. Nov. 2017
- Vor Ort sind die Kommunen bei einer Planung auf professionelle Beratung angewiesen, für die es im La * die Kommunen dabei eine neue planerische Rolle im ländlichen Raum bekommen3 KB (388 Wörter) - 16:04, 15. Apr. 2013
- |Kategorien =Kommunen, Wahlrecht, LandrätInnen, BürgermeisterInnen, Ehrenamt1 KB (163 Wörter) - 12:42, 31. Mai 2013
- Die Landesregierung entwickelt zusammen mit den Kommunen ein Konzept, das Touristen ermutigt und anregt, Schleswig-Holstein mit der1 KB (150 Wörter) - 14:28, 19. Jul. 2013
- |Kategorien =Kommunen, Kommunalwahlen, Kommunalpolitik …ine kommunalfeindliche Steuergesetzgebung wurde der Handlungsspielraum der Kommunen in den letzten Jahren zunehmend eingeengt.7 KB (866 Wörter) - 17:23, 5. Dez. 2014
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Gleichstellungsbeauftragte, Gleichstellung, Öffentliche1 KB (161 Wörter) - 17:14, 27. Jun. 2013
- …en. Eine Sparpolitik zulasten der Arbeitnehmer, Erwerbslosen, Familien und Kommunen lehnen wir ab. Sie ist volkswirtschaftlich unvernünftig und auch politisch …er Lastenausgleich und eine Stärkung der Finanzkraft von Bund, Ländern und Kommunen.5 KB (655 Wörter) - 10:16, 15. Apr. 2013
- …e der Kommunen (2003) | F1: Für eine Gemeindefinanzreform im Interesse der Kommunen]]3 KB (373 Wörter) - 16:16, 13. Okt. 2014
- …ormation erfordert Investitionen durch Land und Kommunen. Diese können die Kommunen nicht aus den derzeitigen Haushaltsmitteln stemmen, die dringend für die k …en und barrierefreien Wohnraums mehr Bauvorhaben realisiert werden. In den Kommunen werden wir die baurechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um einen möglic7 KB (1.011 Wörter) - 21:13, 3. Mär. 2023
- …ädte und Gemeinden in vollem Umfang erreicht. Es ist bei den Einnahmen der Kommunen inzwischen ein Zustand erreicht, der keine Spielräume für politische Schw1 KB (171 Wörter) - 16:15, 13. Jun. 2013
- Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit muß in Bund. Ländern und Kommunen ein zentrales Ziel sozialdemokratischer Politik bleiben. Neben einer aktive …nsequent die vom Bund zu verantwortende zu starke Belastung der Länder und Kommunen angreifen und Alternativen aufzeigen.3 KB (423 Wörter) - 18:20, 21. Nov. 2013
- Vor Ort sind die Kommunen bei einer Planung auf professionelle Beratung angewiesen, für die es im La * die Kommunen dabei eine neue planerische Rolle im ländlichen Raum bekommen3 KB (422 Wörter) - 11:56, 16. Apr. 2013
- |Kategorien =Verwaltungsstrukturreform, Kommunale Neugliederung, Kommunen, Kreisgebietsreform, Kommunalpolitik1 KB (167 Wörter) - 11:43, 4. Jun. 2015
- …inem ausreichenden Prozess – über die Regionalkonferenzen hinaus – mit den Kommunen zu erörtern.2 KB (174 Wörter) - 13:18, 4. Apr. 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Kommunalwahlen, Wahlen, Jugend, Jugendliche, Kinder1 KB (161 Wörter) - 12:31, 28. Jun. 2013
- |Kategorien =Verwaltungsstrukturreform, Kommunale Neugliederung, Kommunen, Kreisgebietsreform1 KB (172 Wörter) - 13:54, 5. Jun. 2013
- |Kategorien = Finanzen,Kommunen,Steuern …nzerne haben einen Steuervorteil gegenüber kleineren Unternehmen und viele Kommunen nehmen kaum Gewerbesteuern ein – obwohl die örtliche Niederlassung eines5 KB (689 Wörter) - 13:27, 12. Jan. 2013
- …len sozialdemokratische Mandatsträger*innen stärker darauf hinwirken, dass Kommunen Instrumente wie z.B. das Vorkaufsrecht intensiver in Anspruch nehmen oder… * Ungenutzte Liegenschaften in Bundes- bzw. Landeseigentum den Kommunen zur Schaffung von günstigem Wohnraum rechtssicher kostengünstig oder unen6 KB (826 Wörter) - 14:42, 25. Sep. 2019
- …brückung und Untertunnelung der Verkehrsübergänge der neuen Trasse für die Kommunen.2 KB (183 Wörter) - 17:08, 30. Mai 2013
- Die bewährten Gleichstellungsgesetze für Verwaltungen und Kommunen müssen endlich durch ein Gleichstellungsgesetz auch für die Privatwirtsch2 KB (195 Wörter) - 13:31, 23. Mai 2013
- |Kategorien =Gleichstellung, Kommunen2 KB (191 Wörter) - 13:56, 30. Mai 2013
- deshalb fordert der Parteitag alle Beteiligten (Bund, Kommunen, Landtag und Landesregierung) auf, alles in ihren Kräften stehende zu unte Bund , Länder, Kommunen und Nutzer müssen gemeinsame Lösungen zur Finanzierung der erforderlichen4 KB (491 Wörter) - 12:32, 27. Jun. 2013
- …e Kommunen dürfen nicht finanziell ausbluten (2016)|S10: Kinderfreundliche Kommunen dürfen nicht finanziell ausbluten]]3 KB (385 Wörter) - 12:43, 31. Aug. 2020
- |Kategorien =Soziale Gerechtigkeit, Kommunalpolitik, Kommunen, Gemeinden, Städte, Wohnungsbau, Wohnen, Daseinsvorsorge, Arbeit, Arbeitsm …n Sozialpolitik und einer verfehlten Wirtschaftspolitik auf die Länder und Kommunen ab .Die Ausgaben für Sozialhilfe steigen infolge dieser Politik. Gleichzei7 KB (976 Wörter) - 16:42, 20. Aug. 2013
- …inanzpolitik, Europa, Europäische Union, EU, Bundespolitik, Landespolitik, Kommunen, Kommunalfinanzen Straßburg/Brüssel, Berlin, Kiel und unseren Kommunen, auf allen Ebenen werden auch in8 KB (1.068 Wörter) - 10:44, 19. Jun. 2015
- …und der Landtagsfraktion, sich des Themas intensiv anzunehmen und mit den Kommunen, den Argen und den Agenturen für Arbeit neue (Mindest-)Standards für Form # Die Kommunen und das Land werden gemeinsam mit den Agenturen für Arbeit Mindeststandard5 KB (705 Wörter) - 14:38, 23. Mai 2013
- |Kategorien =Wahlrecht, Kommunalpolitik, Kommunen, Kommunalwahlen, BürgermeisterInnen, LandrätInnen, Ehrenamt2 KB (222 Wörter) - 16:37, 21. Aug. 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst2 KB (224 Wörter) - 12:50, 28. Jun. 2013
- …utzflächen an Nichtlandwirte ist grundsätzlich zu versagen, ausgenommen an Kommunen und ausgenommen Grenzertragsböden, die dem Naturschutz und der Landschafts2 KB (202 Wörter) - 15:29, 4. Jun. 2015
- |Kategorien =Verwaltungsstrukturreform, Kommunen, Kommunalpolitik2 KB (225 Wörter) - 11:32, 31. Mai 2013
- Doch Friedenspolitik und Abrüstung dürfen nicht einseitig zu Lasten der Kommunen und der Bundeswehrangehörigen verwirklicht werden. Deshalb ist ein Program2 KB (235 Wörter) - 12:15, 16. Jun. 2014
- …en Maßnahmen und Sachkosten beschränken soll. Dass demgegenüber Länder und Kommunen die Personalkosten alleine tragen, scheint nicht nur aufgrund der aktuellen2 KB (225 Wörter) - 14:11, 13. Jun. 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Kommunalwahlen, Wahlen2 KB (268 Wörter) - 12:39, 28. Jun. 2013
- …nzerne haben einen Steuervorteil gegenüber kleineren Unternehmen und viele Kommunen nehmen kaum Gewerbesteuern ein – obwohl die örtliche Niederlassung eines …d 15%, Länder 42,5 % und Kommunen 42,5%.Anlass: Nachdem jahrzehntelang den Kommunen vom Bund und den Ländern Aufgaben ohne finanzielle Ressourcen übertragen5 KB (689 Wörter) - 13:42, 30. Mai 2013
- …sregierung zu veranlassen, in Zusammenarbeit mit den Bundesländern und den Kommunen Programme zu erarbeiten, die eine Förderung der wirtschaftlichen Umgestalt2 KB (243 Wörter) - 16:28, 5. Dez. 2014
- * aufgrund von Schulentwicklungsplanung Kreise und Kommunen bei der Einrichtung von Gesamtschulen zu beraten,2 KB (246 Wörter) - 18:15, 4. Dez. 2014
- Dies bedeutet, dass Länder und Kommunen bereits mit Inkrafttreten des Pakts ab 2014, und Bedeutung, seine Ablehnung hilft finanzielle Nachteile für Land und Kommunen5 KB (606 Wörter) - 10:55, 4. Apr. 2013
- Dies bedeutet, dass Länder und Kommunen bereits mit Inkrafttreten des Pakts ab 2014, und Bedeutung, seine Ablehnung hilft finanzielle Nachteile für Land und Kommunen5 KB (614 Wörter) - 13:27, 12. Jan. 2013
- |Kategorien =Kommunen, Kommunalpolitik, Haushalt, Finanzen, Ländlicher Raum …ntlicher Einrichtungen sowie Infrastrukturen der Daseinsvorsorge. Ohne die Kommunen wären Staat und Gesellschaft in Schleswig-Holstein nicht funktionsfähig.13 KB (1.849 Wörter) - 16:42, 20. Aug. 2013
- …u gestellt und dafür erhebliche zusätzliche Mittel aufgebracht. Länder und Kommunen müssen diesem Beispiel folgen. Aber sie müssen auch die dafür erforderli …dergärten und den Grundschulen, nicht mehr länger nur Sache der Länder und Kommunen sein, sondern auch der Bund muss hier finanzielle Schwerpunkte setzen.9 KB (1.246 Wörter) - 11:57, 27. Jun. 2013
- …e aufgabengerechte finanzielle Lastenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen. * Unterstützung der Kommunen bei Unterbringung und Wohnungsbau auszubauen.8 KB (1.051 Wörter) - 14:53, 12. Okt. 2015
- …r beschäftigungspolitische Initiativen stark eingeschränkt. Appelle an die Kommunen und Gebietskörperschaften, zur Verbesserung der Lage auf dem Arbeitsmarkt,5 KB (664 Wörter) - 15:13, 17. Jun. 2014
- …urch werden nicht nur einkommensschwache Schichten besonders belastet, die Kommunen sind auch daran gehindert, eigene Beiträge zur Verbesserung der Arbeitsmar5 KB (713 Wörter) - 16:26, 16. Jun. 2014
- * [[V7: Kommunen ausreichend mit Finanzmitteln ausstatten (2010)|V7: Kommunen ausreichend mit Finanzmitteln ausstatten]] * [[V7 Neu: Finanzlage der Kommunen (2010)|V7 Neu: Finanzlage der Kommunen]]11 KB (1.259 Wörter) - 16:02, 13. Okt. 2014
- …, Kommunalverfassungsreform, Öffentliche Verwaltung, Ehrenamt, Wahlrecht, Kommunen3 KB (319 Wörter) - 16:45, 21. Aug. 2013
- Die Kommunen müssen in die Lage versetzt werden, ausreichende Bildungs- und Betreuungsp …htliche Strukturen und Zuständigkeiten. Die Lasten zwischen Bund, Land und Kommunen müssten gerecht verteilt sein, Verantwortung und Finanzierung einzelner Ma5 KB (694 Wörter) - 10:36, 26. Apr. 2013
- # Kommunen/Ämter bei der Umsetzung im Rahmen von Flächenausweisungen von komplexen P2 KB (311 Wörter) - 10:54, 7. Sep. 2020
- …andesparteitag verkennt nicht die schwierige Finanzlage des Landes und der Kommunen. Er anerkennt die notwendigen Konsolidierungsbemühungen, mit dem Ziel, pol …tzlich zukommen sollen (lt. Steuerschätzung rund 57 Mio. Euro), werden die Kommunen in einer Höhe von 40 Mio. Euro nicht beteiligt. Sollten die obigen Steuerm13 KB (1.721 Wörter) - 14:51, 17. Jun. 2014
- …le Stadtwerke wieder in alleinigen kommunalen Besitz überführen, indem die Kommunen die Firmenanteile, die in den Jahren der Jahrtausendwende an große nationa # Die Landesregierungen und die Kommunen sollen finanziell in die Lage versetzt werden, ihre Anteile an den Stadtwer6 KB (736 Wörter) - 12:41, 22. Jul. 2013
- Ä42 zu L1 Neu: Identität und Weg ins nächste Jahrzehnt Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein (2010)…nen werden wir diskutieren, wie wir die öffentliche Daseinsvorsorge in den Kommunen gestalten wollen, wie wir die Herausforderungen unter den Vorzeichen der ve …ein soziales Europa schaffen wollen, dann muss diese Arbeit bereits in den Kommunen anfangen. Daher wird Europapolitik fester Bestandteil aller zu bearbeitende6 KB (770 Wörter) - 15:25, 17. Apr. 2013
- …Rights of Persons with Disabilities“ und fordert alle Mandatsträger in den Kommunen, den Kreisen und kreisfreien Städten und dem Landtag auf, die Voraussetzun3 KB (327 Wörter) - 10:25, 21. Sep. 2015
- …hen der Landes- und Kommunalpolitik durchzusetzen und die Bereitschaft von Kommunen, Bürgern, Wirtschaft und Verbänden zu fördern, lokale Agenda-Prozesse mi …er vor allem aus den Bereichen Wissenschaft, Verbänden, Organisationen und Kommunen angehören. Dieser Rat braucht ein Sekretariat, das unabhängig von der Lan6 KB (746 Wörter) - 16:07, 17. Jun. 2014
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst3 KB (341 Wörter) - 12:53, 29. Jun. 2013
- …d, Land und Kommunen (2015)|F1: Gesunde Finanzen in Europa, Bund, Land und Kommunen]]6 KB (639 Wörter) - 11:40, 1. Apr. 2015
- |Kategorien = Atomkraft, erneuerbare Energien, Kommunen, Atomenergie2 KB (330 Wörter) - 12:41, 22. Jul. 2013
- …nz für Umwelt und Entwicklung von Rio 1992 im Kapitel 28 die Bedeutung der Kommunen für die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung betont und ein entsprech6 KB (744 Wörter) - 16:19, 27. Okt. 2014
- # Welche Möglichkeiten werden gesehen, zur finanziellen Entlastung der Kommunen an der Bahntrasse das Eisenbahnkreuzungsgesetz außer Kraft zu setzen? …efahrguttransporten auf der Bahn durch Wohngebiete? Werden die anliegenden Kommunen von Mehraufwand für Feuerwehren bzw. THW freigehalten?6 KB (817 Wörter) - 12:00, 12. Apr. 2013
- …Land muss den Bau dieser Infrastrukturen in enger Kooperation mit Bund und Kommunen angehen. …erung sichern und so die Finanzierungsbedarfe des Landes und mittelbar der Kommunen reduzieren. Die Investitionen in die Versorgungsinfrastruktur werden sich…12 KB (1.687 Wörter) - 21:24, 3. Mär. 2023
- Europaweite Ausschreibungen erweisen sich für Kommunen und kleine Unternehmen als Überforderung und nicht selten als ein Instrume …muss es aktiv fördern, wenn Kommunen für bezahlbaren Wohnraum sorgen, wenn Kommunen und kommunale Verbünde die Wasserversorgung leisten, wenn sie Schwimmbäde8 KB (1.154 Wörter) - 16:27, 15. Nov. 2018
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalwahlen, Kommunalpolitik, Bürgerbeteiligung, Öffentliche Verwaltu3 KB (401 Wörter) - 13:22, 24. Jun. 2014
- …rufsschulen bzw. öffentlichen Hochschulen entschieden ab. Bund, Länder und Kommunen müssen hierzu unter Federführung des Bundes ein finanzielles Gesamtkonzep3 KB (395 Wörter) - 11:49, 26. Apr. 2013
- * [[K1: Ohne starke Kommunen kein Staat! (2013) | K1: Ohne starke Kommunen kein Staat!]]7 KB (786 Wörter) - 15:53, 13. Okt. 2014
- …inkünfte daraus den Ländern zustehen und über den Finanzausgleich auch den Kommunen zu Gute kommen.3 KB (412 Wörter) - 17:59, 22. Jul. 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Kommunalwahlen, Wahlen, Ausschüsse, Kreise4 KB (459 Wörter) - 13:01, 28. Jun. 2013
- …nn sich auf Bundesebene nur zusammen mit der SPD in den Ländern und in den Kommunen erneuern. …n für die Gestaltungsmöglichkeit und Gestaltungsmacht in Bund, Ländern und Kommunen kämpft und hierfür gemeinsame Projekte definiert.10 KB (1.350 Wörter) - 12:38, 18. Apr. 2013
- …nen, und sie ihre Mitbestimmungsrechte wahrnehmen können. Bund, Länder und Kommunen sollen die gesetzlichen Möglichkeiten zur Bevorzugung von demokratisch org3 KB (446 Wörter) - 09:39, 7. Sep. 2020
- # Kommunen, Länder und Bund sowie die öffentlichen Eigenbetriebe müssen Arbeits- un4 KB (503 Wörter) - 15:10, 3. Jun. 2015
- |Kategorien =Kommunalpolitik, Kommunen4 KB (518 Wörter) - 14:02, 5. Jun. 2013
- * dass Wege gefunden werden, um die Kommunen an der Bahntrasse finanziell von den Regelungen des Eisenbahnkreuzungsgeset4 KB (511 Wörter) - 22:37, 19. Jan. 2015
- ===Mehr Europa für Kommunen=== …ofitorientierten Erwägungen. In Deutschland übernehmen in erster Linie die Kommunen diese Aufgaben. Dies hat sich bewährt und entspricht unserem Staatsverstä16 KB (2.212 Wörter) - 13:35, 13. Mai 2013
- …g eingerichtet. Die Initiative zu einer Alpha-Dekade von Bund, Ländern und Kommunen, um Alphabetisierung zu stützen und Grundbildung auszubauen, muss weiter u …tlicher Verantwortung mit ihrer besonderen Ortsnähe und Verankerung in den Kommunen die Bildungseinrichtung der ersten Wahl. Sie stellen eine deutschlandweit…14 KB (1.783 Wörter) - 15:26, 14. Nov. 2017
- …nInnen und Jugendlichen. Unser Ziel ist das Europa der Menschen mit seinen Kommunen. …ialen und ökologischen Aufgaben geleistet wird. Es geht auch darum, in den Kommunen ein neues demokratisches und solidarisches Miteinander der Generationen zu22 KB (3.098 Wörter) - 11:12, 21. Mai 2013
- * Wir wollen, dass die Istanbul-Konvention im Land und allen Kommunen umgesetzt wird. Wir unterstützen alle Konzepte, die der strukturellen Gewa4 KB (572 Wörter) - 16:00, 9. Mär. 2021
- …rauchen wir eine gesamtstaatliche Anstrengung der Bildungsfinanzierung von Kommunen, den Ländern und dem Bund. Wir fordern daher die Schleswig-Holsteinischen4 KB (535 Wörter) - 21:36, 3. Mär. 2023
- # Wir verlangen von den Kommunen, dass sie ihre Verantwortung gegenüber ihren älteren Mitbürgerinnen und4 KB (539 Wörter) - 12:09, 31. Mai 2013
- …unen bei der Küstenschutzabgabe (2010) |K3: Keine einseitige Belastung der Kommunen bei der Küstenschutzabgabe]]11 KB (1.141 Wörter) - 16:00, 13. Okt. 2014
- …i setzen wir auf dezentrale Verantwortung für die Energieversorgung in den Kommunen.5 KB (632 Wörter) - 11:33, 5. Jul. 2016
- …regionale Wirtschaft. Die Investitionsquote in den Haushalten von Land und Kommunen muss mittelfristig wieder erhöht werden.5 KB (692 Wörter) - 11:39, 27. Jun. 2013
- * Dezentrale und auf Teilhabe der Menschen vor Ort sowie der Kommunen zielende Beteiligungsformen müssen als Daseinsvorsorgeaufgaben in die euro5 KB (638 Wörter) - 12:45, 12. Apr. 2019
- Dafür brauchen wir eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen, um die folgenden Maßnahmen umzusetzen: * Mehr finanzielle Unterstützung für Länder und Kommunen bei Unterbringung der Flüchtlinge18 KB (2.522 Wörter) - 14:37, 10. Mai 2016
- …en die Ärzte in einem Anstellungsverhältnis praktizieren. Hier könnten die Kommunen eine Verantwortung mit übernehmen. Gut wäre dabei, wenn auch pflegerische9 KB (1.284 Wörter) - 13:08, 10. Jun. 2020
- …stärken und Gesundheitsziele als Handlungsrahmen definieren. Bund, Länder, Kommunen, Sozialversicherungsträger, gesetzliche und private Krankenversicherunge # Unter Beteiligung von Ländern und Kommunen sollen die „Hilfen vor Ort“ weiterentwickelt werden, um pflegebedürfti12 KB (1.452 Wörter) - 14:05, 6. Mai 2013
- …nrichtungen, Schienen- und Straßenbau – zu erhalten bzw. auszubauen. Viele Kommunen und Bundesländer haben deshalb einen Teil der Infrastruktur privatisiert.5 KB (665 Wörter) - 14:36, 20. Mai 2013
- |Kategorien =Kommunalverfassungsreform, Kommunen, Kommunalpolitik, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst # Die vorhandenen Möglichkeiten der wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen, auch über die Grenze der Kommune hinaus, werden gestärkt und das kommuna11 KB (1.440 Wörter) - 13:37, 28. Jun. 2013
- Europa muss ebenso demokratisch werden wie die Staaten, Regionen und Kommunen, aus denen es sich zusammensetzt. Das heißt: Das demokratisch gewählte Eu5 KB (749 Wörter) - 13:50, 13. Mai 2013
- …der Kosten, z.B. durch die Beteiligung des Bundes, eine Mehrbelastung der Kommunen zu vermeiden.5 KB (691 Wörter) - 12:13, 24. Jun. 2013
- …Aufkommen aus der Lohn-, Einkommen- und Körperschaftsteuer bei Ländern und Kommunen gesichert bleiben. Auch aus diesem Grund kommt eine Schuldenfinanzierung vo15 KB (2.053 Wörter) - 11:45, 8. Jul. 2013
- …nrichtungen, Schienen- und Straßenbau – zu erhalten bzw. auszubauen. Viele Kommunen und Bundesländer sind deshalb auf die Idee gekommen, einen Teil der Infras6 KB (766 Wörter) - 13:24, 23. Mai 2013
- Die Konzessionsabgaben zugunsten der Kommunen müssen als Wegegestattungsrecht ausgestaltet und vom Umsatz als Bemessungs …ner Energiesparagentur Schleswig-Holstein mit der Aufgabe der Beratung von Kommunen und Betrieben und der Planung von Projekten mit dem Ziel der Energieeinspar24 KB (3.125 Wörter) - 15:57, 22. Sep. 2014
- …ehr eine gemeinsame Zuständigkeit mit den Kommunen zu installieren und den Kommunen im Rahmen der Gemeindefinanzreform die dafür notwendigen Finanzmittel zur12 KB (1.635 Wörter) - 16:38, 26. Jun. 2013
- In vielen Kommunen wird die Nutzung von Regenwasseranlagen, wo möglich, im Zusammenhang mit e6 KB (785 Wörter) - 16:26, 13. Jun. 2013
- …ment von Bürgerinnen und Bürgern in freien und starken Gewerkschaften, in Kommunen, Kirchen, Initiativen, Vereinen und Verbänden. Trotzdem bleibt ein handlun …ngsfeldern geführt. Finanzpolitisch verursacht gilt dies vor allem für die Kommunen. Für die Länder und den Bund gilt darüber hinaus: der Rückzug war vielf17 KB (2.184 Wörter) - 12:57, 23. Mai 2013
- …tgliedsländer sollen Asylsuchende drei Kommunen aus der Liste von Bewerber-Kommunen auswählen und priorisieren. Danach erfolgt eine Zuweisung. Der Fonds soll,16 KB (2.300 Wörter) - 13:56, 8. Apr. 2019
- …abelung durchzuführen bzw. machen sie von der Bereitschaft der betroffenen Kommunen abhängig, sich am Ausbau der benötigten Infrastruktur zu beteiligen.7 KB (880 Wörter) - 12:57, 22. Jul. 2013
- …über den „Einkauf" von Leistungen durch die Bundesanstalt für Arbeit bei Kommunen und privaten Anbietern unter dem Gesichtspunkt von Wirtschaftlichkeit und …nftiger Generationen Schulden macht. Die Finanzkraft von Bund, Ländern und Kommunen hat durch die letzte große Steuerreform und die aktuelle Wachstumsschwä29 KB (4.027 Wörter) - 19:53, 18. Jun. 2013
- …ndes Vorschuljahr für alle Kinder eingerichtet wird. Die Ausgaben, die den Kommunen als Träger der Elementareinrichtungen entstehen, sind aus Steuermitteln zu6 KB (911 Wörter) - 14:07, 20. Jun. 2013
- …meinsam mit Interessenverbänden, Landesschüler*innenvertretungen sowie den Kommunen entwickelt werden.7 KB (981 Wörter) - 16:08, 25. Sep. 2019
- …Reformen. Die daraus resultierende Verschiebung von Lasten auf Länder und Kommunen muß beendet werden. Wir brauchen die Ausweitung und Stabilisierung eines �8 KB (1.039 Wörter) - 13:56, 1. Jul. 2013
- …rtagesstätten und Schulen durch die zuständigen Stellen bei Bund, Land und Kommunen flächendeckend die nötigen Ressourcen bereitzustellen. <br/ > Der Schutz8 KB (1.106 Wörter) - 21:12, 20. Mai 2013
- …en zukünftigen Bedarf hin ausgerichteten Ausbildungsplätzen. Dabei sollten Kommunen und Länder als Träger von beruflicher Erstausbildung eine positive Vorrei8 KB (984 Wörter) - 16:07, 27. Jul. 2013
- …prinzipiell für zusätzliche öffentliche Leistungen und in Trägerschaft von Kommunen, Ländern oder gemeinnütziger Trägern entstehen. Sie sollen bei der Gegen8 KB (1.055 Wörter) - 11:22, 4. Jul. 2013
- Mit der Einführung der Mietpreisbremse in 12 Kommunen haben wir die Kostenexplosion bei den Mieten begrenzt. Langfristig löst ab …bilen und flexiblen Nutzung verbessern. Unser Ziel es, in möglichst vielen Kommunen und in den öffentlichen Verkehrsmitteln kostenfreies WLAN bereitzustellen.16 KB (2.239 Wörter) - 09:44, 17. Mai 2016
- …l sich an den Prinzipien der Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Kommunen orientieren. Die Voraussetzungen für selbstbestimmtes Wohnen müssen vor O * Eine umfassende Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist nur mit den Kommunen und Ländern möglich. Die '''regionale Zusammenarbeit der Rehabilitations18 KB (2.460 Wörter) - 14:06, 9. Mai 2013
- …igten Maßnahmen der Bundesregierung zur Stärkung der Investitionskraft der Kommunen werden ausdrücklich begrüßt. Wir erwarten eine schnelle und konsequente9 KB (1.137 Wörter) - 14:14, 17. Jun. 2013
- …d auszurichtende Arbeitsmarktpolitik muss auch zur Entlastung von Land und Kommunen bei den Sozialhilfekosten voll in Arbeit statt Sozialhilfe und die Ausbild …il für die Bürger entwickeln. Daher treten wir – in Zusammenarbeit mit den Kommunen - für eine sinnvolle Neugliederung der kommunalen Verwaltungen hin zu leis18 KB (2.505 Wörter) - 20:12, 18. Jun. 2013
- |Kategorien =Kommunen, Kommunalpolitik, Medizin, Gesundheit, Krankenhäuser, Alternde Gesel …eich. Die Verbindung von Gesundheits- und Sozialpolitik hat deshalb in den Kommunen eine besondere Bedeutung.36 KB (4.702 Wörter) - 09:35, 8. Jun. 2015
- Stadtteile, Gemeinden oder Kommunen, in denen hohe 1 Arbeitslosigkeit herrscht, sich soziale Brennpunkte befind …olstein, dass die finanzielle Ausgestaltung von Schulen nicht mehr von den Kommunen selbst getragen werden soll, sondern das Land oder besser noch der Bund die17 KB (2.458 Wörter) - 16:08, 6. Mai 2013
- …gentümerstrukturen so komplex, dass Stadtplanung und Bauaufsicht der Kommunen nicht mal mehr die die richtigen Ansprechpartner herausfinden9 KB (1.199 Wörter) - 13:49, 31. Aug. 2020
- …her Entwicklungs- und Investitionsfonds eingerichtet werden, der all jenen Kommunen investive Mittel zuteilt, die sich für die Aufnahme Geflüchteter bereiter …rechtigkeiten abgefedert und ausgeglichen werden. Dafür müssen auch unsere Kommunen und Verwaltungen fit für Europa gemacht werden.26 KB (3.590 Wörter) - 14:57, 15. Nov. 2018
- …er Nationalen Bodenkonferenz die erforderlichen Absprachen mit Ländern und Kommunen treffen.10 KB (1.303 Wörter) - 16:05, 17. Jun. 2014
- …ng von Altlasten aufgelegt werden. Die Förderung der von Bund, Ländern und Kommunen durchzuführenden Maßnahmen zur Beseitigung der gesundheitsgefährdenden A10 KB (1.336 Wörter) - 11:10, 19. Jun. 2015
- * Kommunen über 15.000 Einwohnerinnen und Einwohner sollen sich ein Integrationskonze …zielle Mittel sind nötig. Hier haben das Land Schleswig-Holstein und viele Kommunen schon viel getan, aber wir brauchen bundesweit einheitliche Standards. Die19 KB (2.573 Wörter) - 12:43, 17. Mär. 2015
- * Kommunen über 15.000 Einwohnerinnen und Einwohner sollen sich ein Integrationskonze …zielle Mittel sind nötig. Hier haben das Land Schleswig-Holstein und viele Kommunen schon viel getan, aber wir brauchen bundesweit einheitliche Standards. Die19 KB (2.591 Wörter) - 12:54, 17. Mär. 2015
- …ahren mit dem Umbau zu G8 beschäftigt und haben viel Arbeit geleistet. Die Kommunen haben als Schulträger viel Geld investiert, etwa in den Bau einer Mensa un9 KB (1.292 Wörter) - 10:39, 4. Apr. 2013
- …ahren mit dem Umbau zu G8 beschäftigt und haben viel Arbeit geleistet. Die Kommunen haben als Schulträger viel Geld investiert, etwa in den Bau einer Mensa un9 KB (1.301 Wörter) - 17:28, 11. Apr. 2013
- …Dienste und Einrichtungen ebenso in der Verantwortung wie Bund, Länder und Kommunen. Denn die öffentliche Hand legt wesentlich die Rahmenbedingungen sowie in10 KB (1.446 Wörter) - 09:27, 7. Sep. 2020
- …rnationale Spitze führen. Dieses Ziel werden wir nur erreichen, wenn Land, Kommunen, Leitungen der Bildungseinrichtungen, Lehrkräfte, Eltern und die Lernenden …leswig-Holstein notwendig. Dieser Aufgabe müssen sich alle stellen: Staat, Kommunen, alle öffentlichen Einrichtungen, die Wirtschaft und alle Bürgerinnen und64 KB (8.646 Wörter) - 11:37, 24. Jun. 2013
- …nder Mainstreaming“ hat die EU sich auf allen Ebenen – bis hinunter zu den Kommunen – ein starkes Instrument in die Hand gegeben, um den Stand der Gleichbere …ellt werden. Im Bereich der Daseinsvorsorge dürfen die Zuständigkeiten der Kommunen nicht ausgehöhlt werden. Für den ÖPNV hat das Europäische Parlament ein28 KB (3.922 Wörter) - 17:55, 25. Jun. 2013
- …ir ein Zeichen für einen ganzheitlichen nachhaltigen Politikansatz für die Kommunen unseres Landes gesetzt. Wir erwarten von unseren Politikern und Politikerin * In allen Kommunen soll energieeffizientes und ökologisches Bauen angeregt und gefördert wer22 KB (2.963 Wörter) - 12:41, 22. Jul. 2013
- …n kommunalen Unternehmen kontinuierlich aus. Die finanzielle Situation der Kommunen trägt dazu bei, dass diese sich von „ihrer“ Wasserversorgung trennen m '''Es muss aber daran festgehalten werden, dass die Kommunen auch zukünftig die Verantwortung für die Leistungen der Daseinsfürsorge22 KB (2.932 Wörter) - 13:14, 22. Jul. 2013
- * eine gemeinsame Anstrengung von Bund, Land und Kommunen, um die in über 50 Jahren aufgelaufenen Schulden über einen entsprechend …er drei Jahren hat daher für uns besondere Priorität. Wir unterstützen die Kommunen bei der Erfüllung des Rechtsanspruchs.86 KB (11.761 Wörter) - 15:51, 8. Jun. 2015
- Europa muss ebenso demokratisch werden wie die Staaten, Regionen und Kommunen, aus denen es sich zusammensetzt. Das heißt: Das demokratisch gewählte Eu12 KB (1.710 Wörter) - 13:02, 13. Mai 2013
- …men für den Landeshaushalt jährlich um 70 Millionen, zusätzlich fehlen den Kommunen landesweit weitere 60 Millionen Euro an Steuern. Diese einseitige Klientelp14 KB (1.833 Wörter) - 10:39, 4. Apr. 2013
- …men für den Landeshaushalt jährlich um 70 Millionen, zusätzlich fehlen den Kommunen landesweit weitere 60 Millionen Euro an Steuern. Diese einseitige Klientelp14 KB (1.843 Wörter) - 17:24, 11. Apr. 2013
- …berwinden. Es darf dabei zu keiner zusätzlichen finanziellen Belastung der Kommunen führen.14 KB (1.862 Wörter) - 11:26, 27. Jun. 2013
- Dafür brauchen wir eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen, um die folgenden Maßnahmen umzusetzen:14 KB (2.074 Wörter) - 11:56, 27. Jun. 2016
- |Kategorien =Kommunen, Kommunalwahlen, Kommunalpolitik, Arbeit, Kommunalfinanzen, Fernwärme, Ene …en. Die Eingliederung der Ausländer in unsere Gesellschaft ist Aufgabe der Kommunen im Zusammenwirken mit dem Land, dem Bund, den Organisationen wie den Freien32 KB (4.408 Wörter) - 11:27, 22. Sep. 2014
- Die demokratische Gestaltung Europas beginnt in den Kommunen und Regionen. Die EU muss ihre föderalen, zwischenstaatlichen, wirtschaftl17 KB (2.395 Wörter) - 13:59, 20. Mai 2013
- …ut werden. Werden Europäische Fördermittel gekürzt, müssen diese direkt an Kommunen und die Zivilgesellschaft ausgezahlt werden können, um demokratische Struk15 KB (2.291 Wörter) - 17:20, 15. Nov. 2023
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- …lem mehr Personal. Bei der Finanzierung des Rechtsanspruches benötigen die Kommunen finanzielle Unterstützung. Wir brauchen eine gute Ganztagsschule mit Siche …illiarden Euro zur Verfügung. Die finanzielle Unterstützung für Länder und Kommunen muss mindestens bis zum Jahr 2030 fortgeführt werden. Aber wir brauchen ni55 KB (7.827 Wörter) - 12:16, 19. Mär. 2021
- …Deshalb muss die finanzielle Ausgestaltung von Schulen nicht mehr von den Kommunen selbst getragen werden, sondern soll vom Land oder am besten Bund abhängig20 KB (2.907 Wörter) - 17:23, 18. Apr. 2013
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- * Wir haben zusammen mit den Kommunen und freien Trägern durch einen massiven Ausbau der Kindertagesstätten err '''4. Ziel:''' <br /> Wir werden bis 2010 gemeinsam mit Kommunen, Lehrern und Eltern eine Schulentwicklungsplanung für das Land machen und138 KB (18.985 Wörter) - 15:55, 8. Jun. 2015
- …d Bundeswehr-Grundstücke altlastenfrei und zu günstigen Konditionen an die Kommunen abzugeben. und Bedarfsermittlungen vor. Damit für die Kommunen und die Träger ein dauerhafter Anreiz zum Ausbau der Kindertageseinrichtun106 KB (14.487 Wörter) - 16:51, 10. Jun. 2015
- …moderne Verwaltung ohne überflüssige Doppelstrukturen. Wir wollen mit den Kommunen gemeinsam Vorschläge zu einer weiteren Reform der Verwaltungen entwickeln, …ne chancengerechte Gesellschaft. Wir werden, trotz der knappen Mittel, die Kommunen dabei unterstützen, dass der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab dem zw190 KB (26.081 Wörter) - 15:52, 8. Jun. 2015
- …ie können politische Entscheidungen verlangen, mit denen in Bund, Land und Kommunen der Druck der Probleme gemindert und der Entscheidungsraum für Lösungsmö '''1. Kommunen brauchen mehr Geld'''80 KB (11.270 Wörter) - 16:42, 17. Jun. 2015
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- Die bisherigen Verwaltungen des Landes und der Kommunen sind so weder zukunfts- noch europafähig und sie sind im Verhältnis zu an *Faire Neuordnung der Finanzbeziehungen mit den Kommunen.134 KB (17.788 Wörter) - 15:55, 8. Jun. 2015
- ::'''Verwaltung''' <br /> Wir wollen die Verwaltung des Landes und der Kommunen grundlegend modernisieren. Das liegt im Interesse der Bürgerinnen und Bür …uch sie müssen ihre Aufgaben eigenverantwortlich wahrnehmen zu können. Die Kommunen sind ebenfalls verpflichtet, konstruktiv zur Weiterentwicklung des partners166 KB (22.029 Wörter) - 15:54, 8. Jun. 2015
- …Landes- und Kommunalpolitik durchzusetzen und fördern die Bereitschaft der Kommunen, Bürger, Wirtschaft und Verbände, „Lokale Agenda“-Prozesse mitzugesta …werden wir das Entwicklungspotenzial der Region für das Land und für seine Kommunen weiter nutzen. Die damit verbundenen Herausforderungen - etwa der Bau einer154 KB (21.336 Wörter) - 15:56, 8. Jun. 2015
- …en die ökologische Modellregion Schleswig-Holstein '''gemeinsam''' mit den Kommunen, Unternehmen, Gewerkschaften und den Organisationen des Umwelt- und Natursc * Wir wollen durch verstärkte Förderung der Zusammenarbeit von Kreisen und Kommunen die Eigenverantwortung für die '''Entwicklung der Regionen''' und ihre Inn163 KB (21.900 Wörter) - 15:23, 9. Jun. 2015
- …uktur, in die Finanzierung der Energiewende und der Handlungsfähigkeit der Kommunen, in die Bewältigung des demographischen Wandels und in eine Renaissance de * '''Die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen muss wieder hergestellt werden.''' Sozialpolitik wird vor allem vor Ort gel121 KB (16.858 Wörter) - 13:19, 12. Aug. 2015
- …litischen Ebenen: vom Bund wie vom Land; besondere Verantwortung haben die Kommunen. Dort findet das freiwillige Engagement statt, dort wird es am meisten grei28 KB (3.865 Wörter) - 14:11, 6. Mai 2013
- # Durch die gemeinsamen Anstrengungen von Land, Kreisen und Kommunen wurde für das Schulwesen von Schleswig-Holstein zum ersten Mal eine verlä Der Ausbau von Kindertagesstätten wird auch künftig durch Land, Kommunen, Träger und Elternbeiträge finanziert. Wir halten unsere Forderung aufr82 KB (11.078 Wörter) - 16:16, 27. Jul. 2013
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- …uktur, in die Finanzierung der Energiewende und der Handlungsfähigkeit der Kommunen, in die Bewältigung des demographischen Wandels und in eine Renaissance de * '''Die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen muss wiederhergestellt werden. '''Sozialpolitik wird vor allem vor Ort gele153 KB (21.232 Wörter) - 12:41, 17. Mai 2016
- * Die Jugendarbeit des Landes und der Kommunen muss sich nach dem Grundsatz richten: „Vorbeugen ist besser als heilen“ * Wir werden die Kommunen bei dem Vorhaben unterstützen, ein bedarfsgerechtes Netz von Freizeitangeb84 KB (11.776 Wörter) - 15:42, 18. Jun. 2015